AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2015-02-09

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vorl. Prot. 9.2.15, 18h AK KomBo

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Berichte

Sitzungen der vergangenen Woche

Dienstag 03.02.2015 18:00 Uhr Wirtschaftsausschuss Agentur für Arbeit Bonn, Konferenzraum 9. Etage, Villemombler Straße 101

• Bericht folgt

Mittwoch 04.02.2015 18:00 Uhr Rat Stadthaus Ratssaal

• Blog von Michael Faber dazu ist lesenswert
• Videostreaming wurde nur aufs Rednerpult beschränkt, dafür aber stetig
• Sparkonzept des Intendanten wurde diskutiert
  • Felix hat dazu geredet
• Gutachten Festspielhaus soll veröffentlicht werden
• Verein Region Köln-Bonn erhält keine 120.000 Euro
• Förderrunde WCCB wird 1 Mio. teurer, weil kurzfristig höhere Baukosten anstehen

Donnerstag 05.02.2015 18:00 Uhr Sportausschuss Stadthaus, Ratsaal

• Felix war da:
  • der Anfrage zur Schwimmverteilung, die weiter Schwimmunterricht ermöglicht, wurde ausgewichen

Sitzungen der kommenden Wochen

Dienstag 10.02.2015 18:00 Uhr Integrationsrat Stadthaus, Ratssaal

• TO hat nix strittiges, Hauptpunkt Kindergartenplan

Dienstag 10.02.2015 18:00 Uhr Umweltausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I

• Felix und Jens haben TO besprochen
• nix strittiges
• auch Grünes C ist wieder Thema

Donnerstag 19.02.2015 18:00 Uhr Planungsausschuss Stadthaus, Ratssaal

• keine neuen Projekte bisher dabei

Freitag 20.02.2015 16:00 Uhr Kulturausschuss Stadthaus, Ratssaal Sondersitzung

• Kulturhaushalt wird Thema sein
• es gibt 4 Themenkreise: Darstellende Kunst, Musik, Bildende Kunst und Literatur

Flüchtlingscontainer

(Bernhard)

• Lage bei Ermekeil ist weiter unklar
• Felix hat Anfrage zu den Kosten gestellt

OGS-Entwicklung

(martux)

• OGS-Demo war PR-Erfolg
• am 3.3. gibts Sondersitzung Schul- u. JHA

neues vom Festspielhaus

• B-Plan soll so schnell wie möglich veröffentlicht werden

Haushaltsklausur

• Themenwünsche
• es gibt auch Städtische Veranstaltung zum Thema WirkungsHH
• Piko setzt auf gemeinsame Arbeit an HH-Themen
• martux wünscht sich Sitzungsteil zu konkreten HH-Änderungsanträgen
• 21.2. gg 11h-19h, 22.2. 10h-16h ist geplant

Stand Ausschreibungen/Praktikant

(Carsten)

• nix neues auch kein Praktikant

Bürgerbegehren BBWs

• http://bbws-bonn.de/
• martux verweist auf Hp

Bäderzukunft

• s.o.
• Bäderamtstruktur ist unklar, wir machen eine kleine Anfrage

mögl. AK-Sitzung auf nächstem Social-Bar-Camp

• Julia kümmert sich

sonstiges

• Vorschlag zum 8. Mai (70 Jahre Kriegsende) Gedenken an Kriegsgefangene in Duisdorf
  • wir recherchieren dazu und warten, was Linke sagen
• Christoph:
  • Didinkirica Planung wurde auf Mai vertagt,
  • Baumfällungen werden an Baumkommission delegiert,
  • Neue Struktur der Bürgerämter Termin für am 24.2. 19.30 Ratsaal für Räte/BV-Mitglieder,
  • Perspektivwerkstatt Buschdorf am 20.3. im Pfarrz. St. Ägidius

Nachbereitung KPT, HH-Konzept der Piraten für 2015/16

• Wir suchen und verhandeln bzgl. Ob-Wahl

Termine

• Bürgerausschuss 5.3.: BBB-Antrag zur Anhörung: sollten wir dafür sein

Weiteres

• Kleingartenanlage am Rheinweg soll evtl. abgerissen werden, hängt mit Reuterbrückengelände zusammen, wir recherchieren und überlegen dann
• Bernhard hat evtl. kein Stimmrecht mehr als sachkundiger Bürger: soziales Stv. (evtl. Jele) und SGB Hauptmitglied (evtl. Sarah) muss nachbenannt werden

Ende gg. 19.30h