BE:2020-04-05 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Vorlage:Protokoll

2020-04-05

Ort, Datum und Zeit der Sitzung

• Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
• Zeit: Sonntag, 5. April 2020, 13:00 Uhr

TOP 1 Formalia

Ort: Mumble mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de:64738/Gliederungen/Berlin/Vorstandssitzung 20-04-05 17:30 Uhr

Mit Bild jetzt auch:

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:40

Protokoll unter: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2020-02-23_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin einstimmig bei 1 Enthaltung angenommen

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Simon
• FJ
• Alex
• Achim
• Marlene
• André
• Michael

entschuldigt:

Gäste:

• Gabriele
• Mia
• Würfel
• Georg
• Lothar
• ralf_xxl
• tuxman

Sitzungsleitung: online

Protokoll: das Internet

== Aktuelles ==

- 11.4. (Samstag): Einladung zu bundesweiter Abstimmung Online-Aktionen vom Bund kommt noch.

- AG Single Malt soll am 25.4. zusammen mit der Pirate Beer stattfinden: - wohl nicht oder tötet Alkohol Viren??

• 13./14.06. KEINE Landesmitgliederversammlung, sondern offenes Plenum zur Kleinparteien-Konferenz, Vertiefung der Zusammenarbeit im Neuen Deutschland, Franz-Mehring-Platz 1

• 11./12.7.2020 - voraussichtlich LMVB20.1 und AV20.1

Vorschlag: AV Bund und LMVB am 11./12.7. Aufstellung Berlin kann erst im Herbst stattfinden -> zusammen mit Vorstandswahlen auf AV/LMVB 20.2?

- Terminplanung für große LMVB20.1 - AV, Vorstandswahl etc... - hat noch Zeit, vertagt -> im Mai

- Wollen wir alle Mitglieder einmal per Brief anschreiben (Idee der Sitzung Brandenburg) - FJ schreibt Ideen auf, vielleicht in Verbindung mit Anlass.

Für Treffen auf einer LMV ist es jetzt zu früh

Onlinebeteiligung per Brief mitteilen?

Problem: wer kümmert sich um briefe in der P9? Derzeit nicht zumutbar

FJ SETZT EIN PAD AUF UND SCHICKT ES RUM

Welche events finden statt? Aktuell ist nichts dazu bekannt.

- Fest der Demokratie und Toleranz 16.5.20 in Treptow ist angemeldet und bestätigt

- Umweltfestival 07.06.2020 ist angemeldet und bestätigt

- Lesbisch-schwules Stadtfest ist angemeldet und bestätigt.

- CSD soll groß stattfinden! Anmerkung von Michael: Finanzierungsantrag vom BuVO am 02.04.angenommen. Aufgrund der Diskussionsbeiträge seitens einiger BuVo-Mitglieder erscheint eine Einladung auf unseren Wagen beim CSD für den 1V und den Schatzmeister dringend geboten.

- Hanfparade 08.08.2020 Infostand (kostenfrei) beantragt und bestätigt.

- Das wie immer parallel zur Hanfparade stattfindende Parkfest Friedrichshain kann derzeit noch nicht angemeldet werden.

- vom 26.6.-28.6.2020 findet das "Kreuzbergfestival" statt. Ist noch nicht angemeldet Anmerkung dazu von Lothar: Wenn es denn überhaupt stattfinden sollte, würden sich die Kosten für die 3 Tage (trotz eigenen Infostands) auf über 500 € belaufen. Angesichts dessen, dass unsere AV bis dahin noch nicht stattgefunden hat, somit auch noch keine UU gesammelt werden können, empfehle ich daher auch aus Kostengründen d.J. nicht dran teilzunehmen, sondern erst 2021, wo es dann auch echt sinnvoll sein wird. Daher sollten wir es gar nicht erst anmelden, denn wenn es dann doch stattfinden sollte, kämen wir da nicht mehr raus.

--> guter Punkt (FJ)

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

    Mitgliederzahl: 389

    stimmberechtigt: 126 

    Bezahlquote: 32,4% 

    Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki mit Stand 05.01. 

