BE:2012-12-23 - Protokoll Vorstandssitzung Landesverband Berlin

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 


Ort, Datum und Zeit der Sitzung

  • Ort: Landesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
  • Zeit: Sonntag, 23. Dezember 2012, 13:00 Uhr

Mitschnitt der Sitzung

Anwesende

Vorstandsmitglieder

Gäste

Tagesordnungspunkte (TOP)

Sitzungsleitung: Manuel Schneider
Protokoll: Benjamin Meyer

Aktivitäten Vorstände

Benny:

  • Ausschreibung DSB (mit Gero)
  • Ausschreibung juristische Unterstützung des LaVo
  • Kommunikation (telefonisch/persönlich/mail) mit Mitgliedern u.a. Squad Freies Feld, wg. Positionspapieren
  • Widerspruch gegen LSG Urteile
  • Blog (Konzept, neue Kategorien für Squads und BVV)

Frank:

  • Gespräch mit Manu und Jella wegen Beauftragung Aufstellungsversammlungen in den Bezirken
  • Gespräche wegen Organisation Bundesverwaltungstreffen (im April)
  • Allgemeine Orgafragen Aufstellungsversammlung Berlin
  • Bearbeitung von Tickets im OTRS System

Gordon:

  • Organisatorisches
  • Haushalt
  • Verwaltungsfoo

Manuel:

  • Nachwehen AV Charlottenburg
  • Bessere Orga der zukünftigen AVs
  • OTRS-Accounts
  • Kommunikation Arbeitsschutzbeauftragter
  • Entwurf Stellungnahme X018
  • Zugang Schatzmeister CRM
  • Gespräch mit Praktikanten p9

Gero (nachgetragen):

  • Kontakt zum Landesdatenschutzbeauftragten Berlin
  • Koordination Mumble
  • Hilfestellung für die sMV in Sachsen
  • Anstoß Open-Government-Teppich (Treffen im Januar)
  • Ausschreibung Datenschutzbeauftragter (mit Benny)
  • Ausschreibung Juristen für die Klage gegen das Pankower Liquid (mit Benny)
  • Vorbereitung Liquid-Hackathon im Januar
  • Widerspruch gegen LSG Urteil (vor allem Enno)

Aktuelle Kennzahlen

(Anmerkung Etienne: Ich werde die Vorlage ab diesem Protokoll jeweils durch die echten Zahlen ersetzen, da sonst in jedem Protokoll das gleiche steht.)

Stand vom 8. Dez. 2012

Kontostände

  • Hauptkonto: 144.407,83 €
  • Nebenkonto 1: 4.301,59 €
  • Nebenkonto 2: 7.460,25 €
  • Tagesgeldkonto: 0,00 €
  • SUMME: 156.169,67 €

Mitglieder

  • Mitglieder: 3762
  • Bezahlerquote: 47 %
  • Ermäßigter Beitrag: 13 %

Bezirke

  • Charlottenburg-Wilmersdorf: 311,62 €
  • Kreuzberg-Friedrichshain: 5659,14 €
  • Lichtenberg: 1130,15 €
  • Marzahn-Hellersdorf: 2721,30 €
  • Mitte: 319,41 €
  • Neukölln: 266,94 €
  • Pankow: 1148,45 €
  • Reinickendorf: 2013,32 €
  • Spandau: 162,41 €
  • Steglitz-Zehlendorf: 1253,96 €
  • Tempelhof-Schöneberg: 1077,04 €
  • Treptow-Köpenick: 325,07 €

Terminvorschau bis zur nächsten Sitzung

  • 12.01.2013: AV Charlottenburg-Wilmersdorf Wahlkreis 80
  • 13.01.2013: GV Marzahn-Hellersdorf

Unerledigte Beschlussanträge

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-12-23/02 |format=,,, |include = #Antrag }}

Kein Gesprächsbedarf

Meinungsbild: positiv mit Enthaltungen

Abstimmung:
Dafür: Gordon, Frank, Manuel, Benny
Dagegen:
Enthaltung:

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2012-12-23/01 |format=,,, |include = #Antrag }}

Diskussion:

Jella: An sich gute Idee. Design ändern.

Benny: ist möglich

Frank: Wofür verwendet man diese Dinger?

Benny: für lange Zigaretten

Manuel: vertagen und neues Design. Vorher noch Meinungsbild, ob gewünscht?

Meinungsbild: Papers mit anderem Design als Give Aways im BTW 2013?

wenige Enthaltungen, überwiegend dafür

Abstimmung über Vertagung auf übernächste VoSi am 20.01.2012

Meinungsbild: überwiegend für Vertagung

Abstimmung:
Dafür: Gordon, Frank, Manuel, Benny
Dagegen:
Enthaltung: Gero

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Diskussion:

Ingo: sehr gute Idee. Wird Zeit für bessere Kommunikation mit anderen LVs. Zustimmung.

Gordon: keine Bedenken, Anliegen noch mindestens zwei zusätzliche Admins zu finden.

Michael: Weitere Details (wie z.B. Admins) folgen natürlich.

N.N.: Bedenken, dass dann alle Squads, auch mit fragwürdigen Zielen, diese Möglichkeit haben.

Manuel: sieht das ähnlich. U.a. wegen VisdP.

Enno: besteht bei #keinzelfall. Da Squad ÖA benötigt.

Benny: Kategorie Unterteilung, offiziell, in Arbeit. Klarstellung, wessen Veröffentlichung das ist.

Michael: sieht das ähnlich, auch im Squad klare Deklaration angedacht.

Manuel: kommt eine Komplettlösung?

