BE:2019-06-10 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

Vorlage:Protokoll

2019-06-10

TOP 1 Formalia

Ort: P9a 2019-06-10 17:30 Uhr

Anfang des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:47

Ende der öffentlichen Sitzung:

Anwesende Vorstandsmitglieder:

• Simon
• André
• Michael
• Alexander
• Wieland
• FJ (ab 17:57)
• Marlene ab 18.05 Uhr

entschuldigt:

• Achim

Gäste:

• Lothar
• Marie

Sitzungsleitung: Simon

Protokoll: alle

Beschluss des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BE:2019-05-05_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

einstimmig angenommen

Vorstellung Volksentscheid Tranzparenz Berlin

Zwei Anfragen von Thomas Ney

Hallo Simon, du hast mal ne Frage. Bei uns in der Brandenburger Provinz gibt es einen Hanf-Kongress (es geht um Hanf in Medizin und Landwirtschaft) und unseren lokalen Pirat fragt nach einem Sprecher. Könntest du dir vorstellen, dort aufzutreten oder einen anderen Berliner Piraten zu kennst, der übernehmen könnte? Spontan hätte ich noch nicht gedacht, aber es wird wohl eine Anfrage von mir nicht sehr aufgeschlossen sein.

Die Planungen für die Messe Sind inzwischen vorangeschrieben .

Anbei bekommst Du den vorläufigen Hallenplan und die vorläufige Austellermappe. Für die Piraten wäre ein 3x3m-Stand kostenfrei verfügbar (S2-S7, S14, S18, S21 oder S22). Wegen der Medienpauschale muss ich noch abklären, was wir da machen können. Denke aber, das geht eher auf die 0 zu.

Als Gastredner gibt es bereits Vorabzusagen von der Hanffarm Berlin (Landwirtschaft), der Kanzlei Breithorn (Kostenübernahme durch Krankenkassen) und dem Journalisten Knodt (weiß noch nicht was). Die Redebeiträge laufen jeweils 30 Minuten + Fragen der Zuhörer.

Noch ist die ganze Planung frei - ihr könnt euch auch aussuchen, ob ihr lieber am Samstag oder Sonntag den Vortrag hält wollt.

--> Georg fragen?

Lieber Simon, die Piraten Brandenburg brauchen vermutlich die Hilfe unserer Nachbarn. Könntet ihr seitens des Lavo dazu aufrufen unsere UU-Tournee (Details: pad.piratenbrandenburg.de/p/uu-sammlung-… ) zu unterstützen? Das würde uns sehr helfen. Die Partei wird nicht zur LTW antreten können, daher besteht für uns durchaus die Chance auf über 1%. Uns fehlt aber leider die Manpower

== Europawahl am 26.5. ==

• Alles abplakatiert?

Soweit bekannt, bis auf ein unerreichbares, ja. Diskussion Pro - Contra Grossplakate -> Erfahrungen sollten dokumentiert werden -> André Entsorgung? Hinweis im NL und/oder Social Media etc., dass Leute Plakate mitnehmen können,

https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Nachbetrachtung

Überlegungen zu evtl. Bündnissen bei Berliner Wahl ...... Alle werden gebeten, sich hier Gedanken zu machen und bitte vor dem 26.06. an Alex weitergeben.

• Quo vadis, Teampads ?

https://media.ccc.de/v/gpn19-79-cryptpad-practice-and-theory

- LaVoBe-Pad ist zu sichern - u.a André/ FJ
- Pressepad ist zu sichern - Simon
- Fraktionspad ist zu sichern - Alex

Finanzen

• Aktuelle Kontostände bitte hier eintragen:

http://wiki.piratenpartei.de/BE:Finanzen/Kontostand hier aktuell

Stand vom 07.06.2019

    GLS Landesverband: 29.044,88 €

   GLS Bezirke:  19.590,72 €

    GLS - Lastschriften: 1.517,74 €  

    Tagesgeldkonto: 25,000.00 €

SUMME:   76.783,09 €
Barkasse: 24,26 € 

TOP 2.2 Aktuelle Zahlen ===

• Mitgliederzahl: 413
• stimmberechtigt: 211
• Bezahlquote: 51%

• Mitgliedsdaten zu Regionen: im Wiki ist aktualisiert

Die Zahl der Stimmberechtigten pro Bezirk Stand: 10.06.19 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Mitglieder

TOP 2.3 Aktivitäten

Simon:

Alex:

Marlene:

• allfällige Bürokratie
• Plakate u. a. Wahlkampfrelevantes
• Demo "Gemeinsam gegen Rassismus"
• Umweltfestival
• Teilnahme an div. Veranstaltungen in CW

Achim:

FJ:

• AbPlakatierung bis zum Erbrechen
• Podiumsdiskussion Fürstenwalde, Interview Abendschau
• diverse individuelle Interviews, online und offline
• Sonntag alle 2 Wochen Radio ALex
• Ringvorlesung Internet und Privatheit mit 500 Studierenden
• Wahlkampfevent Hamburg
• Wahlparty
• Orga hanfparade

Michael:

