BY:Mittelfranken/KV Ansbach WUG/2019-10-06 - Protokoll KV AN-WUG
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KV Ansbach WUG 1. Vorstand - Protokoll Aufstellungsversammlung Stadtratsliste und Bürgermeisterkandidat Gunzenhausen
(gewählt auf der MV2018.1 am 08.12.2018)
Vorsitzender: Markus Stephan Wanger, Stellv. Vorsitzender: Peter Reitmaier, Schatzmeister: Stefan Albrecht, Beisitzer: Dr. Tilko Dietert, Ralf Engelhardt
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Datum: | 06.10.2019 |
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Start: | 14:05 Uhr |
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Ende: | 15:26 Uhr |
| Ort: | Stadthalle Gunzenhausen, Isle-Platz 1, 91710 Gunzenhausen | |
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Versammlungsleiter: | Andreas Schreiner |
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Protokollant: | Ralf Engelhardt |
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Anwesend: | |
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Markus S. Wanger | |
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Peter Reitmaier | |
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Stefan Albrecht | |
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Dr. Tilko Dietert | |
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Ralf Engelhardt | |
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Parteimitglieder/Gäste: | 17 Anwesende, davon 7 Akkreditierte (5 Piraten, 2 Linke), 10 Gäste |
-- Protokoll AV Gunzenhausen Stadtratsliste und Bürgermeisterkandidat (Kommunalwahl 2020) --
- Aufstellungsversammlung Stadtratsliste und Bürgermeisterkandidat Gunzenhausen
- Stadthalle Gunzenhausen, Isle-Platz 1, 91710 Gunzenhausen
- Beginn Akkreditierung: 13:45 Uhr
- Beginn der Versammlung: 14:05 Uhr
- Ende der Versammlung: 15:26 Uhr
- Teilnehmer: 7 Akkreditierte (Stimmberechtigte, 5 Piraten, 2 Linke), 10 Gäste
TOP 1 - Begrüßung und Abstimmung der Tagesordnung
Peter Reitmaier eröffnet die Versammlung und begrüßt die Gäste und stellt die vorgeschlagene Tagesordnung vor
- Abstimmung über die Tagesordnung
- einstimmig dafür (7/0/0)
TOP 2 - Wahl der Versammlungsämter
Vorschlag und Abstimmung über die Versammlungsämter
- Versammlungsleitung / Wahlleitung : Andreas Schreiner
- einstimmig dafür (7/0/0)
- Protokoll: Ralf Engelhardt
- einstimmig dafür (7/0/0)
TOP 3 - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Einladungen:
- Die Linke: 24.9.2019 per eMail
- Piraten 28.09.2019 per eMail
Die ordnungsgemäße, den jeweiligen Satzungen der Parteien entsprechende Ladung wird festgestellt.
TOP 4 - Feststellung der stimmberechtigten Teilnehmer
Es sind 7 Stimmberechtigte anwesend (5 Piraten, 2 Linke), damit ist die Versammlung beschlussfähig.
TOP 5 - Entscheidung über das gemeinsame Kennwort des Wahlvorschlags
Entscheidung über das gemeinsame Kennwort des Wahlvorschlags
- Vorschlag: PIRATEN & DIE LINKE (Langform: Piratenpartei & Die Linke)
- Abstimmung: einstimmig dafür (7/0/0)
TOP 6 - Stadtratsliste
a) Beschluss über das Wahlverfahren
Vorschlag:
- Blockwahl über die vorbereitete Liste
- Wahlverfahren: Ja/Nein für vorgestellte Liste, Hinweis auf die Möglichkeit, Namen zu streichen oder zu ergänzen. Streichungen gelten als Nein-Stimmen.
- Abstimmung Wahlverfahren - einstimmig dafür (7/0/0)
b) Vorstellung der vorbereiteten Bewerberliste/der Bewerber
Die vorbereitete Bewerberliste, aus der die einzelnen Bewerber und die Reihenfolge hervorgeht, wird vorgestellt.
Vorschlag Bewerberliste (Streichung und Ergänzung von Bewerbern sind zulässig):
| Listenposition | Vorname | Nachname | Partei |
|---|---|---|---|
| 1 | Peter | Reitmaier | Piratenpartei |
| 2 | Heinz | Rettlinger | Die Linke |
| 3 | Philipp | Neuer | Parteilos (ab 11/2019 Die Linke) |
| 4 | Markus | Wanger | Piratenpartei |
| 5 | Loni | Thews | Piratenpartei |
| 6 | Tilko | Dietert | Piratenpartei |
| 7 | Andrea | Rettlinger | Die Linke |
| 8 | David | Stahlfänger | Parteilos |
| 9 | Dominique | Reitmaier | Parteilos |
| 10 | Christian | Oechslein | Parteilos |
- Vorstellung der Bewerber
- jeder Bewerber bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung gehabt zu haben.
c) Einbringen und geheime Wahl über eventuelle Änderungsanträge
keine Änderungsanträge
d) Blockwahl der Stadtratsliste (inkl. Reihenfolge und Mehrfachnennung)
Listenbewerber/Reihenfolge:
- Abstimmung der Liste
- Stimmzettel mit der Liste und JA/NEIN-Feld für die komplette Liste
- Wahl (geheim): 7 abgegeben, 7 gültig, 7 dafür, 0 Enthaltungen, 0 dagegen, keine Streichungen, keine Ergänzungen
- Einstimmig für die vorgestellte Liste
Mehrfachnennung:
- Vorschlag: Die Personen auf der zuvor beschlossenen Bewerberliste werden im Wahlvorschlag in der gewählten Reihenfolge von oben nach unten so lange mehrfach genannt, bis die Gesamtzahl von 24 Listenplätzen erreicht ist.
