AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-11-10

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Berichte

Freifunk, Owncloud, etc

• Nichts Neues
• Tor scheint auch zu funktionieren
• mit dem Drucken gibt es noch Probleme

vergangene Ausschüsse, BVen

• Bonn: Christoph hat einen Bericht geschickt
• Godesberg: nichts großartiges
• Hauptausschuss: ebenso

Gremien der kommenden Woche

Finanzausschuss

• interessante Daten zu Oper, Theater, Auslastung und Karten sowie Halbjahres- und Quartalsberichte
• kommunale Geldanlagen der Stadt Bonn, Änderungsantrag Linke ökologische und ethische Gesichtspunkte

Internationales/Wissenschaft

• TO nur ein Beschluss, wobei es um eine Partnerschaft geht
• ansonsten Mitteilungsvorlagen und ein sehr kurzer nichtöffentlicher Teil

Rat

• Nachbesetzung Gremien (SWB-Aufsichtsrat)
• Runder Tisch Wohnungspolitik (kontrovers)
• Bäder

Sonstiges

Bluetooth

• William hat Fragen eingetragen, es gibt zudem eine Anfrage durch Jamaika-Abgeordnete
• Julia und William machen es zusammen fertig und schicken es wie vereinbart an ihn ab

Ermekeil

• Wir versuchen die Frage zu klären, warum für das Geld nicht gleichzeitig die Kaserne umgebaut wird.

TTIP

• Julia und Jens haben sich für diese Woche verabredet, Termine zu TTIP
  • 17.11. mit Uli Kelber Caritas-Haus
  • 18.11. Uni Bonn Vortrag Greenpeace-Handelsexperte
• http://www.greenpeace-bonn.de/2014/10/06/ttip-co-freihandelsabkommen-gefahrden-umwelt-und-menschen/

Stand Ausschreibungen

• Heute (10.11.) hat uns die BA einen Brief mit Zugang zur Jobbörse geschickt, Datum 4.11.

Sanierungsgewinne

• Franz organisiert den Antrag.

Fritz Bauer Ehrenbürgerschaft

• Alfred redet in Funktion als Pirat mit Repschläger

Jamaika

• Julia berichtet ihre Erlebnisse vom Grünen-Parteitag, Martin war auch da.
• Ernestos PM: kritisiert Schwammigkeit, kündigt kritisch-konstruktiv-schwammige Opposition an.

OGS-Demo

• Thema in der Presse leider unterbesetzt

Bonn-Center

• Was bedeutet das fürs Pantheon?
• Franz berichtet uns, wenn Herr Pause ihn zurückgerufen hat

Bonn packts an

• Carsten berichtet: sie werden es wohl bis Freitag ans Laufen kriegen,
• Momentan werden die 25 Vorschläge der Verwaltung eingepflegt, es wird plakatiert und beworben.
• Carsten berichtet über das geplante Verfahren.
• Wir begleiten das konstruktiv-kritisch.

Geschäftsführerrunde

• Die Geschäftsführerrunde hat beschlossen, die Piraten nicht dabei sein zu lassen.
• Weil die bei der GF-Runde die Sitzungen genau vorbereiten, sind wir damit ausgeschlossen.
• Zudem bereitet diese Runde eine Einschränkung der Redezeiten ein.

Kammerspiele

• Felix war in den Kammerspielen, auf Kosten der Stadt.
• Dies hätte sonst 40 Euro pro Karte gekostet. Diskussion über den Umgang mit sowas.

Polizeibeirat

• Felix fragt, wie er mit seinem Sitzungsgeld umgehen soll.

Termine

• Zwei TTIP-Termine (s.o.)
• Ausschüsse (s.o.)