Archiv:Antragsfabrik Bayern 2010.1

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Tango-preferences-system.svg Dies ist die Seite der Antragsfabrik Bayern. Hier werden sich alle wohl fühlen, die an der Weiterentwicklung des Landesverbands - sprich dessen Satzung und Programm - interessiert sind.

Diese Anträge werden vermutlich auf dem nächsten Landesparteitag behandelt.

Wie stelle ich einen Antrag?

Ganz einfach - erstelle eine Seite auf der Du Deinen Antrag vorstellst. Am besten als Unterseite dieser Seite oder Deiner Benutzerseite.


Solltest Du damit oder bei der Formulierung deines Antrags Schwierigkeiten haben, hilft Dir auch gerne die Antragskommission — schreibe dazu den Text Deines Antrages einfach auf eine Wikiseite oder schicke sie per E-Mail einem der Antragskommissions-Mitglieder.

Änderungen anzeigen

Um alle Änderungen an Anträgen und deren Diskussionen zu verfolgen, gibt es das Antragsfabriks-Radar


Anträge im Entwurfsstadium / zur Diskussion

Hier siehst du eine Übersicht der Anträge. Jeder von ihnen hat eine Seite. Zögere nicht sie dir anzuschauen und mitzuarbeiten.


Entwürfe Satzungsanträge
Landesvertreterordnung
Eine Opt-In Vertreter (Delegierten) Ordnung
Parteispenden an den LV Bayern
Publizitätsgrenze und maximale Obergrenze für Parteispenden
Entwürfe Sonstige Anträge
GO: Richtlinie für Abstimmungsreihenfolge
Eine Richtlinie zur Erstellung der Abstimmungsreihenfolge durch eine optionale Antragskommission

Eingereichte Anträge

Als Eingereicht gelten alle Satzungsänderungsanträge die bis zwei Wochen vor dem LPT dem Vorstand zugegangen sind, oder mit erkennbarer Einreichungsabsicht in der Antragsfabrik stehen. Sowie natürlich alle Anträge, die auf dem letzten Landesparteitag vertagt wurden.