• Wiederaufstellen von umgewehten Großplakaten und Kontrolle in MaHe,Neukölln und SZ
• Aufstellen Großplakate 2.0 in Spandau und CW mit Wieland und Lothar
• Abräumen derselben plus Reinickendorf, CW und SZ mit Wieland und Andreas vom

Regionalverband Westbrandenburg

• Abräumen Großplakate in den 8 Stunden davor mit Andreas vom Regionalverband

Westbrandenburg und Roni aus Teltow Stadt im Gebiet Potsdam-Mittelmark bis nach
Werder

• Abplakatieren mit Andreas und Georg in SZ, sowie alleine in Buch
• Stände Umweltfestival in Mitte, CW und SZ, Lichtenberg
• Drei Stunden lang Flyer in Kleinmachnow in die Briefkästen mit Andreas und Gérôme
• Teilnahme an Demo in Teltow Stadt gegen die 15-Millionen-Euro- Marina am Teltowkanal

mit Andreas, Raoul, Corinna, Gérôme, Jeannette u.a. sowie der Orange Pearl
*Mitarbeit bei der Orga der Veranstaltung und des Flyers "70 Jahre GG" zusammen mit
 Alexander, Mia, Wieland, Joachim
*Schatzmeisterei mit Achim und Leo, insbesondere bei den zahlreichen mit der Wahl zusammenhängenden Überweisungen
*Broschekbesuche

• • • • • Dank besonders an Würfel, der unglaublich viel in der LGS hilft und weiß,und für Fragen immer ein offenes Ohr hat******

André:

• Nachbestellung von Stützen + Füsse für Bauzäune bei Fa. Boels
• AbPlakatierung in Treptow-Köpenenick und ein bissl in Steglitz-Zehlendorf und 1 Sandwich in CW
• Lichterfelder Rundstreckenrennen
• Peira-Matinée
• Umweltfestival

Wieland:

TOP 3 Berichte

von Georg: als Beauftragter bei der Plenumssitung von deutsche Wohnen & co enteignen gewesen, mich vorgestellt. Weitere Unterstützung durch die Piraten zugesagt, Unterschriftenlisten müssen bis zum 13.6 (besser ein, zwei Tage vorher) dort sein, Anschrift ist auf Liste drauf. Es hat sich dort ebenfalls vorgestellt Volksentscheid Transparenz; diese eingeladen, hier bei uns sich auch vorzustellen. Das Thema ist ja eines unserer zentralen Vorstellungen

TOP 4 Selbstkritik

EU-Wahl

TOP 5 Diskussion

1. Was tun mit Neu-Piraten? demnächst einladen 2. Partei-Orga: Land/ Bezirke? Neu? demnächst einladen 3. Netzwerke: Es wurde eingeladen. Wer macht wen? > Liste. Liste erstellen 4. Themenreihen: Neu? Ort? Weiter mit GG? weiterentwickeln 5. Allg.: Zeit bis zur nächsten Wahl nutzen. Welche Zeit? 6. Klausurtagung? Wer macht was? > Liste. nach der kurzen Sommerpause zur Vorbereitung der LMVB 7. LMVB? im Herbst 8. Offene Tickets OTRS Zuständigkeiten immer noch nicht wirklich geklärt 8.1. Projekt Neuanfang {PP#100499550} erledigt 8.2. Piraten MaHe {PP#100498058} Michael erledigt das 9. Wiki-Garten-Pflege Vorschlag: Team aus ca. 3 Piraten bilden, die sich an die Arbeit machen/ Wiki-Gärtner reaktivieren?

TOP 6 Anträge

TOP 6.1.1.

• Antragsteller:
• Titel:
• Antrag:
• Begründung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: 

TOP 6.1.2.

• Antragsteller:
• Titel:
• Antrag:
• Begründung:

• Abstimmung des Landesvorstandes

    Dafür:  

    Dagegen:  

    Enthaltung:  

Ergebnis: 



=== TOP 7.2. offene Umlaufbeschlüsse ===

TOP 8 Termine

• Nächster Termin: 28.07.2019; 17:30 Uhr

TOP 8.2 Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung ===

Termine

14.06., 14 - 18 Uhr, Wilmersdorfer Straße: Tag des Ehrenamts

15.06. ab 15:00 Uhr Tag der Offenen Gesellschaft vor / in der P9a

• Kuchen- / Torten- / Plätzchenspenden sind erbeten.

16.06.ab 11:00 Uhr Sektempfang „Zehn Jahre Wöhlertgarten-Genossenschaft“ – Michael Delfs und wuerfel gehen hin.

27.6. 18 Uhr Vesper zum Tranzparenzgesetz Haus für Demokratie und Menschenrechte

20./21.7. Motzstraßenfest

27.7. CSD 03.08. Zehn Jahre Leuchtturmspitze - Gartenparty ab 18:00 10.8. Hanfparade -> Problem 10.8. Lesbisch-Schwules Parkfest Friedrichshain 24.08. Wasserfest an der Rummelsburger Bucht

Einladungen und Save-the-Dates

22.06. Fachtagung: „Zukunft der Verkehrspolitik in Berlin am Beispiel der Entwicklung der Straßenbahn “bei NaturFreunde Berlin 29.06. Sommerfest der Piratenparatei Hessen in Offenbach-Bieber

NÖ Teil