AG Verkehr und Mobilität/Protokoll/2022-01-20 - Protokoll AG Verkehr und Mobilität
Protokoll zur 6. Regelsitzung der AG "Verkehr und Mobilität"
Datum: 20.01.2022 | Zeit: 19:10 - 19:35 Uhr | Ort: Mumble | Aufzeichnung: Nein
Moderation: [smegworx]
Link zum letzten Protokoll: Protokoll der Sitzung vom 06.01.2022
Anwesende AG Mitglieder: [smegworx] | |
Anwesende Gäste: [ ] [ ] [ ]
Perma-Links Link zum Aufgaben-/Themenboard der AG: https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/edit/-8FtUYn0E2oJJyx8x6S-DL24/
Tagesordnung
1. Protokollkontrolle und Abnahme
Protokoll der Sitzung vom 06.01.2022 wird abgenommen.
2. Offene Punkte aus der letzten Sitzung
Mailingliste / Mailadressen / Mumble-AG-Raum / Mailingliste wurde am 04.11. beantragt - Status: noch offen Mailadressen wurde bei Bundes-IT angefragt, 4.11. - Status: noch offen Mumble-AG-Raum am 04.11. bei NRW beantragt: Status: noch offen Zugriff auf Umfragetool beantragt am 22.11.21: Status: noch offen
Hinweis in Pol-GF-Runde am 11.01. und 18.01. gegeben und um schnelle Bearbeitung gebeten
3. Informationen aus anderen AG | PolGF | Redaktionskonferenz
Standard: Bericht aus der PolGF-Runde/Redaktionskonferenz - smegworx Bericht in der PolGF-Runde durch AG am 11.01. und 18.01.
4. Themenliste für die aktuelle Sitzung
"Bonus/Malus"-System Thema aufgearbeitet durch smegworx - Themenpapier als Diskussionsgrundlage 3. Diskussion in der Regelsitzung am 06.01.2022 AG Wirtschaft am 07.12. mit eingeladen am Thema mitzuarbeiten AG Wirtschaft hat Feedback gegeben - ist teilweise bereits eingearbeitet (inklusive Alternativansatz) Idee von René: KfZ-Steuer an Flächenverbrauch/Fahrzeuggröße des Wagens koppeln - mit dem Anreiz zum Kauf kleinerer Fahrzeuge. muss noch eingearbeitet werden
"Verkehrswende vor Ort gestaltbar machen"- Tempo 30 Thema aufgearbeitet durch smegworx - Themenpapier als Beitrag für die Flaschenpost eingereichte Thema am 15.12. in der AG Umwelt besprochen, seitens der AG Umwelt keine Einwände oder Anmerkungen Abschließende Zustimmung vor Veröffentlichung Flaschenpost; liegt vor, da kein Widerspruch
Grundsatzprogramm Piratenpartei Thema "Verkehr und Mobilität" nur mit einem Satz vorhanden, dieser Bezieht sich auf das Thema "Kostenfreier Nahverkehr Idee: Neufassung der Präambel so aufbereiten, dass diese in das Grundsatzprogramm aufgenommen werden kann Präambel aus Hamburg: https://wiki.piratenpartei.de/HH:Wahlprogramm2020#Verkehr_und_Mobilit.C3.A4t Vorfahrt für Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr Die Piratenpartei fordert, dass alle öffentliche Infrastruktur für jeden gleichermaßen zugänglich sein und gemeinnützig betrieben werden muss. Mobilität ist ein wesentliches Merkmal von Lebensqualität und für jeden Menschen eine der zentralen Voraussetzungen dafür, sich zu entwickeln und am wirtschaftlichen und kulturellen Leben der Stadt teilhaben zu können. Es muss daher sichergestellt sein, dass unabhängig vom Einkommen allen Menschen in Hamburg Mobilität und damit Lebensqualität zuteil wird. René: Kapitel in "Verkehr und Mobilität" umbenennen
