AK Kommunalpolitik Bonn/Protokoll 2014-07-08
vorl. Ak KomBo-Protokoll, Di. 8.7., 20h
Protokollant: Martin
Wir haben überlegt, dass es in den Ferien wenig Sinn macht, zusätzlich zum Piratentreffen noch 'nen Ak zu machen. Daher soll der nächste Ak erst am 12.8. sein (s.u., Pkt. 7). Sobald ich Zeit habe, ändere ich das noch im HP-Kalender.
Berichte
Bpt: Normalo wurde als BuVo gewählt, auch sonst eher nette Leute
Bezirksvertretungen
Auswertung BV Bonn vom 1.7.14
Beim Messdorfer Feld hat sich die Verwaltung durchgesetzt, 21.7. Aktion der Ini um 15h vor Ort.
BV Godesberg
- 'Lärmproblem': Pkw-Sperren bei Zufahrt zum Rhein werden umgangen und führen zu Lärm, hier will man aktiv werden, Lärmpolizei soll mehr aufpassen
- Amerikanische Siedlung: Vebowag scheint sich nicht immer an Denkmalschutz-Vorgabe zu halten, was geprüft werden soll
- priv. Bauantrag hat zu Baumfällung geführt, ohne dass die Baumsatzung angewendet wurde, BV ist sauer
Entwicklung Festspielhaus
es war Thema beim Runden Tisch Kinderarmut, beschlossen wurde nix, da es nicht speziell ihr Thema bei RTKA ist.
Sachstand BIG-Gespräche
Abgleich Partei / Wahlprogramm Piraten & Big
Carsten hat um einige Präzisierungen bzgl. Berlin-Flyer gebeten, wir müssen dringend Fragen der Big beantworten,
ab Mitte August wird nächstes Gespräch angestrebt
Beiträge zur HP der Kommunalpiraten
http://www.kommunalpiraten-bonn.de/
Bernhard soll Account bekommen
Wichtige ToDos der nächsten Jahre
Soll im Herbst länger beraten werden, wir streben eine Einarbeitung in den Haushalt an, Felix klärt Termin ab 11.8. halbtags
Termine
Sommerpause bis 11.8., danach soll mal ein Ak im Gruppenbüro sein, nächster Ak ist dann am 12.8.!
Sonstiges
es soll mal warm werden
ENDE gg. 21h