AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-11-03

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Berichte

Freifunk/Owncloud/Tor

• Simon hat alles installiert, läuft
• Simon macht Support
• Bernhard muss noch einige Zugänge liefern
• Tor wurde installiert, es fehlen Infos über Router, um ihn ggf. umzukonfigurieren

Ausschüsse der vergangenen Woche

Integrationsrat (29.10.)

• Julia: Antrag zur Krankenkassenkarte wurde angenommen

Betriebsaussch. (29.10.)

Bernhard/(Martin)

• Bernhard war ganze Zeit da: Siehe Ak-Mail dazu
• Problem: Container-Miete kürzer als mögl. Aufstelldauer
  • zu klären: müssen Flüchtlinge genau in Kommune untergebracht werden oder kann in Nachbargemeinde Raum angemietet werden und welcher Teil der Kaserne genutzt wird

Kulturausschuss (30.10.)

Felix/Franz

• SPD will Sitz an Karnevalsvereine ab
• Festspielhaus wird nächstes mal diskutiert

Sozialauschuss (30.10.)

Michael/Bernhard

• Michael schickt wichtiges noch rum
• Krankenkassenkarte-Antrag wurde durchgereicht

Ausschüsse der kommenden 2 Wochen

• Dienstag 04.11.2014 17:00 Uhr BV Bonn Stadthaus Ratssaal
  • Vorlage Christoph liegt vor, ist ok s.u.
• Dienstag 04.11.2014 18:00 Uhr BV Hardtberg Rathaus Hardtberg
  • keine Kapazitäten
• Mittwoch 05.11.2014 17:00 Uhr BV Bad Godesberg Bad Godesberg, Stadthalle
• Mittwoch 05.11.2014 17:00 Uhr BV Beuel Rathaus Beuel
  • keine Kapazitäten
• Donnerstag 06.11.2014 18:00 Uhr Hauptausschuss Stadthaus Ratssaal
  • Felix geht hin
• Mittwoch 12.11.2014 18:00 Uhr Finanzausschuss Stadthaus, Sitzungsraum I
  • Carsten geht hin
• Mittwoch 12.11.2014 18:00 Uhr Internationales und Wissenschaft Stadthaus, Ratssaal
  • William bzw. Michael gehen hin
• Montag 10.11. Treffen nach AK
  • Beiräte werden besetzt
  • Vorsitzende bindet AMs erfreulich viel ein
• Donnerstag 13.11.2014 18:00 Uhr Rat Stadthaus Ratssaal
  • Vertagt für nächste Woche, da Carsten fehlt

Bluetooth-Verkehrsüberwachung

• Datenschutzbeauftragter will Fragen von uns klären
  • Julia kümmert sich

Flüchtlingslage in Bonn

• s.o.

TTIP-Städtetag-Anfrage von Jens

• (liegt vor)
• wir warten auf Jens

(PM-)Aktivitäten

• Kommunalpiraten schicken alles über Ak-Liste

Konzept Veranstaltungsreihe 'offener Bürgerrat', weitere Ideen

• Martin schreibt was zu Finanzen

Stand Ausschreibungen

(Carsten)

• Ratsbüro ist bei Arge gemeldet
• keine weiteren Bewerbungen

Zukunft BonnLog-Einträge → Wiki?

• Martin portiert Einträge ins Wiki

Sanierungsgewinn-Antrag

• (liegt vor)
• ist im Wiki

Jamaica

• Alle sollen probieren, ob sie bei KMVn reinkommen

sonstiges

nix

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16, Umgang mit BonnPaxAn

• Jeder entscheidet selbst

Termine

• s.o.

BV Bonn

• Christoph geht TO durch

Ende gg. 20.10h