AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-11-17

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Folgende TO wurde abgearbeitet:

Berichte

Bonn-packts an

• Es ist für Bürger gedacht, wir sind auch Bürger
• wir machen zusätzlich Anträge für:
  • freie Kultur, Felix
  • OGS, Felix
  • Bäder, Felix
  • Theater im Viertel, Felix
  • Büchereien im Viertel, Felix
  • U3-Betreuung, Felix
  • Pilotprojekt stufenweises Bürgerticket, William

Sitzungen der vergangenen Woche

• Mittwoch 12.11.2014 18:00 Uhr Finanzausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
  • (Felix/Carsten)
  • Es wurde über Feuerwehr-Kranwagen diskutiert, HH war erst am Tag danach
• Mittwoch 12.11.2014 18:00 Uhr Internationales und Wissenschaft Stadthaus, Ratssaa
  • (William)
  • Er wird auch an Vorbesprechung teilnehmen
  • Es wird 2015 mit einem Ärzteverband kooperiert
• Donnerstag 13.11.2014 18:00 Uhr Rat Stadthaus Ratssaal
  • (Felix/Carsten)
  • Es war kurze TO
  • SGB-Aufsichtsrat wurde von 12 auf 16 aufgestockt
  • Grundsteuer B, OGS und Bäder war Thema

Sitzungen der kommenden Woche

• Dienstag 18.11.2014 18:00 Uhr Betriebsausschuss SGB Stadthaus, Sitzungsraum I
  • Gegen Auflösung!
• Mittwoch 19.11.2014 18:00 Uhr Schulausschuss Stadthaus, Ratssaal
  • Martin schickt wichtiges rum
• Mittwoch 19.11.2014 18:00 Uhr UA Konferenzzentrum Stadthaus, Sitzungsraum I
• Donnerstag 20.11.2014 17:00 Uhr UA für Denkmalschutz Stadthaus, Sitzungsraum II
  • Franz will hingehen
• Donnerstag 20.11.2014 17:00 Uhr UA Kinder- und Jugendhilfe Stadthaus, Ratssaal
• Donnerstag 20.11.2014 18:00 Uhr Bau- und Vergabeausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
• Donnerstag 20.11.2014 18:00 Uhr Jugendhilfeausschuss Stadthaus Ratssaal

Bluetooth-Verkehrsüberwachung

• Fragen an Datenschutzbeauftragten sind rausgeschickt
• Jamaica wird auch aktiv
• Carsten schlägt offensivere PR-Arbeit vor
• hier lohnt nur noch Eintrag auf HP

Flüchtlingslage in Bonn

nix

TTIP-Städtetag-Anfrage von Jens

• Jens soll sich melden, Carsten übernimmt

Stand Ausschreibungen

(Carsten)

• wir sind bei ARGE registriert

Sanierungsgewinn-Antrag (Stand?)

• Martin kümmert sich

Jamaica

• Diese Parteien stimmen nun zusammen ab
• wir müssen uns noch eine Meinung zur Hardtbergbahn bilden → KPT

OGS-Proteste

• Wir versuchen sie einzubinden

sonstiges

• Carsten war bei flash-mob zur Statdteilbibl.
• 10.12. 18h Ratssaal: Bürgerversammlung Bebaungsplanänderung Festspielhaus/Beethovenhalle
• 14.12. Haltepunkt Endenich-Nord 14h, Eröffnung der SB23 (alte RB23)

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16

• Im Wiki gibts einen Eintrag dazu
• Zukünftige Finanzierung der Büchereien wäre auch ein Thema für KPT
• Alle sollen Vorschläge machen, es gab schon Aufruf über die Liste

Termine

• evtl. doch 2 Wochen vorher Ausschüsse planen

Weiteres

heute nix

Ende gg. 20.20h