AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-12-01

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Berichte

Bonn-packts-an

• Evtl. könnte der Asta noch zur Abstimmung aufrufen
• die Bonn-kann-mehr-FB Ini könnte auch angesprochen werden

Sitzungen der vergangenen Woche

• Dienstag 25.11.2014 18:00 Uhr Bürgerausschuss Stadthaus, Ratssaal
  • Carsten soll noch berichten
• Dienstag 25.11.2014 18:00 Uhr Kulturausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
  • OGS- und Bibliotheksinis haben protestiert
  • es gab sehr viele Tischvorlagen
  • CDU will Künstlerkonferenz und hat Antrag durchgebracht
  • Bibliotheksanträge zur Schließung sind vertagt worden, da mögliche Einsparungen eher gering wären
  • Godesberg hat nun automatisches Rückgabesystem
  • Berg hat Ausstellungskonzept 2015 vorgestellt
• Dienstag 25.11.2014 18:00 Uhr Wirtschaftsausschuss Rathaus Beuel, großer Sitzungssaal
  • nur kurzer öffentlicher Teil zur Waldau-Gaststätte
  • WLAN-Antrag der Linken wurde vertagt
  • Institutionen zur Arbeitsförderung haben positives Resümee gezogen
  • Jeder soll bitte bei seinem Ausschussvorsitzenden nachfragen, ob er Einladungen zur Sprecherkonferenz eingeladen wird
• Mittwoch 26.11.2014 18:00 Uhr Planungsausschuss Stadthaus, Ratssaal
  • Gestaltungsbeirat hielt zunächst Vortrag über Busbahnhof, der quasi 'zu effizient sei', um noch gestalterisch Freiheit zu haben
  • Bürgerentscheid zur gesamten Neuplanung des Busbahnhof
  • Bürgerantrag zum neuen Busbahnhof wurde leicht geändert und angenommen
  • evtl. soll Linie 63 nach Buschdorf verlängert werden
  • SWB berichtet, sie wolle langfristig auf E-Busse umsteigen
• Mittwoch 26.11.2014 18:00 Uhr Rechnungsprüfungsausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
  • Keiner war da, da er zu klein ist
• Donnerstag 27.11.2014 18:00 Uhr Sportausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
  • Keiner war da, da er zu klein ist
• Donnerstag 27.11.2014 18:00 Uhr UA Organisation und Personal Stadthaus, Sitzungsraum III
  • Keiner war da, da er zu klein ist
• Donnerstag 27.11.2014 18:00 Uhr Umweltausschuss Stadthaus, Ratssaal
  • Keiner war da, da er zu klein ist
• Montag 01.12.2014 14:00 Uhr Baumkommission Stadthaus, Sitzungsraum II
  • Keiner war da, da er zu klein ist

Sitzungen der kommenden Woche(n)

allg: alle werden gebeten, öffentl. Einladungen, die sie erhalten, über die Liste zu senden

• Dienstag 02.12.2014 17:00 Uhr BV Bonn, Stadthaus Ratssaal
  • Didinkirica-Neubau wird vertagt
  • Baustelle für Grünes C wurde vertagt
  • Stadtteil-Bibliotheksantrag wird vertagt
  • Spielplatz-Abgrenzung 'an der Rheindorfer Burg' soll besser doch nicht gebaut werden
  • Spielplatz-Prioritätenliste soll evtl. geändert werden: wir enthalten uns
  • Fällgenehmigung für 6 dicke, kaputte Bäume: ok
  • Bauplanung Vogelsang und Westside: ok
  • Veranstaltungen für Karneval: ok
  • Bürgerantrag Frankenbad-Sanierung: ok
  • Bürgerantrag Chlodwig-Platz Aufwertung: ok
  • Beuys-Allee-Antrag: enth.
  • Ermekeil-Gelände: ok
  • Schlesienstr.-Nordfriedhof: ok
  • Förderschulen: ok
  • Bauänderung Hotel Langgasse: für Bebauungsplanänderung
  • Franz-Lohestr. Kessenich: enth.
  • Franz-Lohestr. Kessenich, Flächennutzungsplan: ok
  • Vorkaufsrecht für Ermekeil-Gelände: ok
  • zukünft. Bibliotheksstruktur: ablehnen
  • Antrag auf Bericht zur Fahrradroute dt.Einheit: ok
  • Prüfauftrag Ausweitung Wildscheinjagd: ok
  • Antrag Blumenhof-Seniorenhaus: ok
  • KBE-Dreieck-Ausbau: ok
• Dienstag 02.12.2014 18:00 Uhr BV Hardtberg, Rathaus Hardtberg
• Mittwoch 03.12.2014 17:00 Uhr BV Bad Godesberg, Bad Godesberg, Rheinhotel Dreesen (!)
• Mittwoch 03.12.2014 17:00 Uhr BV Beuel, Rathaus Beuel
• Donnerstag 04.12.2014 18:00 Uhr Hauptausschuss, Stadthaus Ratssaal
• Mittwoch 10.12.2014 15:30 Uhr UA Bauplanung, Stadthaus, Sitzungsraum I
• Mittwoch 10.12.2014 18:00 Uhr Finanzausschuss, Stadthaus, Sitzungsraum I
• Donnerstag 11.12.2014 18:00 Uhr Rat, Stadthaus Ratssaal
  • zum Thema Redezeitbegrenzung: als GO-Antrag wäre es auch machbar

Kulturausgaben

(Carsten/Felix)

• wir warten auf Carsten

Urheberrecht und Bibliotheken

(Julia)

• wir warten auf Julia

Anträge von Bernhard

• wir warten auf Bernhard

Bluetooth-Verkehrsüberwachung, wie weiter?

• nix neues

neues vom Festspielhaus

• nix neues

Flüchtlingslage in Bonn

• LVM hat Probleme entdeckt

Stand Ausschreibungen

(Carsten)

• nix neues

Jamaica

• nix neues

OGS-Proteste

• siehe Bericht Kulturausschuss

Trinkwassernotversorgung bei AKW-Unfall am Rhein

• Alfred berichtet, Julia wird um kleine Anfrage gebeten

Videoüberwachung an Schulen

• Julia wird um kleine Anfrage gebeten

Sonstiges

• William berichtet von Finanzschulung der NKF für Sprecher im Wissenschaftsausschuss
  • es gibt Ansatz des 'mission statement' um langfristige Ziele zu verfolgen er gibt schon einige Arbeitsgruppen dazu
• evtl. will Bund alle Wohnungen verkaufen
  • Alfred recherchiert und berichtet
• Wir diskutieren erhöhte Gebühr für Falschparken
• Wärmedämmung
  • wir diskutieren weitere Schritte
  • Alfred kontaktiert Bernhard

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16

• wir warten auf Carsten

Weiteres

• Carsten soll bitte dringend Kulturverträge prüfen
• Ausschuss internationales Bonn:
  • William kümmert sich
  • 2 sachkundige Einwohner könnten noch mitwachen
• Aufsichtspflicht der Stadt bei Burgerking
  • könnte man prüfen, lohnt aber kaum.

Ende gg. 20.15h