BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/KV/Protokoll/Vorstandssitzung 3.4

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KV Kaufbeuren-Ostallgäu // Protokoll

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Vorstandssitzung 3.4

Organisatorisches

Termin und Ort

  • 06.06.2014 20:30 Uhr
  • Mumble, NRW-Server, KF-OAL

Anwesenheit


Sonstiges

  • Sitzungsleitung: Bastian
  • Protokollant: Alle
  • Beginn: 21:00 Uhr
  • Ende: 23:15 Uhr

Themenblock I: Berichte

Franz

  • Stadtratssitzung MOD 2.6, Interesse u. A. Jugendbeauftragter.
  • Bürgerstammtisch MOD läuft an.

Martin

  • Krankheitsbedingt wenig los.
  • Rundmails mangels aktueller Mail-Listen verzögert ggf. mit alten Verzeichnissen
  • Bürgerentscheid: Kaes unterstützt, Stand: ca. 800 Unterschriften
  • gibt an, zum BPT zu fahren

Basti

  • Homepage überarbeitet
  • Mail von Frau Seifert (Grüne KF) wg. Bürgerbegehren KF
    • Bitte um PM zum Thema
    • Bitte um Unterstützung
  • Div. Ausschüsse KF
  • Entplakatierung erledigt (Martin, Hubert, Thomas, Basti, Franz +1)


Themenblock II Wiederkehrendes

1. Protokolle vergangener Sitzungen

BY:Kaufbeuren-Ostallgäu/KV/Protokoll/Vorstandssitzung 3.3 Symbol support vote.svg Ja

2. Nächster Sitzungstermin

  • Am: Fr, 04.07.2014
  • Um: 21:00 Uhr
  • Im: Mumble, NRW-Server, KF-OAL

3. Wiedervorlagen

  • 1. Mahnung KW 22 23
  • Projektmail Freifunk + ÖPNV KW 24/25
  • 2. Mahnung KW 26 27
  • Beauftragungen konzipieren
    • ML: Terminfinder, nach aBPT Website-Autoren
  • Website buergerblog - kommt bei Gelegenheit
  • kontakt@piraten-ostallgaeu.de - Zugang? Umstellung auf reine FW Franz@Stefan

Themenblock III: Anträge

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 06.06.2014 #01: Antrag von Thomas Blechschmidt:
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Text:
Der Vorstand des KV KF-OAL möge beschließen, dem IT-Verantwortlichen folgenden Auftrag zu geben. Auftrag an IT: Aussperrung ---- aus ML, Forum, Pads. etc. des Kreisverbands wegen permanenter Störung der Diskussion, des Arbeitsklimas in der Partei, Beleidigungen, Hetze, Provokationen, etc. gegen jeden, der ihm nicht nach dem Mund redet. ---- ist kein Mitglied der Piratenpartei mehr.
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Begründung: aktueller Vorfall nicht im Zuständigkeitsbereich des KVs

Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 06.06.2014 #02: Maßnahmen gegen ML-Störer
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Text:
Der Kreisvorstand KF-OAL möge beschließen, dass die im aktuellen Störerfall (Antrag 1) auf der Mailingliste Schwaben gefällten Maßnahmen als Verwarnung an den Verstoßenden für den Zuständigkeitsbereich des KVs ausgesprochen werden.
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: "Gelbe Karte", wenn sich Schwaben zu Maßnahmen entscheidet

Themenblock IV: Sonstige Tagesordnungspunkte

TOP 1 Bürgerbegehren KF

Hintergründe

Limesurvey-Umfrage vom Januar:

Forettle

  • Das Forettle ist in Kaufbeuren ein bewegtes Thema und auch die Piraten haben sich in ihrer Weise mit der Problematik beschäftigt. Klar ist, dass der Bau nicht sich selbst überlassen werden darf. Es braucht einen moderierten Prozess, der gezielt die Bürger in Form eines Bürgerentscheides mit einbindet, was wiederum eine umfassende Information selbiger über Möglichkeiten und Risiken, aber ebenso eventuelle Sekundäreffekte aufklärt. Stete Information und ein klarer, transparenter Rahmen sind hier essentiell. Als mögliches Bebauungskonzept kann man hier hochwertige Wohnbebauung nennen, die mit maximal 10% Gewerbeflächen durchsetzt ist und maximal einen entsprechenden kleinen Fachmarkt enthält.
  • Bürgerbegehren unterstützen, um die Wahloption zu gewähren?
  • Bürgerentscheid? Limesurvey, Martin@Micha
Beschluss des Vorstand KV Kaufbeuren-Ostallgäu vom 06.06.2014 #3: Bürgerbegehren "Neues Stadtviertel als Gegenentwurf zum Fachmarktzentrum"
Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: convert-im6.q16: unrecognized color `linearGradient22179) rgb(0, 0, 0' @ warning/color.c/QueryMagickColorCompliance/2766. convert-im6.q16: non-conforming drawing primitive definition `fill' @ error/draw.c/RenderMVGContent/4301.
Text:
Die Piraten des Kreisverbandes Kaufbeuren-Ostallgäu unterstützen aktiv die Durchführung des Bürgerbegehrens als Wahloption für die Kaufbeurer Bürgerschaft. Der Kreisvorstand begrüßt, dass die Stadtratsfraktionen inzwischen den Forderungen der Piraten vom Januar folgen und den Bürger mehr einzubinden versuchen. Im Sinne der Gleichberechtigung ist ein gemeinsamer Termin (der 27.07.2014) für die Abstimmung notwendig. Nur so erhält man ein klares Meinungsbild der Bürger.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Aktives Herantreten durch die Grünen in KW 22

TOP 2 Termin BGM Holy

  • Verzicht auf einen "Einzeltermin" durch Bastian
  • Termin nach dem Laden 19:15/ 19:30 in <Gaststätte>
  • Termin Bekanntgabe per ML


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