BW:Bezirksverband Karlsruhe/Bezirksparteitag/2012.1

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Hintergrundinformationen zum Bezirksverband (in Bearbeitung)

Der Bezirksverband Karlsruhe wurde im Januar 2010 gegründet. Dies ist der dritte ordentliche Bezirksparteitag. Am 24. September 2011 wurde durch die letzte Versammlung der Parteimitglieder der Bezirksvorstand gewählt, der unter anderem mit der Organisation des Nordbadentreffen12 einen bezirksweiten Schub für die kommunalpolitische Arbeit gab. Der Mitgliederzuwachs, der mit dem Einzug in vier Landesparlamente einherging, führte im Bezirksverband Karlsruhe zur größflächigen Gründung von Kreisverbänden. Gegründet sind Calw-Freudenstadt, Karlsruhe-Land, Karlsruhe-Stadt, Mannheim, Rastatt/Baden-Baden und Rhein-Neckar/Heidelberg. Für die Gebiete Enzkreis, Neckar-Odenwald-Kreis und Stadtkreis Pforzheim ist der Bezirksverband weiterhin die niedrigste Gliederung.

Auf diesem Bezirksparteitag wird über einen Antrag auf Auflösung der Gliederung abgestimmt werden. Dafür ist eine Dreiviertelmehrheit notwendig.
Entscheidet die Mitgliederversammlung gegen die Auflösung, steht ein personeller Wechsel an. Vom aktuell fünfköpfigen Bezirksvorstand haben drei Mitglieder angekündigt, für die nächste Amtszeit nicht zu kandidieren. Die Gründe hierfür sind Zeitmangel und der Wunsch, weiteren aktiven Piraten die Gelegenheit zur Mitgestaltung im Amt zu geben (Rotation). Wir erwarten eine spannende Wahl mit Kandidierenden aus den unterschiedlichen Regionen des Regierungsbezirkes.
Oberste Aufgabe eines neuen Vorstandes wird die weitere Förderung der noch nicht als Kreisverband organisierten Regionen Neckar-Odenwald-Kreis, Stadtkreis Pforzheim und Enzkreis, sowie die Vernetzung der bestehenden Kreisverbände.

Rahmendaten

Donnerstag, 01. November 2012
Beginn 13.00 Uhr, Akkreditierung ab 12.00 Uhr
Kulturhaus Wiesloch
Gerbersruhstraße 41
69168 Wiesloch

ab 12 Uhr ist zwangloses gemeinsames Essen geplant (im Potluck-Stil: wer sich beteiligen möchte bringt was mit)

Hashtag: #bzvka12

Einladungsmail

Einladung

Landesvorstandssitzung

Der Landesvorstand hält am selben Tag und Ort ab 10 Uhr eine RL-Vorstandssitzung ab.

Tagesordnung (vorläufig)

  1. Begrüßung
  2. Zulassung von Gästen, Presse, Bild- & Tonaufnahmen
  3. Wahl des Wahlleiters
  4. Wahl des Protokollanten
  5. Wahl des Versammlungsleiters
  6. Wahl der Wahlhelfer
  7. Abstimmung über die Tagesordnung (TO)
  8. Bericht der Kassenprüfer
  9. Tätigkeitsbericht des Vorstandes
  10. Entlastung des Vorstandes
  11. Satzungsänderungsanträge
  12. Antrag auf Auflösung der Gliederung zum 31.12.2012
    1. ggf Beschluss über Verteilung der Mittel
  13. Wahlen
    1. Wahl des Vorsitzenden
    2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
    3. Wahl des Schatzmeisters
    4. Bestimmung der Anzahl Beisitzer
    5. Wahl der Beisitzer sofern Anzahl > 0
    6. Wahl der Kassenprüfer
  14. Anträge an den Vorstand
  15. Sonstiges

(wenn sich der Parteitag für die Auflösung entschließt. werden die Wahlen von der TO gestrichen)

