BY:Vorstandssitzung/2021-03-25
Vorlage:Protokoll abweichende Namenskonvention Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 25.03.2021
- Start
- 20:30 Uhr
- Ende
- 22:30 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
- Anwesend
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Michael Ceglar (entschuldigt)- Alexander Grabner (entschuldigt)
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- Gäste
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
(mumble, schriftlich)
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-03-11
- angenommen: ja/nein
Nächste Sitzung
- Datum: 08.04.2021
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble NRW
Hinweislinks
(schriftlich)
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1
Frage 2
Frage 3
Information über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
Wahlkampf - Vorbereitung
WKO Bund
- BuVo hat Aufstockung des WKO-Budget auf 100K aus eigenen Mitteln beschlossen
- WKO-Sitzungen Bund-LVs laufen, zwischen den Sitzungen: https://lattenrost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=ru45kcgoebrsjpypsrtezy6tde
- 1. Treffen der Spitzenkandidaten war am 23.3.
- die WKO der Länder treffen sich wieder am Freitag, den 26.3. (Rhythmus wöchentlich, der Wochentag wird Freitag nochmal neu besprochen)
- WKO & TeamPolGF haben beschlossen das Thema UU-Klage mit Nachdruck zu verfolgen
- Der BuVo hat seine Ausschreibung zum Wahlkampfkoordinator beendet und letzten Woche Martin Kollien-Glaser für die Wahlkampfkoordination auf Bundesebene beauftragt
- Der Schatzmeister-Club hat auf Bundesebene leider (vorerst) nicht der Erhöhung des Wahlkampfbudget von 45.000 € auf 100.000 € zugestimmt.
- Zum Zeitpunkt der Abstimmung war weder klar, wer die Wahlkampfkoordination durchführen wird, noch lag ein entsprechender Budgetplan vor.
- Es wurde aber von einzelnen Schatzmeistern die Möglichkeit in Aussicht gestellt, dieses Budget zu späterem Zeitpunkt entsprechend anzupassen.
- 1. Treffen der WKO-Beauftragten der Länder am Freitag
WKO Bayern
- Nachfragen für Direktkandidaten-AVen aus Neu-Ulm / Günzburg und Passau *freu
- Termin für 1. WKO-Treffen in Vorbereitung
- Durchführungsverordnung für Online-Aufstellungsversammlungen (mit anschließender Briefwahl) beschlossen:
- 1. "Offline-AV" mit Hygieneplan in Nürnberger Land wurde durchgeführt; Kontakt für Einzelheiten gerne über Tyg
- Mitgliederbrief-Aktion mit UU-Formularen wurde beschlossen und wird nach noch notwendigen Rückfragen zeitnah durchgeführt
- Online-Formular zur postalischen UU-Zusendung ist online
- https://piratenpartei-bayern.de/unterstuetzer-unterschriften-in-zeiten-von-corona/
- bisher (online seit 12 Tagen): 8 Anforderungen mit 15 Formularen, Rücklaufquote bisher bei 100%
- BITTE fleißig retweeten, liken, verteilen !!
- WKO-Team Bayern ist im entstehen, Budgetverteilung wird zeitnah vorgenommen
Bemühungen UU-Zahlen zu senken
- VerfG Berlin hat geurteilt das für die AGH-Wahlen eine Absenkung auf 20-30% notwendig ist.
- Briefe an ALLE Bundestagsabgeordneten (außer AfD) auch aus Bayern verschickt, paar Rückantworten eingegangen.
- der zuständige Innenausschuss beschäftigt sich mit dem Thema, Schäuble hat hier ja auch bereits via Presse reagiert
Termine (alle Gliederungen, TbA ...)
- Niederbayern
- Stammtische:
- Stammtisch Passau
- Dienstag, 06.04.2021 20:00 Uhr,
- online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischPassau)
- Stammtisch Deggendorf
- Sonntag, 25.04.2021 19:00 Uhr,
- online (https://meet.jit.si/PiratenstammtischDeggendorf)
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
- 27.03.2021, 20.00 Uhr Online VoSi Kreisverbandes Ansbach/Weißenburg-Gunzenhausen
- https://jitsi.stevelang.de/PiratenStammtischKVAWG
- https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php? title=Pirate_Beer
mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen
Themen
- Direktkandidaten-AVen eigentlich in (fast) jedem Stimmkreis möglich, bei vermutlicher Reduzierung auf 20-30% sollten die 40-60 UUs eigentlich auch möglich sein
- BPT-Anträge
Sonstiges & Wichtiges
- unterschreibt.de trommeln für Unterschriften
Anträge
Sitzungsanträge
(4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)
Antrag: Mitgliederrundbrief UU-Formulare
- Beantragt am
- 25.3.21
- Nummer
- LaVo14/2020/35
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der LaVo möge nachfolgenden Text der Mitgliederrundbriefe für den Versand der UU-Formulare beschliessen:
Liebe PIRATEN in Bayern, liebe(r) <Vorname>,
Wie bereits Ende Februar per Mail angekündigt gehen nun die Unterstützungs-Unterschriften-Formulare per Post an Euch.