- Abstimmung Mehrfachnennung
- Stimmzettel mit dem o.a. Vorschlagstext und JA/NEIN-Feld
- Wahl (geheim): 7 abgegeben, 7 gültig, 7 dafür, 0 Enthaltungen, 0 dagegen,
- Einstimmig
Ersatzleute:
- Diskussion/Vorschlag: Keine Aufstellung vorn Ersatzleuten, Liste wieder mit den verbliebenen Bewerbern in der gewählten Reihenfolge auffüllen.
- Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)
e) Berufung eines Beauftragten und seines Stellvertreters
- Vorschlag Beauftragter: Peter Reitmaier
- Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)
- Stellvertreter: Heinz Rettlinger
- Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)
f) Gründe für Zurücknahme des Wahlvorschlags
Diskussion und Vorschlag:
- Rassistische oder diskriminierende Äußerungen von einem der Listenbewerber
- Wechsel eines Kandidaten zur AFD oder einer anderen rechten Gruppierung
- Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)
g) Formelles
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TOP 7 - Bürgermeisterkandidatur
Vorschlag und Abstimmung über die Versammlungsämter
- Versammlungsleitung / Wahlleitung: Andreas Schreiner
- einstimmig dafür (7/0/0)
- Protokoll: Ralf Engelhardt
- einstimmig dafür (7/0/0)
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Einladungen:
- Die Linke: 24.9.2019 per eMail
- Piraten: 28.09.2019 per eMail
Die ordnungsgemäße, den jeweiligen Satzungen der Parteien entsprechende Ladung wird festgestellt.
Feststellung der stimmberechtigten Teilnehmer
Es sind 7 Stimmberechtigte anwesend (5 Piraten, 2 Linke), damit ist die Versammlung beschlussfähig
Redeslot
- Heinz Rettlinger hält allgemein gehaltene Rede zur Lage in der Stadt, zu Finanzen und zu Transparenz und Öffentlichkeit der Verwaltung, die von den aktuell Amtierenden nicht zu erwarten ist.
- Er beschreibt, warum die neue Liste nötig ist und empfiehlt die Wahl von Peter Reitmaier als Bürgermeisterkandidat
Änderung der Tagesordnung, erst Kandidatensuche/Vorstellung, dann Festlegung Wahlverfahren
a) Aufstellung und Vorstellung der Kandidaten
Vorschlag / Kandidatur: Peter Reitmaier
- Frage nach weiteren Kandidaten:
- keine weiteren
Peter Reitmaier stellt sich vor und hält Rede
- Stichpunkte: Bürgernähe, transparente Verwaltung, Stream von Sitzungen, Antragsportal
- menschliche Stadt, Stärkung der Ortsteile, ÖPNV,
- autofreie Innenstadt, Bevorzugung von umweltfreundlichen Verkehrsmittel
Peter bestätigt, ausreichend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben
b) Wahlverfahren
- Wahlverfahren: 1 Stimme (Ja/Nein), da nur ein Kandidat
- Peter gilt als gewählt bei mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen.
c) Wahl des Bürgermeisterkandidaten
Bewerber: Peter Reitmaier
- Stimmzettel 1 - JA/NEIN für Peter Reitmaier
- Wahl (geheim): 7 abgegeben, 7 gültig, 7 dafür, 0 Enthaltungen, 0 dagegen, keine Streichungen, keine Ergänzungen
- Einstimmig für Peter als Bürgermeisterkandidaten
- Peter nimmt die Wahl an.
d) Aufstellung und Vorstellung der Ersatzkandidaten
Diskussion und Frage nach Ersatzkandidaten
- keine Ersatzkandidaten
e) Wahl der Ersatzkandidaten
- keine Ersatzkandidaten
f) Berufung eines Beauftragten und seines Stellvertreters
- Vorschlag Beauftragter: Heinz Rettlinger
- Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)
- Stellvertreter: Markus Wanger
- Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)
g) Gründe für Zurücknahme des Wahlvorschlags
Vorschlag (wie für die Liste):
- Rassistische oder diskriminierende Äußerungen des Kandidaten
- Wechsel des Kandidaten zur AFD oder einer anderen rechten Gruppierung
- Abstimmung (per Handzeichen): Einstimmig dafür (7/0/0)
h) Formelles
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TOP 8 - Sonstiges
Anlagen:
- Anwesenheitsliste Wahlberechtigte - Aufstellung Stadtratsliste
- Anwesenheitsliste Wahlberechtigte - Aufstellung Bürgermeisterkandidat
- Anwesenheitsliste komplett (inkl. nicht Wahlberechtigter / Gäste)
- Text Einladung zur AV
- Muster Stimmzettel
TOP 9 - Schlussworte
Peter Reitmaier bedankt sich und beendet die Versammlung
Gunzenhausen, 06.10.2019
Ralf Engelhardt