AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-10-27

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vorl. Protokoll 27.10.14; 18h; altes Rathaus (Hintereing.)

Berichte

HH-Schulung

wir bleiben dran HH wird wohl erst März 2015 beschlossen, könnte Thema für offenen Bürgerrat sein

Ausschüsse der vergangenen Woche

Schulausschuss

OGS (kein Ausbau wg. HH-Krise)
Schulreinigung (alles bleibt wie es ist)
Gesamtschulen

Bürgerbeteiligung

Viktoriafenster (wird Rat noch entscheiden)
BoPxAn (s.u.)
Anliegen-Bonn.de (soll aufgepeppt werden)
Denkmal zum T.d.dt.E. (nix Konkretes)
Leitlinien (kleine Anfrage wird vorbereitet, Satzung dauert noch ein Jahr, evtl. Änderungsantrag möglich)

Wirtschaftsausschuss

Wohnungslage/Leerstandsantrag: keine Mehrheit
20%-Rabattantrag für Mietwohnungen: Mehrheit für Eränzungsblatt der Verwaltung
Berichte:
- Wirtschaftsstruktur hängt an wenigen Großbetrieben;
- es gibt relativ hohen Frauenanteil bei Neugründungen

Planung

Ermekeil: Wertgutachten fehlt, da Stadt sich nicht beteiligen möchte, Bund hat jetzt Wertgutachter bestellt;
Wunsch d. Ausschuss: einige Kleingewerbe, mögl. viele Wohnungen; 'Brückenplan' lt. Vorlage;
Wohnungsbau (s.o.): Schwarz-Grün hat stark abgeschwächte Version beschlossen;
U-Bahn-Hst-Dächer sollen ausgetauscht werden: es soll Glasdächer geben (Idee: Solarpaneele prüfen);
Weiter keine Fahrscheinautomaten mit Papiergeld;
Nahverkehrsplan: erst mal keine Änderungen;
Festspielhaus: Bebauungspläne sollen aufgehoben werden (Idee für Anhörungen mobilisieren);
Südüberbauung: nix neues (evtl. Kooperation nach Nordüberbauung)

Ausschüsse der kommenden Woche

Betriebsaussch.: (29.10.) Bernhard/(Martin)
Integrationsrat: (29.10.) Julia
Kulturausschuss: (30.10) Felix/Franz
Sozialauschuss: (30.10.) Michael/Bernhard
BV Bonn/Hardtberg (4.11.) Christoph/?
BV BG/Beuel (5.11.) Felix/(Julia klärt)
Hauptaussch.: (6.11.) Felix/Carsten

Seminar Kerpen vom vergangenen Wochenende

Protokoll abwarten

Bluetooth-Verkehrsüberwachung

Datenschutzbeauftragten fragen (Julia klärt näheres)
nur 'sichtbare' Geräte sind erfassbar (ca. 18%)
(gehashte) Daten werden zumindest soweit gespeichert, um Streckendurchschnitt zu messen
Carsten hat Fragen mitgeschrieben

Flüchtlingslage in Bonn

Julia recherchiert

Owncloud, Tor und Co.

Owncloud nächste Woche
Simon darf freifunken
Martin versucht Tor

Sachguthaben der Stadt und Beleihungspraxis

(weitere Infos v. Franz)
Franz schreibt Mail

TTIP-Städtetag-Anfrage von Jens

(liegt vor)
Jens fragen
Einladung für Kelber

Kontakt zu Bürgern, die Bürgerantrag stellen

(auf ToDo-Liste) In der Verwaltung kann man fragen

Konzept Veranstaltungsreihe 'offener Bürgerrat'

weitere Ideen Real-Life Idee zum Haushalt muss genauer überlegt werden
Martin schreibt erst noch was motivierendes

Stand Ausschreibungen

(Carsten) geht nun auch über Arge

Zukunft BonnLog-Einträge

vertagt, evtl. über wiki

PiKO-Mitgliedschaft (Sachstand)

William war fix

Sanierungsgewinn-Antrag

(liegt vor); macht Martin
Bitte alle übers Wiki

Opernanfrage Köln

Ansatz sächs. Kulturraumgesetz als nachhaltiger Ansatz
auf dieser Finanzgrundlage wäre Bonner Beteiligung möglich
(Julia/Martin) kümmern sich um Kontakt mit Köln

Sonstiges

Oper Rom: alle Künstler wurden entlassen, da kein Künstler verhandeln wollte (Franz bleibt dran und schickt Link rum)

Bonn-HH-Konzept der Piraten für 2015/16, Umgang mit BonnPaxAn

Carsten will Entwicklung bei Bopaxan abwarten
wird 14.11. freigeschaltet

Termine

Kelber 17.11. s.o.
Jamaica-KPTs am 8.11.
- wir gucken, wo wir reinkommen
- Julia schickt genaue Daten rum

Weiteres

Wiki: Julia klärt mit Carsten Details

Ende gg 20.15h