Eingereichte Satzungsanträge
Quorum mit 1/2
Absenkung des benötigten Quorums zur Satzungsänderung auf 1/2
Einladungsform IV
Antrag ähnlich Einladungsform III, mit eindeutigerer Formulierung
eMitzeichnung
Das Einverständnis zu einer Satzungsänderung online erklären
Gliederungsautonomie erhöhen
Wie sich der Landesverband Untergliedert
Finanzordnung 4-Augen-Prinzip
wird zurückgezogen vom Antragsteller
Änderung § 7 Gliederung ohne Satzung
Falls in einer Untergliederung keine Satzung vorhanden ist
Benennung Landesschatzmeister
Derzeit ist die Benennung missverständlich.
Grammatikfehler
Korrektur eines Grammatikfehlers
Delegiertenordnung mit Selbstvertretungspiraten
Hinzufügen von Delegierten neben Selbstvertretungspiraten
Urabstimmung ermöglichen
Urabstimmungen für Änderungen im (Bayrischen) Programm ermöglichen
Wortlaut der Schiedsgerichtsordnung
Der Antrag ist bereits eingereicht, voraussichtlich werde ich ihn aber wegen mangelnder Unterstützung am Parteitag zurückziehen
ordentliche Parteitage ohne Wahlen
Es soll möglich sein, ordentliche Parteitage zu veranstalten, auf denen kein Vorstand gewählt wird.
Änderung Einladungsform III
Einladung soll soweit möglich nur per E-Mail erfolgen, Mitglieder ohne E-Mail bekommen einen Brief.
Verkürzter Name II
Die Verkürzung "Piratenpartei" mit Gliederungsbezeichnung soll möglich sein.
Verkürzter Name I
Die Bezeichnung "Piratenpartei Bayern" soll möglich sein.
Hürden für Satzungsänderungsanträge I
SÄA können bei zu geringer Unterstützung abgelehnt werden
Wahl der Vorstände
Änderung der Amtszeit
Änderung Einladungsform I
Es soll auch per E-Mail mit Bestätigung eingeladen werden können.
Änderung Einladungsform II
Einladung zum Landesparteitag soll auf der Webseite erscheinen, Verpflichtung zum Versand per Brief oder E-Mail soll wegfallen.
Vertretungsbefugnis LV
Regelung zur Vertretung des LV nach außen.
Sammelantrag Redaktionelles
Redaktionelle Änderungen, Rechtschreibung, Grammatik, Abkürzungen.
Hürden für Satzungsänderungsanträge II
Alternativantrag, der das Recht zur Ablehnung der Satzungskommission überträgt
Wortlaut Vorstandsaufgaben
Der Antrag ist bereits eingereicht, voraussichtlich werde ich ihn aber wegen mangelnder Unterstützung am Parteitag zurückziehen
Finanzordnung Parteispenden II
Spenden von juristischen Personen sollen nicht angenommen werden dürfen.
Einreichungsfrist Programmanträge
Für Programmanträge soll auch eine Einreichungsfrist gelten.
Ordnungsmaßnahmen II
Der Antrag ist bereits eingereicht, voraussichtlich werde ich ihn aber wegen mangelnder Unterstützung am Parteitag zurückziehen
Finanzordnung Leumundsprüfung
Leumundsprüfung für Spendeneinanhmen
Ordnungsmaßnahmen I
Der Antrag ist bereits eingereicht, voraussichtlich werde ich ihn aber wegen mangelnder Unterstützung am Parteitag zurückziehen
Stimmberechtigung für Satzungsänderungsanträge
Klarstellung des Quorums für Satzungsänderungsanträge ausserhalb von Parteitagen
Vereinfachung LPT-Protokoll
Keine unnötige Doppelprotokollierung auf dem LPT, keine Vorstandsunterschriften
Sonderparteitag
Regeln zur Einberufung eines Sonderparteitags fest machen
Landesparteitag um Onlineanwesenheit erweitern
Es soll ermoeglicht werden, den Landesparteitag mit Stimmrecht online verfolgen zu koennen um online voting etc. ueberhaupt erst moeglich zu machen
Kassenprüfer im LV
Führt die von der Bundesfinanzordnung geforderten mindestens zwei Kassenprüfer ein
Eingereichte Programmanträge
Erneuerung der Demokratie
wird zurückgezogen vom Antragsteller
Software in der öffentlichen Verwaltung
Nutzung von offenen Dateiformaten und Protokollen in der Verwaltung
"Neue" Grundrechte
Kommunikationsgeheimnis, Integrität inf.-techn. Systeme und informationelle Selbstbestimmung >> bay. Verfassung
Ausstieg aus der Atomwirtschaft
Ausstieg aus der Atomwirtschaft und und Förderung regenerativer Energieerzeugung
Kritische IKT
Unterstützungsantrag Kritische IKT
Kennzeichnung von Polizeibeamten
Identifikationsmerkmal für Beamte bei Großveranstaltungen
Eingereichte Sonstige Anträge
Programmentwicklung Bayern
Ein Konzeptpapier (Antrag auf Meinungsbild)
Optionale Abstimmung per Stimmkarte
Möglichkeit, per GO-Antrag bei konkurrierenden SÄA eine Abstimmung per Stimmkarte herbeizuführen
Auslegung der Fristenregelung
Klarstellung der Fristenregelung in der Satzung nach dem BGB und Umgang mit Anträgen um das Fristende
Politischer Standpunkt der PIRATEN und Selbstverständnis
Der politische Standpunkt der PIRATEN ist der des Einzelnen Bürgers, hinter dem Menschen- und Bürgerrecht.
Mehr Demokratie Wagen
Unterstützungsantrag für ein Antrag für Bingen
Flüssige Demokratie
Liquid Democracy, Erneuerung der Demokratie
GO: Konkurrierende Satzungsänderungsanträge III
Modifizierte Variante für miteinander konkurrierende SÄA
Struktur Konzept (AG Konzept)
Mein Vorschlag, wir man Organisatorische und Politische Arbeit im LV organisieren könnte
Urabstimmungsordnung I
Eine Urabstimmungsordnung zur Durchführung von Urabstimmungen
Aktives Wahlrecht ab 16
Aktives Wahlrecht ab 16 auf Landtags- und Kommunaleben
GO: Konkurrierende Satzungsänderungsanträge
Der Vorschlag zu alternativen SÄAs vom letzten LPT, da das Problem immer noch nicht behoben ist.
GO: Neueinreichung unbehandelter Anträge
Unbehandelte Anträge verlieren den Status eingereicht
Dauereinreichung der Delegiertenordnung streichen
Keine Dauereinreichung für bereits abgelehnte Anträge, kostet nur Zeit und Nerven