Benny: das Pressesquad bereitet etwas vor für den Blog

Enno: Squads sollten sich vorstellen und auch wieder dazu aufgerufen werden.

Michael zieht Antrag zurück

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Diskussion:

Gordon: nicht unnötig viele Mails verschicken und Info mit rein, ob noch Mitgliedsbeiträge offen sind

Manuel: Technisch nicht wirklich möglich.

Enno: Zahlung wird vermerkt, aber Zahlungserinnerung. Aktuellen Mitgliedsbeitrag 48,- vermerken.

Manuel: Text optimieren.


Meinungsbild zum Versenden der Mail mit optimiertem Text: Mehrheitlich dafür.

Ergebnis:
Text wird angepasst nach hinten verschoben. Benny übernimmt den Antrag als Einzelbeschluss im Namen des Pressesquads.

(Anm. Etienne: soweit ich es erkennen kann, ist der neue Text bereits im oben eingebundenen Antrag hinterlegt. Der ursprüngliche Text findet sich im Live-Protokoll

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Diskussion:

Enno: einstweilige Verfügung steht im Raum/Weg. Wesentliche Punkte: Stellungnahme des LDSB und die einstweilige Verfügung. Diese gilt laut Enno nur für die so beschlossene Version des Liquids. Die Einzusetzende ist anders, daher einstweilige Verfügung evtl. nicht gültig. LDSB Kritik. Im gesamten System kann man mit Pseudonym auftreten, Klarname steht im Profil, kann aber nur auf Wunsch eingesehen werden. Abstimmverhalten nicht auf Klarnamen zuordenbar. Antrag muss mal gestellt werden.

Gero: gut, dass der Antrag endlich vorliegt. Würde gerade eher nicht annehmen, Vorschlag der Vertagung. Erstmal juristische Prüfung.

Enno: LSG muss unabhängig davon einladen zur Anhörung nach Widerspruch. Vertagung ok.

Benny: auch für Vertagung.

Meinungsbild zur Vertagung auf nächste LaVoSi: bei einigen Enthaltungen, überwiegend positiv.

Abstimmung:
Dafür: Gero, Gordon, Frank, Benny
Dagegen:
Enthaltung: Manuel


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Diskussion:

Gordon: für Ablehnung.

Meinungsbild: überwiegend negativ.

Abstimmung:
Dafür:
Dagegen: Gero, Gordon, Frank, Manuel, Benny.
Enthaltung:


vertagte Beschlussanträge der letzten LaVoSi

{{#dpl: |titlematch = Beschlussantrag_Vorstandssitzung/2012-11-10/01 |format=,,, |include = #Antrag }}


Meinungsbild: positiv bei großer Enthaltung

Abstimmung:
Dafür: Manuel, Gordon, Benny
Dagegen:
Enthaltung: Gero, Frank


Sonstiges und Anfragen an den Landesvorstand

  • Anfrage 'Piraten in die Boote'
  • Haushaltsentwurf 2013
    • wird von Gordon online ins Liquid gestellt und soll auf der nächsten LaVoSi abgestimmt und beschlossen werden
    • Manuel: Beteiligung an Haushaltsentwurf?
    • Gordon: macht ein Pad
    • Enno benötigt zur Buchung noch Zeit bis 15.01.13, Vorschlag, am 06.01.13 einen vorläufigen Haushaltsplan zu beschließen
  • Zwischenstand zur P9
    • neues Raumnutzungskonzept für P9. Kein Platz mehr für größere Gruppen, gerade im BTW2013-Wahlkampf wird es voller
    • Ingo: Haushalts-Squad muss bleiben in der P9 wegen Beamer
    • Gordon: Leihbeamer vorhanden.
  • Webspace "Keinzelfall" immer noch bei Enno
  • Stand Umlaufbeschlusstool
  • Wahlkampfzentrale
    • Läuft. Super Angebote, Preis für S-Bahn-Bögen ist noch unklar. Sehr gut gelegen, mit Parkplätzen und guten Anlieferungsmöglichkeiten. Manko: S-Bahn drüber ist einfach laut.
    • Gordon: als Wahlkampfzentrale OK, als LGS nicht.
  • Beantwortung Mails die an vorstand@berlin.piratenpartei.de gehen.
    • Manuel bespricht die Möglichkeit autom. Eskalationen mit dem OTRS Admin
  • Marina in Kassel (2./3. März 2013)
    • Wer würde hinfahren? Manuel, Frank, GA, Jella
    • nicht: Gero, Gordon
    • Vorschlag Manuel: Begründung für "wer fährt hin und wer nicht"
  • GA hat Eichhörnchenfutter in die P9 bestellt. Nicht das sich jemand wundert.

nicht-öffentlicher Teil

Beschluss um 15:10 mit dem geschlossenen Teil anzufangen

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

https://wiki.piratenpartei.de/BE:2012-12-09_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Landesverband_Berlin

Meinungsbild: positiv

Abstimmung:
Dafür: Gero, Manuel, Frank, Benny
Dagegen:
Enthaltung: Gordon

Ergebnis: angenommen

(Anm. Etienne: Auf der Sitzung vom 09.12.12 wurde die Annahme des Protokolls vom 11.11.2012 vertagt. Müsste noch nachgeholt werden.)

Nächstes Treffen

06.01.2012, 13 Uhr, Pankow Beratungspraxis, Wollankstraße 133, 13187 Berlin

Abstimmung:
Dafür: Gero, Manuel, Frank, Benny, Gordon
Dagegen:
Enthaltung:

Ergebnis: angenommen

Genehmigung dieses Protokolls

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