BY:Vorstandssitzung/2020-05-07

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Vorlage:Protokoll abweichende Namenskonvention Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
07.05.2020
Start
20:32 Uhr
Ende
21:23 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle
Anwesend
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Martin Kollien-Glaser
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Detlef Netter
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Stefan Albrecht
Pictogram voting delete.svg Jonathan Babelotzky
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Michael Ceglar
Gäste

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Tagesordnung

Lese-Link dieses Pads

Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • BzV-Sitzung OFr
    • TeamPolGF_Bund
    • AG Umwelt Bund
    • BuVo-Sitzung
    • Arbeitstreffen LaVo
    • SG-Presse BY
  • vorOrt
    • Demobeobachter Demo Aluhutfraktion

Myriam Kalipke

  • entschuldigt

Detlef Netter

  • Mumble-Sitzungen
    • LV-BY Arbeitssitzung, Arbeitssitzung ( NÖ ) BuVo
    • VoSi-Bund, AKO-BPT, PolGF Sonderrunde,
    • Restsitzung BzV-OFR VoSi
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schatzmeister und Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

  • Vielzuviel Snafu, Mailinglisten, Redmine Bayern und Bund
  • Arbeitssitzung LV-BY
  • VoSi BzV Mfr
  • Gensekdinge

Jonathan Babelotzky

  • unentschuldigt

Michael Ceglar

  • LV BY Arbeitssitzung
  • Formalfoo

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: 07.05.2020
    • Kontostand Gesamt LV-BY 164.379,60 EUR
    • Kontostand Giro 23.933,47 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 120.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 20.446,13 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand : 07.05.2020
  • Mitglieder gesamt: 1102
  • Mitglieder stimmberechtigt: 512 (47,5%)
  • BEO verifiziert in Bayern: 140
  • schwebende Mitglieder: 9

Anträge

keine

Umlaufbeschlüsse

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Vorbereitung LPT20.1

als Vorbereitung zum kommenden LPT20.1 (wenn die Corona-Auflagen das dann mal wieder zulassen) Der LaVo eröffnet im Wiki unter:https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_20.1 bereits die notwendigen Wiki-Seiten zum LPT (natürlich noch ohne Ort & Zeit). dort können ab sofort

  • Anträge ins Antragsportal gestellt werden,
  • Kandidaturen für den Landesvorstand eingetragen werden
  • etc.

Der Landesvorstand hat sich in seiner letzten Arbeitssitzung damit beschäftigt, ob in der aktuellen Situation bereits ausreichend Planungssicherheit vorhanden ist um einen fixen Termin für den LPT zu planen und kam zu der Feststellung, das dies derzeit leider noch nicht der Fall ist.

Der Landesvorstand schliesst sich derzeit der Auffassung des Bundesvorstands, das die Änderungen,

die der Bundestag in dem Gesetz vom 27.03.2020 (Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht) unter anderem auch vorübergehend Sonderregelungen zu Vorschriften des zivilrechtlichen Vereinsrechts, welche im Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zu finden sind,


auch für Parteien als Regelung gelten.

dort heißt es in

Artikel 2 (Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht)

§ 5 Vereine und Stiftungen (1) Ein Vorstandsmitglied eines Vereins oder einer Stiftung bleibt auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung seines Nachfolgers im Amt.

Daher wird die Amtszeit des aktuellen Landesvorstands, dessen Amtszeit nach Satzung spätestens am 30.4.2020 enden würde bis zum baldigstmöglichen Landesparteitag "verlängert".

Infoblock

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

  • PM zu Autokinos in Bayern - in Arbeit

Nächstes Treffen

Datum: 21.05.2020 (Feiertag/Vatertag) Uhrzeit: 20:30 Uhr Ort: Mumble NRW

Weiter geht es im Thementeil:

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. an geplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschließender Diskussion.

Themen

Bericht der Mandatsträger

Reinhold Deuter Kreistag Neuburg-Schrobenhausen

Gespräche mit anderen Parteien über Ausschussgemeinschaft

  • SPD abgelehnt
  • lokale Wählergemeinschaft nach Gesprächseinladung positive Gespräche, Stand heute via Presse die Mitteilung, dass keine Zusammenarbeit gewünscht wird
  • mit GRÜNEN bereits im Wahlkampf Disharmonie, daher keine Zusammenarbeit vorstellbar
  • FDP auch nur mit 1 Kreisrat

Konstituierende 14.5.

Stefan Lorenz Stadtrat Erding

bereits 6 Jahre im Stadtrat als piratiger Einzelkämpfer, in dieser Zeit bereits in Zusammenrbeit mit den Grünen jetzt auf Listenplatz 4 der Grünen, nun mit 6 Abgeordneten (vorher 3, 40er Gremium)

Konstituierende Sitzung 12.5. jetzt auch 3 Mitglieder der AfD

stellvertr. Fraktionsvorsitzender, kein Fraktionszwang

  • Planungs- und Bauausschuss,
  • Abwasserzweckverband,
  • Erdgasversorgung
  • Themenschwerpunkte: Hochwasserschutz, Verkehr

Kontakt: stefan.lorenz@piratenpartei-bayern.de, Twitter @Omagra


Vorstellung der Idee Ein-/Durchführung eine Tag der politischen Arbeit

Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

  • 2020-04-23 Bezirks-Vorstandssitzung fand statt

Oberpfalz

Schwaben

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Bericht der Jungen Piraten

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

SG Event / Teamleitung Günther Meyer

IT / Teamleitung / Stefan Warsinke

Forenmoderation / Andreas Ehrenforth

Landesgeschäftsstelle

LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Martin Kollien-Glaser
LGS Postdienst / Nils Brandt

Datenschutz / derzeit vakant

SG Recht / derzeit vakant

Pressesprecher / derzeit vakant

Themenbeauftragte

Umwelt / Josef Reichardt

Digitale Gesellschaft / Thomas Mayer

Energie / Reinhold Deuter =

Europa / Alexander Kohler

Bürgerbeteiligung Schwerpunkt Kommunales / Martin Schön

Digitale Bildung / Felix Schymura

WahlKampfOrga

Sonstiges

Steigerwaldbahn

  • Stadtrat Schweinfurt hat nun auch für die Potentialanalyse gestimmt.
  • Vorherige Demonstration nachdem die Beschlussvorlage negativ ausfiel.
  • Nächster Schritt geschafft!
  • Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) führt die Potentialanalyse durch.
  • Es wird damit gerechnet, dass in einem halben/dreiviertel Jahr ein Ergebnis bekannt ist.

Ende 22:42 Uhr

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