René: In Präambel Fokus auf Rad-, Fuß- und ÖPNV vor KfZ-Verkehr (Auch wenn es regional ist, sollte das als Grundsatz rein)
Neufassung unter Berücksichtigung der Anmerkungen aus der letzten AG-Sitzung findet Ihr hier
wird demnächst in geeignetem Medium zur Diskussion veröffentlicht
Blogbeitrag zu Anpassung der Ladesäulenverordnung Vorschlag zur Diskussion hier: Zum Beitrag René: Weiteres Kriterium: Distanz zur nächster Ladestelle zur Vermeidung weißer Flecken Hinweise wurden eingearbeitet, Text liegt bei Flaschenpost zur Veröffentlichung; am Sonntag (14.01.) 10:00 Uhr veröffentlicht
Eckpunkte zum Programm der Partei Vorschlag von smegworx erarbeitet als Diskussionsgrundlage Punkt Keine Privatisierung sollte als Grundsatz rein
Neuer Punkt: Hafenverkehr Veröffentlichung zur Bundestagsdebatte vom 13.01.2022 - Bereich Verkehr, Vortrag V. Wissing (BMDV) https://www.piratenpartei.de/2022/01/15/bundestagsdebatte-zu-mobilitaet-am-13-01-2022/ am 15.01.2022 auf Bundeswebseite veröffentlicht
Zusammenlegung Deutsche Bahn AG/Autobahn GmbH Vorstellung durch Thomas durch Nichtanwesenheit verschoben
5. Themenspeicher für die nächsten Sitzungen
Neues Thema - "Automatisierte Straßenbahnen" aka "Autonome Straßenbahnen" Ordner mit Präsentation Eiself + ergänzenden Informationen https://de.wikipedia.org/wiki/M-Bahn Sowas? Da hab ich mal gearbeitet... Vorschlag Thomas: Live-Vor-Ort-Besichtigung ggfls. Verkehrsbetriebe Potsdam um besseres Verständnis zum Thema und Wissen aufzubauen (Besuch Versuchsstraßenbahn Siemens/ViP) Thema für März 2022 vorgemerkt
Neues Thema - Hamburger Themen (keine Tram, Hamburg-Takt eher als Farce, ... trotz Rot-Grün)
6. Veranstaltungen | Blogbeiträge | Presse | SoMe
V - "Konferenz" mit AG Wirtschaft / AG Energie / AG Umwelt / Digitaler Wandel A: Smegworx organisiert dies - siehe Aufgaben
7. Aufgaben
Aufgaben- und Themeboard: https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/edit/-8FtUYn0E2oJJyx8x6S-DL24/
Nächste Sitzung: Zusammenlegung Deutsche Bahn AG/Autobahn GmbH Vorstellung durch Thomas in nächster Regelsitzung smegworx: Organisation Abstimmung mit den Koordinatoren der AG Energie | Umwelt | Wirtschaft | Digitaler Wandel - T: 28.02.2022 Anfrage an Vorstand bezüglich Problematik "Mandat für Öffentliche Äußerungen/Umfragen" V: smegworx | T: 31.01.2022 Organisation "Dicker Engel" - Thema Tempolimit V: smegworx | T: 31.03.2022
8. Offene Punkte | Sonstiges | SoMe
Regelsitzungen der AG finden ab sofort im 4-wöhenlichen Turnus statt. Nächste Sitzung am 17.02.0222 Stand Twitter: Anzahl Follower: 108 (+8) Veröffentlichungen wichtiger Ideen zur Verkehrs- und Mobilitätspolitik werden in grafischer Form vorbereitet und auf geeigneten Kanälen platziert
9. Nächste Sitzung
Tag: Donnerstag 17.02.2022 Zeit: 19:00 Uhr Ort: Mumble Ihr findet die AG auf folgenden Kanälen.
Twitter: AG Verkehr und Mobilität (@AG_Ve_Mo) / Twitter Wiki: Wiki-Auftritt der AG Telegram: t.me/AG_Verkehr_Mobilitaet Webseite: https://umweltpolitik.piratenpartei.de/category/verkehrspolitik/