AG Wirtschaft/Piratisches Wirtschaftsprogramm/Ziele
Gemeinsames piratisches Wirtschaftsprogramm
Gebrauchsanweisung
Kopiert den Abschnitt Titel des Ziels/Antragsmodul von Beginn kopieren bis Ende kopieren in die entsprechende Modulgruppe und ersetzt die in Klammer stehenden Hinweise mit eurem Text.
Die Gliederung der Ebenen 2 ist lediglich als Vorschlag zu verstehen. Bitte die Gliederung nach eigenem Gusto ergänzen. Ergänzt auch die Stichworte in der Modulgruppe, in das euer Antrag eingefügt wird
Die abschließende Gliederung machen wir gemeinsam. Es gibt auch einige Piraten die versuchen euren Text sprachlich zu verbessern. Dies ist als Vorschlag zu verstehen. Jede Gruppe hat selbstverständlich das letzte Wort, was und wie der Antrag auf dem Bundesparteitag eingereicht wird.
Weitere Fragen und Anmerkungen an Arne.Pfeilsticker@piratenpartei-hessen.de
<Beginn kopieren>
(Titel des Ziels/Antragsmoduls)
(Ersetze den Titel des Ziels mit dem Titel deines/eures Antragsmoduls.
Beschreibe klar, einfach und möglichst kurz den Inhalt des Antragsmoduls. Der Text der hier steht soll so als Modul in den Gesamtantrag mit der Bezeichnung gemeinsames piratisches Wirtschaftsprogramm)
Vorschlag für sprachliche Verbesserungen und Anmerkungen:
(Name: Verbesserungsvorschlag und/oder Anmerkung)
Begründung:
(Link zur detaillierten Begründung. Eventuell mit Kommentar versehen.)
Positions-, Diskussions- und Strategiepapiere:
(Links zu den oben genannten Papieren. Wenn ein Positionspapier schon die Reife hat, auf dem BPT2012.2 eingereicht zu werden, dann bitte den Link mit „Positionspapier BPT2012.2:“ beginnen.)
Präsentationen:
(Link zu Präsentationen oder YouTube-Videos mit kurzem Kommentar.)
LQFB:
(Wenn euer Antrag oder ein Vorläufer bereits durchs LQFB gekommen ist, dann hier den Link eintragen. Eventuell auch mehrere Links eintragen.)
Ansprechpartner:(Name und Emailadresse des Ansprechpartners, Er wird direkt angesprochen, wenn es irgendwelche Rückfragen gibt.)
Beteiligte:
(Name und Link zu der AG, AK, Squad, etc., in der Antrag erarbeitet wurde)
(Name und Emailadresse derjenigen, die an diesem Antrag mitgearbeitet haben und die später auch im Gesamtantrag genannt werden möchten.) <Ende kopieren>
Ebene 1: Grundwerte/Grundsatzprogramm
Alternativentwurf der Präambel im Grundsatzprogramm
Ebene 2: Visionen und Ziele in der Wirtschaft– Unser Kurs. Dafür kämpfen wir.
Wirtschaft und Gesellschaft
Stichworte: Gemeinwohlorientiert, Verbraucherschutz, Transparente Produkte,
Wirtschaft und Staat
Stichworte: Steuern, Informationspflichten, Subventionen
Haushalt und Finanzen
Stichworte: Steuern, Einkommenssteuer, Sockeleinkommen
Einkommensteuerkonzept mit substitutivem Sockeleinkommen
Mehr Gerechtigkeit durch ein für alle gültiges, konsistentes und verständliches Steuersystem, das ohne Ausnahmen auskommt.
Ein gerechtes Steuer- und Abgabensystem berücksichtigt Leistungsgerechtigkeit wie auch Verteilungsgerechtigkeit in ausgewogener Weise. Für den Aspekt der Bedarfsgerechtigkeit benötigt unsere Gesellschaft weiterhin ein Sozialsystem, das im Bedarfsfall die individuelle Betreuung der Menschen gewährleistet.
Insbesondere Menschen, die erwerbstätig sind, deren Einkommen aber nicht ausreicht, benötigen oft keine individuelle Betreuung, ihnen soll der Gang zu Behörden erspart werden. Dieses Steuerkonzept ist ein geeigneter Lösungsvorschlag dazu.
Daraus ergeben sich die grundlegenden Ziele eines gerechteren Steuersystems:
- Höhere Einkommen müssen eine höhere Grenzabgabenbelastung haben als geringe Einkommen, ein Zustand, von dem unser Steuer- und Abgabensystem derzeit weit entfernt ist. Stattdessen haben wir diverse Einkommensschwellen im System, bei denen sich ein Brutto-Mehrverdienst für Arbeitnehmer im unteren Einkommensbereich nicht lohnt.
- Die Anzahl der Geringverdiener, die auf ergänzende Leistungen nach SGB II angewiesen sind, muss deutlich reduziert werden, das „Aufstocken“ ist entwürdigend für die Betroffenen.
- Das Steuer- und Abgabensystem muss stärker vereinheitlicht werden, Ausnahmen müssen abgeschafft werden, die Verständlichkeit und Akzeptanz soll dadurch erhöht werden, und Gestaltungsmöglichkeiten und mit ihnen der Anreiz zu Missbrauch sollen reduziert werden.
