Antrag:Bundesparteitag 2019.2/Antragsportal/PP003

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80px Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2019.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden.

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Vorlage:Baustein2

Antragsübersicht

Antragsnummer PP003
Einreichungsdatum
Antragsteller

Thomas Ganskow

Antragstyp Positionspapier
Antragsgruppe Bauen und Verkehr
Zusammenfassung des Antrags Ja zu Tempo 130
Schlagworte Ja zu Tempo 130
Datum der letzten Änderung 06.11.2019
Status des Antrags

Vorlage:Prüficon

Abstimmungsergebnis

Vorlage:Abstimmungsergebnis

Antragstitel

Tempo 130 auf Autobahnen

Antragstext

Der Bundesparteitag 2019.2 möge beschließen:

Die Piratenpartei begrüßt Überlegungen zur Schaffung einer Höchstgeschwindigkeit auf bundesdeutschen Autobahnen von maximal 130 km/h.

Antragsbegründung

Die positiven Auswirkungen einer Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf Umwelt und menschliche Gesundheit sind unbestritten. In allen anderen Staaten der Europäischen Union gibt es derartige Regelungen. Auch im Rahmen einer europäischen Harmonisierung ist diese Grenze also anzustreben.

Dies ist deshalb kein Wahlprogrammantrag, weil die Entscheidung über die Einführung wahrscheinlich nicht so lange wartet. Wenn sie absehbar doch noch nicht bis zur Bundestagswahl 2021 fällt, lässt sich hieraus ein Wahlprogrammantrag ableiten. Bis dahin hilft er uns bei Fragen dazu in der Öffentlichkeit.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: Diverse an Infoständen und in Wahlprüfsteinen


Konkurrenzanträge

PP004