AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2011-10-10
52. Sitzung 10.10.2011
Liveprotokoll: Zum Piratepad der AG-Wirtschaft
Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann hier ins Wiki.
Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1. Begrüssung, Formalia
- Sitzung um 20.11h eröffnet durch Bastian.
TOP 2. Bericht Koordinatoren
- Bastian ist zur Zeit einziger Koordinator. Unterstützung wird gesucht.
- 2.1. Status AG-Mitglieder
- Die Mitglieder mit dem grünen Button vor Ihrem Namen im Wiki der AG wurden verifiziert.
- Zur Zeit 49 Mitglieder, 227 Mitglieder auf der ML.
- 2.2. Bericht Koordinatorenkonferenz (Andernach)
- Real Life Treffen nach LPT RLP verbunden mit Dicken Engel
- Bundesschatzmeister war auch mit vor Ort, intensive Fragen gestellt...
- Der Bundesvorstand sucht sich demnächst selbst Themenverantwortliche. Rolle von AGs wird dabei nicht berücksichtigt.
TOP 3. Weiteres Vorgehen / Arbeitsaufträge
- Wirtschaftskonferenz 14.10.2011, 10.00h in Kassel (vor der Openmind)
- Umfangreiche Diskussion zur Wirtschaftskonferenz
10.00h Eintreffen: Smalltalk, Medieninstalation
10.45h Vorstellung (Moderation:jdfghdjfghdjdfg BastianBB)
11.00h Beginn der Konferenz:
Einführung: Was ist der Status? (Moderation: Schnittmenge1)
Startpunkt: Programm der Piratenpartei => Was bedeutet das für eine piratige Wirtschaftspolitik?
Was für Wirtschafts-Anträge gibt es? Wie unterscheiden sie sich?
Welche Wirtschafts-Anträge fehlen noch?
14.00h Mittagspause
15.00h Fortsetzung der Konferenz
Themen (Moderation: BastianBB):
Geldpolitik
Bankenstruktur
18.00h Ende der Konferenz
- prominent verlinkt:
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/AG_Treffen_2011
- Sachstand AG Wirtschaft
TOP 4. Aktuelles
- Zentrales Thema: HowTo öffentliche Bank
- bisherige Ergebnisse:
Fragen:
1) Brauchen wir eine öffentliche Bank? (Existenzberechtigung ?)
- These: Gegeben, warum?
- Belege, Beweise für die jeweilige These?
2) Kommen die Banken ihren Verpflichtungen nach, die Realwirtschaft ausreichend mit Krediten zu versorgen?
- These: Nein, der Eindruck ist, daß dieser Verpflichtung nicht nachgekommen wird.
- Belege, Beweise für die jeweilige These?
3) Funktionen der öffentlichen Banken, bspw. einer Girobank?
- Belege, Beweise für die jeweilige These?
4) Folgerung: Wir benötigen vier - wirtschaftlich unabhängige - Bankenstrukturen
a) Grundbank
- techn. Abwicklung von Transaktionen, Clearingstelle
- epayment (payment Schnittstellen / Technik)
- debitkarten Abwicklung
- Interbanken Clearing ? - Aufgabe der deutschen Bundesbank
-Bekämpfung der Valutenschinderei
- http://www.bundesbank.de/zahlungsverkehr/zahlungsverkehr_sepa.php
Die gesetzlichen Regelungen für SEPA verkürzen schrittweise die Überweisungslaufzeiten. Ab dem Jahr 2012 können Kunden nach einer maximalen Abwicklungszeit von einem Bankgeschäftstag über den Überweisungsbetrag verfügen. Bis dahin gilt eine Übergangsfrist mit einer maximalen Abwicklungsdauer von drei Bankgeschäftstagen.
-http://de.wikipedia.org/wiki/EONIA
- aktueller EONIA: http://www.comdirect.de/inf/zinsen/detail/uebersicht.html?SEARCH_REDIRECT=true&REDIRECT_TYPE=WKN&REFERER=search.general&SEARCH_VALUE=965994&ID_NOTATION=1516823
b) Kreditbank
c) Anlagebank
d) Investmentbank
Umsetzung: durch geeigneten Ordnungsrahmen
TOBIN -Tax...
http://wiki.piratenpartei.de/Tobin-Steuer
http://wiki.piratenpartei.de/Finanzpolitik/FTS - Vorschlag der EU-
- Diskussionsthemen (Anregung aus den letzten Sitzungen)
- Regionalwährungen
- Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielfältigung
- Patentwesen
- Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur
- Teilhabe am digitalen Leben
- Privatsphäre und Datenschutz
- Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
- Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
- Umwelt
TOP 5. Verschiedenes
- Soll das Gebiet Finanzen in die AG Wirtschaft eingebunden werden?
- Nein. Wird in einer anderen AG bearbeitet, die Mitglieder können sich gerne auch dort einbringen.
TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Anregung: Montag 20.00h ist Talkrunde der AG-Wirtschaft. Wird gemacht: Nächster Talk 17.10.2011
- Nächste Mumble-Sitzung Mo. 21.11.2011 20.00h
- Die 52. Sitzung wurde um 22.50h geschlossen.