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene: - Parteibürokratie (nach Zugangsproblemen) - Fb, Insta - Aktionstag "Free Assange" u. a. Mahnwachen

Achim:

FJ: - Kleinparteienkonferenz am 8.4. (FJ berichtet. Zu BVV-Kadidaturen recherchiert Georg die gesetzlichen Möglichkeiten) https://www.wahlen-berlin.de/wahlinfos/recht/Landeswahlgesetz.pdf Wahlvorschläge (1) Bezirkswahlvorschläge können von politischen Parteien und von Wahlberechtigtengemeinschaften (Wählergemeinschaften) eingereicht werden. Wahlvorschläge von Wählergemeinschaften müssen neben ihrem vollen Namen anstelle eines Kennwortes die Bezeichnung „Wählergemeinschaft“ tragen. Parteien, die sich an der letzten Wahl zum Abgeordnetenhaus oder an der letzten Wahl zum Deutschen Bundestag in Berlin nicht mit einem eigenen Wahlvorschlag beteiligt haben, müssen spätestens vier Monate vor dem Wahltag zum Nachweis der Parteieigenschaft die in § 10 Abs. 2 vorgesehenen Unterlagen beim Landeswahlleiter einreichen. Wird der Nachweis der Parteieigenschaft nicht geführt, so ist der Wahlvorschlag, wenn alle Voraussetzungen dafür vorliegen und die Vertrauensperson zustimmt, als Wahlvorschlag einer Wählergemeinschaft zuzulassen. (2) Über die Bezirkswahlvorschläge einer Partei oder einer Wählergemeinschaft hat eine Versammlung der Mitglieder geheim abzustimmen, die in dem Bezirk wahlberechtigt sind oder der bezirklichen Gliederung der Partei oder Wählergemeinschaft angehören - Buchungen Kleinparteien-Versammlung, LMVB/AV - Finanzierungszuschuss CSD Antrag - PolGF Mumbles, Bericht: Mündlich - Stammtisch Halle am 18.3.2020, online - Mumble zu Covid - Pressearbeit - Hanau, CoVid - Podcasts / Radio Alex jetzt im Netz: https://audiobarfm.podbean.com/

Michael: Schatzmeisterei, Reparatur der Zeltgestelle (aus zwei mach' eins), die auf dem letzten Motzstrassenfest vom Winde verbogen wurden, Neubestellung eines Ersatzgestells, Notbesetzung der LGS mit Thomas, FJs Corona-Vorrr

André:

Wieland:

Paul (JuPi-Beauftragter):

TOP 4 Anträge

4.1.1 Antrag

Antragsteller: Georg

   Antrag: LMVB 20/1 und AV20.1 nur am 11.7., aber bereits LMVB + AV 20.2 für November/Dezember 2020 planen
   
   Begründung: AV 20.1 sollte einigermaßen schnell über die Bühne gehen können (realistisch wäre bei 5% ein Sitz, idealistisch 2 (~ knapp 8%)); sonst soll/muss noch 1 Richter und 1 Nachrücker für Schiedsgericht der Länder gewählt werden, auch das sollte nicht lange brauchen. Dann noch 1. Debatte zu Bundes(Landes?)themen im Wahlkampf. bei LMVB 20.2 anstehende (Vorstands)Wahlen, AV 20.2 Landesliste AGH, da sollten wir schon 2 Tage einplanen
   

• Meinungsbild (alle)

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: 

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: vertagt

4.1.2 Antrag

Antragsteller: FJ

   Antrag:  Wir melden das Kreuzbergfestival nicht an

   Begründung: 
   
   vom 26.6.-28.6.2020 findet das "Kreuzbergfestival" statt. Ist noch nicht angemeldet
   

Anmerkung dazu von Lothar: Wenn es denn überhaupt stattfinden sollte, würden sich die Kosten für die 3 Tage (trotz eigenen Infostands) auf über 500 € belaufen. Angesichts dessen, dass unsere AV bis dahin noch nicht stattgefunden hat, somit auch noch keine UU gesammelt werden können, empfehle ich daher auch aus Kostengründen d.J. nicht dran teilzunehmen, sondern erst 2021, wo es dann auch echt sinnvoll sein wird. Daher sollten wir es gar nicht erst anmelden, denn wenn es dann doch stattfinden sollte, kämen wir da nicht mehr raus.

