AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2015-02-23

Navigationsbox des AK Kombo

AK Kombo | Ausschüsse | Geschäftsordnung | Treffen und Protokolle | Themengruppen | Dokumente und Links | Anträge | Programm | KV Bonn

Berichte

Sitzungen der vergangenen Wochen

Donnerstag 19.02.2015 18:00 Uhr Planungsausschuss Stadthaus, Ratssaal

• Kurfürsten-Karree bleibt Ärgernis

Freitag 20.02.2015 16:00 Uhr Kulturausschuss Stadthaus, Ratssaal Sondersitzung

• Viele Inis waren da und haben protestiert, überall werde gestrichen, nur bei der Kultur

Sitzungen der kommenden Wochen

Mittwoch 25.02.2015 18:00 Uhr Sozialausschuss Stadthaus, Ratssaal

• Michael geht hin, Bericht folgt

Donnerstag 26.02.2015 18:00 Uhr Kulturausschuss Stadthaus, Ratssaal

• off. Vorstellung des Business-Plans
• BnPxAn-Kulturpunkte
• Gebührenerhöhungen
• Kunstrasen-Nachweis über Gewinne/Verluste

Sitzungen der übernächsten Woche

Dienstag 03.03.2015 18:00 Uhr Jugendhilfeausschuss Stadthaus, Ratssaal Sondersitzung, gemeinsam mit Schulausschuss

• Carsten will hin

Mittwoch 04.03.2015 18:00 Uhr Wirtschaftsausschuss Stadthaus, Ratssaal

• Klaus geht hin
• William geht parallel zu Sprecherrunde

Donnerstag 05.03.2015 18:00 Uhr Bürgerausschuss Stadthaus, Ratssaal

• Carsten geht hin
• Leitlinien seit fast 1 Jahr nicht umgesetzt

Donnerstag 05.03.2015 18:00 Uhr UA Konferenzzentrum Stadthaus, Sitzungsraum 1

• wir fragen Franz

OGS-Entwicklung

(martux)

• OGS machen nicht bei bbws mit
• Eltern sollen einzeln mitmachen

neues vom Festspielhaus

• siehe 20h

Haushaltsklausur

• Auswertung
  • Der Haushalt wurde große Posten durchsucht
  • der Referent zeigt sich beeindruckt, wie gut wir mögliche Kürzungen

Stand Ausschreibungen/Praktikant

(Carsten)

• Carsten hat Idee für Programmierer variiert: Beschlußkontrolle soll direkt Online gestellt werden (Probleme: Aktuelle TO, Änderungsanträge)

Bürgerbegehren BBWs

• http://bbws-bonn.de/
• Neues in 2 Wochen

Bäderzukunft

• SSF-Bad ist wieder offen

mögl. AK-Sitzung auf nächstem Social-Bar-Camp

• Veranstalter legen auf Neutralität wert, dies müssen wir berücksichtigen

Buchladenverhüllung

• Buchladenverhüllung wg. TTIP von Mehr Demokratie Bonn war parallel zum Seminar

Flüchtlingscontainer

(Bernhard)

• Antwort auf Anfrage: Zelte sind nicht geplant
• Pantheon hat nur noch bis ca. nächstes Jahr Zeit

sonstiges

• Aktivitäten zum 8. Mai: Alfred hat Brief an OB geschrieben, alle Opfern angemessen zu würdigen
• Man-Spreading halten wir politisch nicht relevant
• HH-Giftliste muss ergänzt werden um OGS+Co.

Freifunk

• 7.3. Treffen u.a. zu Wlan in Essen (Unperfekthaus)
• Router sind da
  • Konfiguration –> Julia?
  • Werbung –> später, Martux recherchiert?
  • Verträge –> s.o.?
  • Wartung –> s.o.?

Termine

• Runder Tisch BG, 14.4. 17h, Kurfürstenallee 2-3 Zukunft der kurfürstlichen Zeile
• Bürgerämter-Infoveranstaltung für Mandatsträger 24.2. 19.30h, Stadthaus

Weiteres

• ergänzende Diskussion: Festspielhaus-Treffen
• Kommunalaufsichtsbeschwerde zur Wahrnehmung der demokratischen Rechte
• Analyse des Business-Plans:
  • Baukostenanalyse zur Steigerung fehlt
  • Besucherzahlen beziehen sich im Mittel auf 820000-Leute Städte
• Perspektiven OB-Wahl: Wir nutzen Wahlkampf für eigene Veranstaltungen:
  • ÖPNV, Lärm, Bürgerbeteiligung, Kultur (Festspielhaus), Bonn am Ende (OGSn, Nebenkostenerhöhung, Bäder)