BE:2021-03-28 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Vorlage:Protokoll

2021-03-28

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 28. März 2021, 13:00 Uhr

1. TOP 1 Formalia #

Ort: https://piratenberlin.whereby.com/plenum

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 18:16 Uhr

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2021-02-28_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Abstimmung:

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Alex
• Wieland
• Marlene
• FJ
• Michael
• André
• Simon (ab 18:22)

entschuldigt:

Gäste:

• Matthias
• Andreas
• Mia
• Lothar K.
• Wuerfel
• Beo

Sitzungsleitung: FJ bis 18:44 Uhr; Simon ab 18:44 Uhr

Protokoll: alle

Eröffnung der Sitzung:

1. 1. Aktuelles ##

Klärung der Aufregung um Wieland. (Delfs/ Kowalewski)

Unsere Organklage ist positiv beschieden! 70-80% Reduktion werden gefordert. AGH will spätestens am 22.4. beschließen.

https://piratenpartei-bayern.de/unterstuetzer-unterschriften-in-zeiten-von-corona/

Jetzt müssen wir vor den Bund ! Antrag auf Klage unten - FJ zieht zurück, berichtet Dienstag in der PolGF Runde über die Notwendigkeit, vom Bund eine Organklage zu starten und wir sprechen Donnerstag im Kleinparteienbündnis noch mal darüber

Fehlende AVs Alex testet die Möglichkeiten, diese online durchzuführen.

Einladung LMVB? Versand wie gewohnt. Restrisiko: Coronasituation

UUs: Briefaktion ausweiten!

1. 1. 1. Abwicklung der P-Fraktion im AGH ###

Brief ist in Arbeit. Kann bei allgemeiner Zustimmung abgeschickt werden. https://yopad.eu/p/Liquidation

Von Wieland

1) Ich würde gerne aus jeder Stadteilcrew jemanden verpflichten, hier kurz zu berichten. WK etc..(Neuer Tagesordnungspunkt!) Es fehlt z.B. Leo. Vor Wochen angetwittert, no reply. Mia würde PPEU, evtl. PPI machen. Kurzfassung von Patrick Breyers Aktivitäten wäre auch gut. Hinweis auf andere Foren, z. B. BB-Treff, Wahlkampf-Squad usw. BB-Treff: https://meet.piratensommer.de/b/tho-ty3-f2j Wahlkampf-Squad im Stadtserver-Mumble

2) Mitgliederbetreuung: Der letzte Newsletter ist vom 02.10.2020 Wir wollten mit den Neupiraten etwas veranstalten. Wir befinden uns mittem im Wahlkampf. Antrag Familie Schramm auf Wechsel des Landesverbandes. Was ist zu tun? Diskussion. (Marlene/André) Wie gewinnen wir mehr Helfer? Sollen wir eine Art Call for Papers an die Mitglieder richten?

Antwort zu Punkt 2: Fragt mal den Lothar! (Aber nicht mehr heute, bin heut noch mit was anderem beschäftigt, daher auch nur noch hier im Chat dabei)

3) Neuen Programmpunkt im Pad einrichten: Aktuelles aus dem OTRS Check: Gibt es etwas Erwähnenswertes. - Hanfparade -openpetition

4) Neues zu Lichtenberg

5) Müssen Beauftragungen erneuert werden? Wenn nicht > Wiki updaten.

