AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2012-05-21
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63. Sitzung 21.05.2012 - 20.00h
- Liveprotokoll: Zum Piratenpad der AG-Wirtschaft
- Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.
Teilnehmer:
Mitglieder
- Bastian
- Kai Gödde
- Peter Uherr
- andreas schreiber
- Cotillo
- Rolf Noch
- Benedikt Weihmayr
- Viktor
- HagenPirat
- Benutzer:Christoph_Puppe
- Piratos
- Wigbold
- Hinweis: ’’’Die Feststellung der Anwesenheit bei den AG-Sitzungen (bzw. das unentschuldigte Fehlen) ist ausschlaggebend für den "Aktiv-Status" bzw. die Mitgliedschaft.’’’http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/GO
Gäste
- Insgesamt 30 Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Sitzung um 20.05 h eröffnet durch Bastian.
- Protokoll der letzten Sitzung: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2012-05-07
- Protokoll wird gemeinsam geführt, so beschlossen
TOP 2. Bericht Koordinatoren
- 2.1. Status AG-Mitglieder
- Die Mitglieder mit dem grünen Button vor Ihrem Namen im Wiki der AG wurden verifiziert.
- Zur Zeit 109 (92 Piraten) Mitglieder, 375/134 Mitglieder auf der ML.
- 2.2. Bericht Koordinatorenkonferenz
- 2.3. Bericht ML-Lotsen
- Benedikt Weihmayr und
- Frank & Frei
- Bericht entfällt.
TOP 3. Aktuelles
- Abstimmung zum ESM: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Aktuelles
- Landesverband der Piratenpartei Bremen beschließt Stellungnahme zum ESM: http://wiki.piratenpartei.de/HB:Sonstiger_Antrag_2012.1/Positionspapier_zum_ESM-Vertrag
- Umfangreiche Diskussion über Immunität, Definition pflichtgemässes Ermessen
- Es konnte Konsens über alle drei Forderungen des Bremer Beschlusses hergestellt werden.
- Links:
- http://www.esm-vertrag.com/up/datei/esm_vertrag_mega_bank___super_gau___kurzanalyse_vom_bund_der_steuerzahler.pdf
- https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3270.html
- Kai, sunrise und Robert Arnold machen eine Seite, auf der zentral Informationen zum ESM und dem Diskussionsstand in der Piratenpartei gesammelt werden.
- Untersuchung von Fragen und Kritik am ESM soll in folgendem Pad bearbeitet werden: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/67
- Morgen, den 22.5.2012 um 20:00 findet in Mumble in Raum AG Wirtschaft eine Diskussion dazu statt, wie einerseits die EZB direkt Kredite an die Staaten geben kann und dabei andererseits die Geldmenge dennoch begrenzt werden kann.
- Eine Podiumsdiskussion "ESM" am Freitag, den 15. Juni um *ab* 20:00 Uhr in Mumble (Raum AG Wirtschaft) ist geplant. Evtl. das Podium von der AG Geldordnung verwenden, da hier eine Art Saalordnung besteht (Zuhörer und Saalmikrofon).
- Falls ein Meinungsbild entstanden ist, kann dies in LQFB eingegeben werden.
TOP 4. Themengruppen
- Bericht aus den Themengruppen in der AG Wirtschaft
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Themengruppen
- Thema vertagt wegen der etwas längeren Diskussion um ESM.
TOP 5. Inaktive Mitglieder
- In der nächsten Sitzung werden wir die Aktivitäten der Mitglieder verifizieren und über Aktiv/Inaktiv entscheiden.
TOP 6. Verschiedenes
- Keine Punkte vorgetragen.
TOP 7. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- ESM-Talk Di. 29.05.2012 20.00h
- Nächster Mumble-Talk Mo. 28.05.2012 20.00h
- Podiumsdiskussion zum ESM-Vertrag: 15.06.2012 20..0h
- Nächste Mumble-Sitzung Mo. 18.06.2012 20.00h
- Die Sitzung wurde um 22.12 h geschlossen.