BE:2022-06-19 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Vorlage:Protokoll

2022-06-19

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 19. Juni 2022, 13:00 Uhr

1. TOP 1 Formalia #

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:05

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2022-05-15_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Abstimmung über letzte Protokolle: angenommen

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Gabriele
• Lothar
• Simon
• Michael
• André
• Alex
• FJ ab 19.20

Gäste:

• wuerfel
• Andreas Schramm

entschuldigt:

• FJ bis 19:00

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: alle

1. 1. Aktuelles ##

• Bestellung von Kugelschreibern
• Bestellung von aktuellen Flyern über unsere aktuellen Themen
• Bestellung von Queer-Aufklebern (durch Gabriele bereits erfolgt)

• Lothar: Anfrage vom Volksentscheid Grundeinkommen. Ich wurde von Saskia Rosemeyer per E-Mail angeschrieben. Habe mich auch bereits mit Sakia in Verbindung gesetzt. Ich gehe in LaVoSi noch darauf näher ein.

Hallo Lothar,

Ich bin Saskia vom Volksentscheid Grundeinkommen. Erst einmal: ein riesiges Dankeschön für eure Unterstützung bisher!

Ich recherchiere gerade anstehende Großveranstaltungen, bei denen sich das Unterschriftensammeln lohnen könnte und habe einen Eintrag von dir gefunden mit der Info, dass die Piratenpartei einen Stand während des Lesbisch Schwulen Stadtfestes am 16.7. + 17.7. angemietet hat. Wir wollen gern während der Veranstaltung Unterschriften sammeln. Ich habe das offiziell beim Veranstalter angefragt und die Rückmeldung erhalten, dass wir das nur am Stand dürfen und nicht "mittendrin". Könntest du dir vorstellen, dass wir uns einen Stand teilen oder vermischt sich das dann zu sehr?

Ich freue mich auf deine Rückmeldung, liebe Grüße _____________________________

Saskia Rosenmeyer Organisationsmanagement

www.expedition-grundeinkommen.de saskia@expedition-grundeinkommen.de +49 172 1629661

Wir begrüßen, dass sie unseren Stand nutzen werden.

• CSD, Hanfparade
• Ergebnis Technikprüfung

• Was ist eigentlich mit LMVB 2022? Auch wenn dieses Jahr keine Neuwahlen sind, muss lt. Satzung eine Mitgliederversammlung stattfinden. Wann, wie, wo sollen wir diese machen?
  • Online-LMVB! Im Whereby. Openslides? Das wird noch entschieden.TO etc. wird bei der kommenden Lavosi besprochen.

• Rechtliches
  • Berichte von Andreas Schramm:

1. Wahlprüfungsverfahren beim LandesVerfG läuft. Tenor - Fehler haben keine Relevanz. Im September mündl. Verhandlung, Urteil bis Ende des Jahres. Bei (teilweisen) Neuwahlen - diese im März 2023. 2. https://yopad.eu/p/PiratenSt19.06.2022-365days . Schreiben wird so versendet. Simon kommt am Freitag zum Unterschreiben in die P9a, Würfel bereitet den Brief vor.

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand

LV-Kreditkarte!

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 363 (Stand: 27.3.22)
    
    stimmberechtigt: 79   
    
    Bezahlquote: 21,8%   

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene:

FJ: - Online-Beiträge Radio Alex - Dokumentation Beschlüsse und Sitzungen - UMweltfestival - Vorbereitungen CSD, Hanfparade

Michael: Schatzmeistergedöns

Gabriele: - Blog - PM - Facebook - IG Rdf - Materialbestellung - 11 Aufkleber bestellt -

Lothar: - div. Gedöns in der LGS - Anmeldung und Ausrichtung von Events / Veranstaltungen - Teilnahme am BPT 2022.1 - Infostand bespielt beim Narud-Fussballturnier

André:

Mia: - Tag der Offenen Gesellschaft

Wieland:

- Fenster in P9 geputzt - Tag der Offenen Gesellschaft

TOP 3 Berichte+OTRS

- keine - Wie sieht es mit dem Umzug zu Zammad aus? Bis zum 30.6. sollte das erledigt sein - gem. Vorgabe der Bundes-IT. Danach sollten wir Kosten übernehmen. Wenn absehbar ist, dass wir das nicht schaffen, würde ich einen entsprechenden Antrag zur Verlängerung an den Buvo stellen. Entsprechenden UB würde ich dann stellen. Oder wollen wir das jetzt schon beschließen? - Zwischenlösung wurde gefunden.

TOP 4 Anträge

 4.1.1 Antrag: 

Antragsteller: Simon

Antrag: Wir kaufen 1 neues Lautsprecher und 2 neues Wechselrichter und Kabel (insgesamt ca. € 500)

Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: einstimmig angenommen

 4.1.1 Antrag: 

Antragsteller:

Antrag:

Begründung:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:      

    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis:  


    4.1.3 Antrag
    
    Antragsteller: Michael

Antrag: Wir beschliessen den Haushalt 2022.

Begründung: Brauchen wir. Siehe OTRS. Noch nicht beschließensfähig, da zusätzliche Kostenpositionen entstehen. Wird wieder vorgelegt.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: auf die kommende Sitzung verschoben

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse -

https://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2022-06-17/01

• OTRS -
  • PP#100843448 — ML Berlin-Squad-Sozialpiraten - Alexander kümmert sich hierum; Liste wohl schließen

• Entümpelungsaktion Keller durch Lothar, Wieland und Gabriele; Termin wird vereinbart-

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Online: BB-Treff am Di. 12.07.2022 ab 19:00 Uhr im whereby

Online: Orga-Squad am Do. 21.07.2022 ab 19:00 Uhr im whereby

Online: Presse-Squad: 6.7., 19:00 Uhr

Crewtreffen TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 20:30 Uhr im "DasCaro" in der Caroline-Michaelis-Str. 1 (etwa 1 Km von P9a entfernt) dascaro-berlin.de Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert.

Crew Enterprise (Steglitz-Zehlendorf.): Seit Mai wieder Treffen in Präsenz einmal im Monat an einem Sonntag. Nächster Termin ist vorgesehen Sonntag 26.06.22 ab 17 Uhr im Restaurant Gulliver, Haydnstr. 2, 12203 Berlin

CW: Crew "1984": bis auf weiteres wieder im Café Z oder Café au Lait oder online - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr im Café au Lait

Crewtreffen der Leuchtturmspitze Lichtenberg morgen um 20:00 Uhr im Avcı am Nöldnerplatz.

Piraten Reinickendorf treffen sich freitags von 18 bis 20 Uhr in der Dorf-Quelle Alt-Wittenau, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin

• jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/

Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen?

Alex https://www.sportschau.de/fussball/bundesliga2/spielbericht-fc-nuernberg-fc-schalke-100.html

• Wahlkampfstrategiesquad montags alle 14 Tage, nächster Termin 04.7.

Imagekampagne - wie kommen wir wieder ins Gespräch im whereby

• 16./17.7. Lesbisch-schwules Stadtfest (Motzstraßenfest)

• 23.07. CSD

• Politische-Gespräche montags auf Ankündigung

PROTOKOLL der letzten Sitzung:

Termine

• nächste LaVoSi: 24.07. 18:00

NÖ Teil

Unerledigte Beschlussanträge

Vorlage:Vorstandssitzung BE Unerledigtes

Vorlage:Vorstandssitzung BE Beschlussanträge

Nächstes Treffen

(hier steht dann, wann sich wieder getroffen wird. Bitte dann auch gleich die Wiki-Seite für das nächste Protokoll erstellen.)