Anträge

Antrag auf Auflösung

Aufgrund der vielen Kreisverbände bei uns im Bezirk, müssen sich die Mitglieder entscheiden ob eine Bezirksebene zum jetzigen Zeitpunkt noch notwendig ist. Ich sehe derzeit einen zu hohen Verwaltungsaufwand für die Bezirksebene, als das sie sich wirklich für uns lohnt und den Landesverband entlastet. Deshalb beantrage ich hiermit nach §12 der Bezirkssatzung die Auflösung des Bezirksverbandes Karlsruhe. Ich bitte die Auflösung auf die Tagesordnung des kommenden Bezirksparteitags zu setzen.

dieser Antrag von Nati ging am 19.06.2012 beim Vorstand ein

Sollte der Bezirksparteitag mit Dreiviertelmehrheit eine Auflösung der Gliederung beschließen, fällt die Verantwortung und Verwaltung der Gebiete ohne niedrigere Gliederung (Kreisverband) auf den Landesverband.
Satzung BzVKA §12: Auflösung und Verschmelzung

Satzungsänderungsanträge

S1 Der §12, Abs. 1 wird wie folgt geändert:
Die Auflösung des Bezirksverbandes kann nur durch einen Beschluß des Bezirksparteitages mit einer Mehrheit von 3/4 der abgegebenen, gültigen Stimmen beschlossen werden.
Die Regelungen für Verschmelzungen werden von der Bundessatzung übernommen.
Antragsteller: Vorstand

Anmerkung (nicht Bestandteil des Antrags):
Das erspart uns eine Urabstimmung per Brief. Wir haben nämlich keine eigene, halbwegs zeitgemäße Urabstimmungsregelung in der Partei.

Mittelverteilung

Vorschlag des Vorstandes
50% der vorhandenen Geldmittel gehen an den Landesverband Baden-Württemberg.
50% werden an die existierenden Kreisverbände anteilig nach Anzahl der Mitglieder zum 15.12.2012 aufgeteilt.
Das Material wird vom Vorstand nach eigenem Ermessen an die Stammtische und Kreisverbände verteilt.

Anmerkung (nicht Bestandteil des Antrages):
Die 50% für den LV beinhaltet zurückgestellte Mittel für den Bundestagswahlkampf und für die Arbeit in den Kreisen ohne Kreisverband. Beides Aufgaben die ganz oder teilweise vom LV wahrgenommen werden müssten.

Informationsveranstaltung

Neben dem Besuch von möglichst vielen Stammtischen in den nächsten Wochen wird es die Möglichkeit geben, über diesen Antrag, Vorstandswahlen und den gesamten Parteitag in Mumble[1] zu diskutieren. Der Termin wird in am Dienstag, den 23.10. um 20 Uhr stattfinden.

Kandidaten

Bezirksvorstand

Vorsitzender des Bezirksverbandes

stellvertretender Vorsitzender des Bezirksverbandes

Bezirksschatzmeister

  • ... Du?

Beisitzer (0-2n)

Kassenprüfer (2-n)

  • ... Du?


Versammlungsämter

Versammlungsleitung

Protokoll

  1. ... Du?

Wahlleitung

HowTo Wahlleiter, eine Übersicht und Hilfestellung

  • Magges bringe alle wahlunterlagen etc. mit und bei bedarf etwas "deko"
  1. ... Du?

Wahlhelfer

  1. ... Du?

Organisatorisches

Mitfahrgelegenheiten

  • ich (Kontakt) biete Mitfahrgelegenheit für x Personen, aus y-Stadt
  • ...
  • ich (Kontakt) suche Mitfahrgelegenheit, aus y-Stadt
  • ...

misc

  • Technik: notwendig/vorhanden (Beamer,Aufzeichnung)
    • ggf Folien
    • Mikrofon + Lautsprecher ist vorhanden
  • Wahlutensilien: Stimmkarten, Wahlzettel, Urnen: Magges, stoffeldear bringt Laptop, Drucker, Papier und eine Urne
  • gedruckte TO / (Easy)GO: stoffeldear
  • Presse
  • Verpflegung s.o.
  • Akkreditierung : stoffeldear
  1. Voicechat Mumble: mumble.piratenpartei-nrw.de:64738
    Raum:BaWü>Bezirksverbände>Karlsruhe

Protokoll