Normalerweise würden wir PIRATEN uns jetzt so langsam auf die Infostand-Session vorbereiten, um bei gutem Wetter auf der Straße die notwendigen Unterstützungs-Unterschriften zu sammeln. Stattdessen gehen in vielen Städten die Inzidenzen wieder nach oben und die Auflagen entsprechend genauso. Auch wenn wir bereits im September letzten Jahres die Aufstellungsversammlung erfolgreich hinter uns gebracht haben, hat sich an der Zahl der unterzeichneten Formulare noch recht wenig getan, nachvollziehbar wenn wir die letzten 6 Monate überdenken.
Daher bitten wir Dich als Mitglied der PIRATEN Bayern um deine Unterstützung. Neben diesem Schreiben findest du 3 Formulare, die wir Dich bitten selbst zu unterschreiben und in Deinem Familien- und direkten Umfeld unterzeichnen zu lassen.
Solltest Du Dich in der Lage sehen, darüber hinaus weitere Unterschriften zu sammeln, findest Du den Download oder die Möglichkeit der Zusendung weiterer Formulare auf dieser Webseite: https://piratenpartei-bayern.de/unterstuetzer-unterschriften-in-zeiten-von-corona/
Nach wie vor gilt: Würde jedes unserer bayerischen Mitglieder selbst unterzeichnen und nur eine einzige, weitere Unterschrift sammeln, bräuchten wir für unsere Landesliste nicht auf die Straße zu gehen und uns und die Bürger, die wir ansprechen einem Ansteckungsrisiko aussetzen.
Wir kämpfen zwar parallel immer noch dafür, dass die notwendige Zahl der Unterschriften pandemiebedingt reduziert wird, allerdings mussten wir z.B. bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz erleben, dass die Reduzierung erst wenige Wochen vor dem Stichtag sicher war.
Daher bitten wir Dich um diese verhältnismäßig kleine Mühe. Natürlich kannst du uns gerne darüber hinaus im Wahlkampf unterstützen, wir suchen weiterhin fleißige PIRATEN für Social-Media und Pressearbeit: https://piratenpartei-bayern.de/2021/01/16/ausschreibung-some-presse/
Zusätzlich legen wir euch einen Rückumschlag "Bitte freimachen wenn Marke zur Hand" bei, wenn ihr hier eine
Briefmarke über habt, würden wir uns freuen. Wenn nicht, Hauptsache euer unterzeichnetes Formular findet den
Weg zurück zu uns.
Aus diesem Grund ist die Rücksendeadresse auch nicht unsere Geschäftsstelle sondern die Privatadresse des
Landesvorsitzenden, der die Rückantworten dann von der Post holt und das Porto auslegt.
mit piratigen Grüßen für den Landesvorstand Martin Kollien-Glaser Landesvorsitzender PIRATEN Bayern martin.kollien-glaser@piratenpartei-bayern.de 089 381 646 930 01520 989 44 11
- Begründung
Umlaufbeschlüsse
Berichte
Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- WKO-Sitzung(en) Bund** "Können die Grünen klimapolitik?" FFF
- SG PresseBund
- TeamPolGF
- BzVo Schwaben
- AG Umwelt
- AG Gesundheit Vortag auf BBB Moderation
- AV NRW online
- Arbeitstreffen LaVo
- WKO Bund Spitzenkandidaten
- VCI - Vortag
- WKO Design
- vor Ort
- Orga
- WKO Bund & BY ...