• Meinungsbild (alle): weg damit, keine Anmeldung

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  Simon, Alex, Michael, Achim, FJ, Andre

    Dagegen:  Marlene

    Enthaltung:  

Ergebnis: ,a

4.1.3 Antrag

Antragsteller: FJ

   Antrag: Wir sprechen uns dafür aus, das Jahr 2020 aus der Zeitrechnung herauszuschneiden und den Menschen für ein Jahr ein bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen.
   
   Begründung: 
   Wir mildern die Folgen der Korona Krise durch eine renormierung der Zeitachse ab. Wir schneiden einfach das Jahr 2020 aus dem Zeitkontinuum heraus. Damit würde auf den 31.12.2020 wieder der 1.1.2020 folgen. Die wirtschaftlichen Details dieser Renormierung müsste noch im Einzelnen ausgearbeitet werden.
   
   

• Meinungsbild (alle) eher nicht umsetzbar; dagegen (Georg); neue Fassung: ja; ist ein Stück witzig, MUSS mit BGE gekoppelt sein

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür: FJ, Achim, Michael, Alex

    Dagegen:  

    Enthaltung: André, Marlene, Simon

Ergebnis: angenommen

TOP 5.1 Verschiedenes

- Piratenfraktion i.L.: Ist die Liquidation erfolgt? Nachfrage beim AGH, danach ggf weitere Schritte. War da schon jemand aktiv? Alex wollte doch, oder!? -> Vertagt

- Diskussion um Giveaways Alex öffnet ein "Wunsch"-Pad für Bestellungen über Mein-Piratenshop

- Dringender Hinweis aus der Schatzmeisterei: Wer noch Reisekostenabrechnungen 2019 - auch als Spenden - hat, möge diese umgehend einreichen. Grund ist der Jahresabschluss 2019, vor allem der Rechenschaftsbericht.

TOP 5.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

Crewsitzungen der Leuchtturmspitze finden alle 14 Tage im Discord statt, das nächste Mal morgen um 20:00 Uhr: https://discord.gg/fcGxUUX

TS alle 14 Tage Donnerstag 19:30 Uhr im mumble.stadtpolitik.berlin mit Client oder https://mumble.stadtpolitik.berlin/

"Broschek-Ersatz"-Treffen: (Alex fragt Claudia)

Marlene fragt Michael wegen Crew JotWeeDee

Nächste Sitzung: 03.05., 17:30 Uhr

Gemeinsam mit BB:

Termine

13./14.6. Kleinparteienkonferenz

4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)

5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com

EVENTS

 07.03. Kleinparteien-Konferenz (P9a) war sehr erfolgreich: https://www.piratenpartei.berlin/allgemein/berliner-parteienkooperation-gegruendet/

• jeden 2. Sonntag Radio Alex - audiobarfm für mehr Demokratie - Interview Mitschnitte jetzt unter : https://audiobarfm.podbean.com/

• Piratenstammtisch LSA jetzt im Mumble!

• Dienstags alle 14 Tage 21 Uhr Broschek online

• 11./12.7.2020 - voraussichtlich LMVB20.1 und AV20.1

vermutliche Absagen:

• Fest der Demokratie und Toleranz 16.05.2020 in Treptow -> wird vermutlich abgesagt
• Umweltfestival 07.06.2020
• vom 26.06.-28.06.2020 "Kreuzbergfestival" (ehemals Bergmannstraßenfest)-> KEINE Beteiligung beschlossen

• 25.07. CSD in Berlin

noch ganz offen:

• Lesbisch-schwules Stadtfest 08.08.2020
• Hanfparade 08.08.2020