1. 1. 1. Wahlkampfkooperation ###

Wie ist die Situation in BB? Lothar: Gestern und heute, also 27.3. + 28.3.21 war ja eine Hybrid-Mitgliederversammlung des LV Brandenburg, den ich (Lothar) an beiden Tagen komplett verfolgt habe. Gestern wurden dort u. a. die Kandidat(innen) ermittelt, die für den neuen LaVo dort kandidieren wollen. Es sind 1V, stv. 1V, Schatzmeister sowie 2 Beisitzer. Es haben 3 Leute für Beisitzer kandidiert, davon werden dann 2 gewählt werden. Die tatsächliche Wahl wird durch Briefwahl stattfinden, die Briefwahlunterlagen sind gestern noch erstellt worden und gehen per Post an alle stimmberechtigten Mitglieder aus Brandenburg. Die Auszählung der Wahl wird dann am 17.4.21 in der LGS BB stattfinden. Daher dürfte momentan eine Zusammenarbeit mit dem LaVo BB wenig Sinn machen, da der momentane K-LaVo nur noch rund 4 Wochen im Amt ist, und auch nach erfolgter Neuwahl muss man den neuen Vorstandsmitgliedern (die teils auch die jetzigen sind) sicher erst mal Zeit einräumen sich zu ordnen etc. Daher eine Zusammenarbeit i.S. Wahlkampf bzw. auch gemeinsame LaVoSi wohl eher nicht möglich bzw. zu empfehlen. Da ich grad dabei bin, heute wurde in Brandenburg u. a. die Landesliste für den Bundestag benannt. Es wurden 7 Listenplätze besetzt. Dies ist aber auch noch nicht die Wahl selbst, sondern nur die Nominierung, die noch per Briefwahl bestätigt werden muss, diese wird gleichfalls am 17.4. in der LGS BB ausgezählt.

1. Fragen der Basis: #

Mia: Da schreib ich doch gleich mal was dazu: Es wäre schön, wieder einen größeren Vorstand zu haben. Ein Vorstand soll ja nicht ein Team sein, das alle Arbeiten untereinander verteilt. Es ist ein Gremium, das Entscheidungen treffen soll. Insofern, wäre die Vorstandsaufgabe auch wieder für Leute zu stemmen, die nicht so viel Zeit haben und man könnte die ehrwürdigste Aufgabe des Vorstands wieder besser erfüllen, nämlich den Kontakt zur Basis zu aktivieren und fördern. Dann bekommt man auch wieder mehr Hilfe und Input. Therese, Maha oder Achim wären dann evtl. auch eher wieder am Start. Und es wäre bestimmt schön, wenn die oder der GenSek Stellvertreter hätte. Oder: Weniger Formalfoo, mehr Kontakt zur Basis :)

Timeline bei einer Wahl am 26.09.2021 Berlinwahl https://www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2021/parteien/artikel.957753.php Bundestagswahl https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2021/termine.html

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 377 (Stand: 27.2.)

    stimmberechtigt: 105 

    Bezahlquote: 28% 

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 27.02. 

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene:

Achim:

FJ: - Klage , Kleinparteientreffen, Presse dazu - Radio Alex, PolGF Mumble -

Michael: Schmatzmeisterei, Gedöns,

André:

Wieland: Wahlkampfkoordination Bund, https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/c8U6-ZYUlsUmY-Kx2ZH+SUEN/ auch: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/bQd6c6YfzJaYPD02H-Qlff2G/ WK-Squat AGH Berlin. Neue Beleuchtung Küche mit Würfel.

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag - FJ zieht den Antrag zurück (siehe Diskussion oben, Z. 54)

Antragsteller: FJ

  Antrag: Wir bearbeiten die Klage vor dem LVG und klagen vor dem Bund mit unten verlinktem Text. Dazu beauftragen wir Andreas Schramm.
  
  
   Begründung: 25% besser als 100%
   
   es ist wohl wieder eine Organklage, im Zweifel eine Verfassungsklage. MLPD hat bereits geklagt.
   
   https://yopad.eu/p/Verfassungsklage_Bund
   
   

• Meinungsbild

• Abstimmung des Landesvorstandes:

  Dafür: 
  
    Dagegen:  

    Enthaltung: 

Ergebnis:

4.1.2 Antrag:

Antragsteller: Michael

Antrag: Der LV übernimmt die Domain der CW-Piratinnen piraten-c-w.de, bevor diese endgültig verloren geht.

Begründung: Die Seite ist schon nicht mehr erreichbar, nur denic erscheint. Wegen der Etablierung der Seite sollte diese erhalten und auf die Seite piraten-charlottenburg-wilmersdorf.de umleiten.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: Dieser Antrag wird noch einmal ergänzt und als Umlaufbeschluss formuliert.

 4.1.3 Antrag:

Antragsteller: Michael

Antrag: Wir lassen die immer gut verwendbaren Blankokleinplakate von vor 5 Jahren in einer Auflage von 500 Stück drucken.