- Mitgliederrundbrief UUs
- Vorbereitungen Direktkandidaten-AVen
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146
Arnold Schiller
- LGS
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- Bundes-Kassenprüfer, VoSi-Bund, VoSi LV-BY
- Wahlkampfkoordinator Budget WK-BTW21 besprochen
- Redaktionskonferenz, Team-PolGf, Vosi-Bund, NÖ-Teil
- Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo, WK-Orga Treffen Bund zur BTW21
- Besprechung Schatzmeister, Abgleich der Umverteilung PartFin19
- 1.Treffen der Spitzenkandidaten (Gast),
- LPT2021.1 Vorbereitungen BB,
- Die Buchhaltung ist fertig
- Landesverband Bayern
- alle Gliederungen BzVs und KVs
- vielen Dank an alle Schatzmeister in allen Ebenen für die Mitarbeit 2020
- Spenden-Quittungen Bundesverband u. Landesverband versendet
- Umverteilung im Jahr 2021, basierend auf dem Rechenschaftsjahr 2019 und dem Anspruchsjahr 2020
- Erstellt in Zusammenarbeit mit AnRo aus Sachsen, vielen Dank
- Der Landesverband Bayern erhält aus dem ReBe2019 37.739, 72 Euro
Wie mit Beschluss LaVo14/2020/28 wird die hälfte der PartFin2019 dem WK-Budget 2021 zugeführt
- abzügl. des noch verbleibenden Budgets das dem Vorjahr
- die abschließenden Zahlen berichte ich in der nächsten Sitzung des LV-BY
Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
Stefan Albrecht
- SNAFU, Redmine Bund und Land, PRM
- LV Arbeitssitzung
- Vosi im KV AN-WUG in Jitsi
- Tagesgeschäft
Mickey Sinclair
- Bayern, Arbeitssitzung, Material Beschaffung Aufstehen Gegen Rassismus Für München und Region. Diverse Vereine und Piraten bayern.
- Bund,Presse, Rettungskette Orga, PolgF, Intkoord,
- Europa, Board meeting PPEU, Komm meeting,
Michael Ceglar
- Mein Kreisverband heißt:
- Kreisverband Nürnberger Land & Roth (mit & und mit Roth)
- Kurz: KV NLand & Roth (Ganz kurz: KV NL&R)
Alexander Grabner
Felix Schymura
Yannick Schürdt
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 25.03.2021
- Kontostand Gesamt LV-BY 151.679,55 EUR
- Kontostand Giro 14.529,86 EUR
- Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 52.031,46 EUR
- Bar-Kasse 118,23 EUR
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand : 25.03.2021
- Mitglieder gesamt: 1036
- Mitglieder stimmberechtigt: 447 (42,9%)
- BEO verifiziert in Bayern: 128
- schwebende Mitglieder: 5
Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
Niederbayern
Oberbayern
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
Unterfranken
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen
Florian Betz Stadtrat Nürnberg
Michael Böhm Stadtrat Hof
Stefan Lorenz Stadtrat Erding
Peter Reitmaier Stadtrat Gunzenhausen
Tobias McFadden und Stefan Berchtold Gemeinderäte Gauting
Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
Kandidaten zur BTW21
Bericht der Jungen Piraten
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
- Klärungen nötig, erfolgen in den nächsten zwei Wochen.
- (Wir aktuell Layoutvorschläge, Quellen für Mandate, ...)
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
Energie / Reinhold Deuter
Migration / Mickey Sinclair
- Material Beschaffung Aufstehen Gegen Rassismus Für München und Region. Diverse Vereine und Piraten bayern.(LGS)
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Netzpolitik / Roger Rösch
- Browser driften beim Datenschutz weiter auseinander. Google sperrt Anti-Tracking Addon aus, Firefox bingt Ersatzskripte für Websites die mit geblocktem Tracking nicht gut funktionieren.
https://netzpolitik.org/2021/us-milliardenklage-gegen-google-von-wegen-privat/ https://www.golem.de/news/chrome-google-blockiert-anti-tracking-erweiterung-2103-155244.html
- Reperaturgesetz zur Bestandsdatenauskunft wird nachgebessert. Passwortherausgabe ist immer noch drinnen. Nur ein paar Straftaten als Anlässe nicht mehr geführt.
- Telekom setzt Cisco Technik im 5G Kernnetz ein
- Datenschutzbeauftragter von Mecklenburg-Vorpommern fordert Abschaffung von Windows in Behörden
- Wissenschaftler fordern Lockerung der Urheberrechts um Corona besser bekämpfen zu können
- Demoszene wurde als Kulturerbe anerkannt
https://netzpolitik.org/2021/digitale-kunst-demoszene-wird-immaterielles-kulturerbe/