Wir schlagen dafür eine grundlegende Einkommensteuerreform vor. In einem Schritt ist das Steuersystem derart zu verändern, dass eine entsprechende Umverteilung erreicht wird. Mehreinnahmen und –ausgaben, bezogen auf den Sozialtransfer, sollen sich dabei die Waage halten, denn wir wollen keine unrealistischen Steuergeschenke als Wahlversprechen.
Die zentralen Elemente dieser Steuerreform sind:
- Einführung eines substitutiven Sockeleinkommens statt Hartz-IV
- Einführung eines personenbezogenen Grundfreibetrags anstatt des Ehegattensplittings
- Einstieg in die Steuerfinanzierung der Kranken- und Pflegeversicherung
- Abschaffung von Sonderregelungen, beginnend mit 400-Euro-Jobs und anderen Regelungen
In der Begündung wird die neue Steuerformel erklärt und einen Überblick über die Gegenfinanzierung gegeben.
Vorschlag für sprachliche Verbesserungen und Anmerkungen:
(Name: Verbesserungsvorschlag und/oder Anmerkung)
Begründung:
Positions-, Diskussions- und Strategiepapiere:
(Links zu den oben genannten Papieren. Wenn ein Positionspapier schon die Reife hat, auf dem BPT2012.2 eingereicht zu werden, dann bitte den Link mit „Positionspapier BPT2012.2:“ beginnen.)
Präsentationen:
Steuerkonzept mit Sockeleinkommen
LQFB
i4702: Ein erster Schritt hin zu einem gerechten Steuersystem Bitte unterstützen!
Ansprechpartner: Henriette Stoll
Beteiligte:
Wirtschaft und Unternehmen
Stichworte: optimale Rahmenbedingungen, Internalisierung externer Kosten,Selbständigkeit, Unternehmertum, Kreativität, Eigenverantwortung, Bürokratieabbau, Steuern, Sozialsystem
Fördern von Selbständigkeit
Selbständigkeit und der Wechsel zwischen Erwerbsformen nehmen zu. Der Antrag formuliert Stoßrichtungen, wie die Piraten Menschen unterstützen können, die für sich den Weg in die Selbständigkeit wählen. Damit diese eine faire Chance bekommen.
Dieser Antrag könnte ein Modul eines gemeinsamen Antragsgebäudes für ein piratiges Wirtschaftsprogramm werden.
ANTRAG
Selbständiges Unternehmertum ist eine wichtige Voraussetzung für eine kreative und eigenverantwortlich handelnde Gesellschaft. Wir sehen auch in kleinen, noch nicht etablierten Unternehmen Treiber von Innovation und qualitativem Wachstum im Dienst des Menschen und der Natur. Deshalb wollen wir Menschen unterstützen, die für sich den Weg in die Selbständigkeit wählen.
Dazu werden wir
- überzogene bürokratische Hürden für Selbständige abbauen.
- ein durchgängiges Sozialsystem entwickeln, das Menschen den Wechsel zwischen unterschiedlichen Erwerbsformen erleichtert.
- fixe, gewinnunabhängige Beiträge zu Versicherungen und Berufsverbänden ablehnen, die die Existenz von Selbständigen gefährden.
- steuerliche Regelungen so anpassen, dass die Liquidität von Gründern in den ersten Jahren der Selbständigkeit geschont und ihnen eine faire Chance zum Erfolg gegeben wird.
- dafür eintreten, dass auch Selbständige ihre Arbeitsleistung nicht mehr zu unwürdiger Bezahlung anbieten müssen.
ENDE
Antrag für dieses Modul ist auch in die Antragsfabrik und das Antragsportal eingestellt:
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Programmänderung_066
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA038
Wird spannend das weiter alles konsistent zu halten ;-)
Vorschlag für sprachliche Verbesserungen und Anmerkungen:
Begründung: Siehe LQFB https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4600.html und für mehr Details das Pad https://arbeitsorganisation.piratenpad.de/19
Positions-, Diskussions- und Strategiepapiere: Pad https://arbeitsorganisation.piratenpad.de/19
Präsentationen: na
LQFB: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4600.html
Ansprechpartner:Andreas1964 - e-Mail
Beteiligte:Cotillo, Magister Navis - AG Selbständige http://wiki.piratenpartei.de/AG_Selbständige
Banken und Finanzmärkte
Stichworte: Verhältnis von Realwirtschaft und Finanzsektor,
Wirtschaft und Verkehr
Stichworte: Verkehrsinfrastruktur,
Wirtschaft und Umwelt
Stichworte: Nachhaltig, Umweltschutz
Wirtschaft und Wettbewerb
Stichworte: keine Monopole, Teilhabe an der Wirtschaft
Wirtschaft und Weltweltwirtschaft
Stichworte: Ausbeutung und Unterdrückung
Energie
Stichworte: Erneuerbare Energien
Wirtschaft und Tiere
Stichworte: Tierschutz, Nutztierhaltung,
Arbeit
Stichworte: Recht auf Arbeit, angemessene Bezahlung, Mindestlöhne