AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-09-29

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vorl. Protokoll AK 29.9.

Protokollant: Martin

Berichte

Franz war bei Prof. Berg (Dir. Kunstmuseum)
Aussenskulptur vor Kunstmuseum erhält Sprayschutz, Museum weiss nicht genau, was ihm bzw. der Stadt gehört
Über Beleihungen durch Stadt ist KM nicht informiert
Mögl. Aktion: Anfrage nach Inventarliste der Stadt von Kunstobjekten bzw. Gesamtvermögensaufstellung
Franz prüft letze Gesamtbilanz auf Kunstobjekte

Franz hat IVG-Antwort von Sander erhalten, übl. Argumente, Problem:
- anstehende Steuerschuld hätte damals im Sanierungsplan vorgesehen werden müssen, dies wurde aber zu Lasten der Stadt unter Ausnutzung der Gesetzeslage nicht gemacht
- Sach- und Personalverquickung von IVG und Stadt besteht, ist aber nicht klar

Martin ist zum Fachsprecher für Kom.pol. gewählt worden
Piraten bereiten Aufstellung eines OB-Kandidaten vor, Entscheidung fällt im Februar
Altersgrenze für Wahl existiert in NRW nicht

Gf (Julia S.) beginnt heute, sie bekommt bonnLog-account und AK-Kombo-Liste-Account, andere Stellen sind noch frei

BonnLogForum wird noch nicht häufig genutzt
Felix, Christoph und Carsten kriegen, evtl. 'offizielle' E-Mail-Adressen
Vorlage für Anfragen: kann von Val's Vorlage zu KVB genutzt werden (ging heute nochmal über Liste)
Weitere mögl. Anfrage: wie geht Verkehrszählung in Bonn?

Vorschlag Alfred: Antrag an Rat/OB, einen Brief an den Bund, ob eine Überwachung der UN in Bonn durch dt. Geheimdienste ausgeschlossen werden kann.
Felix u. Carsten klären

Jeder entscheidet selbst, was er ankreuzt, bitte bald ausfüllen und abschicken

jeder ist aufgerufen, die 1000 Seiten zu lesen

Di. 30.9. HA 16h; Rat 18h;
Kontaktierung Antragsteller von Bürgeranträgen wird von Carsten u. Felix geklärt, v.a. wichtig für Bürgerausschuss am 22.10.

die TO wird nochmal fix durchgegangen

Ende gg. 20h