BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2016-03-19/05
Antrag
Diskussion / Protokoll
Es gibt einen neuen Bundesbeauftragten für Drogen- und Suchtpolitik Andreas Vivarelli aka Hans Bestenfalls und einen Bundesbeschluss zur MaryJane wo Oliver Waack und Andreas Vivarelli beauftragt sind. Ich stelle den Antrag mal neu, damit der beschlossen werden kann!
Ich (Lothar) hab mich von Zustimmung auf Enthaltung gesetzt. Dies aber nur, um das Wirrwarr zum UB 2016-04-18/01 zu entzerren, wo ja für im Prinzip den selben Antrag (aber von Harry) nunmehr 700 EUR drinstehen. Wenngleich ich das alles nicht so recht nachvollziehen kann, sollte es imho nicht noch mehr kompliziert werden, sprich, dass beide Anträge eigentlich die erforderliche Mehrheit haben bzw. hatten (nur bei dem von JeZ halt nicht "angenommen" reingeschrieben worden war, obwohl bereits am 03.04.2016 die erforderliche Mehrheit da war.