Begründung: Haben sich das letzte Mal bewährt, weil sie je nach Ort und vor allem aktuell beschriftet werden konnten. Und sie haben Aufmerksamkeit erhascht.

Hier die alte Vorlage zum Ansehen:

https://www.piratenpartei.berlin/wp-content/uploads/2016/06/BE-Leerplakat.jpg

Allerdings braucht es eine Druckvorlagenerstellung, da die Altversion in Druckqualität leider nicht vorliegt. Claudia wurde vor Monaten gefragt, fühlt sich aber in dieser Zeit nicht so recht dazu in der Lage. Ich würde mal Gerlinde aus CW fragen, mit Marlenes Unterstützung versteht sich.

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: 



4.1.4 Antrag:

Antragsteller:

Antrag:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: 



4.1.5 Antrag:

Antragsteller:

Antrag:

• Meinungsbild (alle:)

Dafür: Dagegen: Enthaltung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 
    
    Dagegen: 
    
    Enthaltung:   

Ergebnis: 

TOP 5.1 Verschiedenes

• offene Umlaufbeschlüsse

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

13.04., 19 Uhr: BB-Treff

Jeden 2. Donnerstag 18 Uhr: Kleinparteientreffen (nächstes 08.04.) Der Link steht hier: https://zoom.us/j/96499390299?pwd=dzRFcy9SOVlNWHAzTVY5dlVDSGsyZz09

TS alle 7 Tage Donnerstag 20:00 Uhr

- https://bbb.piratensommer.de/b/mar-ea2-3fz

"Broschek-Ersatz"-Treffen heißt jetzt Pirate Beer Berlin: - Findet in jeder ungeradenn KW, am Dienstag ab 20 Uhr, im Mumble statt https://mumble.stadtpolitik.berlin/ https://wiki.piratenpartei.de/BE:Vernetzung/PirateBeerBerlin

Crew JotWeeDee - Mittwochs so gegen 21 Uhr:

JotWeeDee: Findet im Jitsi der Piratenpartei Witten statt: Termine werden via Facebook Mittepiraten sowie Twitter Mittepiraten kommuniziert. https://meet.piraten-witten.de/jotweedee

Crew Enterprise (Stegl-Zdf.) Neu beschlossen: Ab sofort Crewtreffen bis auf weiteres online im NRW-Mumble einmal im Monat an einem Sonntag (wenn nicht gerade da Sitzung des LaVo ist) ab 17:00 Uhr. Nächste Crewsitzung: 18.04.2021 um 17:00 Uhr im Mumble unter "Gliederungen / Berlin / temporäre Räume". Der jeweilige Termin wird u. a. durch Georg auch über fb und tw einige Tage zuvor bekanntgegeben.

Crew "1984": derzeit im BBB - https://bbb.piratensommer.de/b/mar-m99-49g - zu den üblichen Terminen (jeder 2. Montag, 20 Uhr, 05.04., 19.04. etc.).

Reinickendorf: Jeden Freitag von 18 bis 20 Uhr Treffen in der Dorf-Quelle, Alt-Wittenau 36a, 13437 Berlin. Derzeit jedoch zwangsläufig nicht!!

Die Leuchtturmspitze trifft sich wieder alle zwei Wochen im Discord. https://discord.gg/fcGxUUX

• jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/

Themenvorschläge gerne an FJ Kommerzialisierung (Grundbedürfnisse) Wer kontrolliert demokratische Institutionen, oder wie könnte das aussehen? Klimawandel, was würde wirklich helfen? Termin mit Georg - Umgang mit Suchtkranken? --> alles Themen zu Radio 5%-Hürde. Demokratisch? Notwendig? Kleinparteienhäufung. Alex

• Wahlkampfstrategiesquad Montags alle 14 Tage

https://mumble.stadtpolitik.berlin/

• Politische-Gespräche Montags auf Ankündigung

• Jetzt Neu: Impuls-Talks, 22.4.2021 um 20 Uhr, jeden 4. Montag im Monat

PROTOKOLL der letzten Sitzung:

Nächste Lavo-Sitzung: 25.04.2021; 18:00 Uhr

Termine

NÖ Teil ()

Gliederungswechselanträge nach Berlin Zwei sehr alte personelle Probleme, die mit Kohle zu tun haben zum 100. Male.