AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2013-10-15 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

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Protokoll für die AG NRS

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG-Sitzung vom 15.10.2013

Organisatorischen

Prüfung des Protokolls

Protokoll vom 01.10.2013

https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2013-10-01-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz

Soll das Protokoll angenommen werden?

  • JA: +1Jürgen+Don +1 Ranja+1Llarian
  • NEIN:
  • ENTHALTUNG:
  • Damit ist das Protokoll angenommen.


Infos:

TOP 1: Ausschluss von PeterM

  • Aufgrund eines Unfalls von PeterM wird der Antrag ohne weitere Konsequenzen auf unbestimmte Zeit verschoben.
  • Da PeterM zwischenzeitlich wieder elektronisch kommuniziert, besteht keine Notwendigkeit mehr, den Antrag unbestimmt auszusetzen.

1x Verschoben vom 17.9.

  • Da Peter nicht anwesend ist, wird der Antrag erneut verschoben.

(Don): Ich beantrage, die Redezeit innerhalb von TOP 1 auf jeweils 2 Minute zu begrenzen.

Antrag (Don): PeterM soll als Mitglied der AG Nichtraucherschutz ausgeschlossen werden.

Begründung:

  • PeterM versucht AG-Sitzungen zu manipulieren, den Ruf der AG Nichtraucherschutz in der Öffentlichkeit zu schädigen und die Koordinatoren der AG zu erpressen.
  • PeterM verbreitet wissentlich und mutwillig Falschaussagen über die AG und einzelne Mitglieder.

Ausschlaggebender Anlass war die Mail von PeterM vom 02.09.2013, 9:30 Uhr. Dort schieb Peter: Hallo Zusammen Wie gerade gesehen habe soll die Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Eine Sitzung die gegen den geflogenheiten der Piraten verstossen werde ich nicht teilnehmen. Piraten sind für Tranzparenz und nicht für ein Politik hinter verschlossenen Türen. Ich werde gegebenenfalls die Community über euer völlig unangebrachten Verhalten informieren. Gruß Eddy.

(Anmerkung Don: der Antrag wurde fristgerecht am 02.09.2013 um 13:52 von Don per E-Mail an Peter und alle AG-Mitglieder angekündigt.)


TOP 2: Neuwahl der Koordinatoren

(Don) Gemäß Beschluss der AG vom 10.10.2012 erfolgte die Wahl der Koordinatoren für ein Jahr. ( http://wiki.piratenpartei.de/AG_Nichtraucherschutz/Protokolle/2012-10-10_-_Protokoll_AG_Nichtraucherschutz ) Das bedeutet, dass wir die Koordinatoren neu wählen müssen/sollten.

2.1: Anzahl der zu wählenden Koordinatoren

Wie viele Koordinatoren sollen gewählt werden? Jedes Mitglied hat eine Stimme.

  • 1 Koordinator:
  • 2 Koordinatoren: +Don+1Jürgen+1Llarian
  • 3 Koordinatoren:
  • Enthaltung +1 Ranja

Damit sollen 2 Koordinatoren gewählt werden.

2.2: Wahl der Koordinatoren

Kandidaten:

  • Don
  • Ranja

Wahl der Koordinatoren:

Angewendet wird das Akzeptanzwahlverfahren. Das Quorum liegt bei mehr als 50% der abgegebenen Stimmen.

  • Don: +1Llarian+1Jürgen+Don +1 Ranja
  • Ranja: +1Llarian+1Jürgen+Don
  • Enthaltung:

Damit sind Don und Ranja als Koordinatoren gewählt.


TOP 3: Stellungnahme zur TPD2 (Änderungen 1. Lesung)

(Don)

Unsere bisherige Stellungnahme: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Nichtraucherschutz/Tabakrichtlinie_COM(2012)_788

  • Wie gehen wir an die Sache heran?
  • Ergänzen wir unsere bisherige Stellunghahme?
  • Kommentieren wir die Änderungen aus der 1. Lesung?

Da noch nicht alle Mitglieder den Text mit den Änderungen gelesen haben, kann heute noch nicht optimal gearbeitet werden.

  • Es folgt ein gemeinsamer Austausch über die Änderungen aus der 1. Lesung.

Es soll eine kurze Stellungnahme erarbeitet werden, die in wenigen, klar verständlichen Sätzen unsere Position darlegt.

  • Kein Nichtraucherschutz
  • Schutz der Raucher vor sich selbst
  • Denormalisierung der Raucher (Ekelbilder) + Links und Seitenangabe zu den Originalquellen bzgl. Denormalisierung
  • Schädlichkeit der Ekelbilder (Schockeffekt) <==> Studie UK, dass der Nutzen fast nicht vorhanden ist.
  • Zusatzstoffe: Scheindebatte. Verbot ist kein Schutz, da diese eben NICHT gefährlich sind
  • Auf Grundlage von Vermutungen sollen Gesetze erlassen werden (Zitate von "könnte" etc.)
  • Haftungsproblem


Sonstiges

Vorbereitung für den nächsten Programmparteitag

  • Antrag zur TPD2 (Positionspapier)
  • Modifikation unseres Antrages zum NiSchG für Bundesebene
  • Evtl. Antrag zur Raucherclublösung (ggf. Integration in Antrag zu NiSchG)

Mögliche Vorgehensweise:

  • Raucherclublösung als z.B. Meinungsbild durch LQFB
  • BPT-Antrag mit NiSchG-LQFB und Raucherclub-LQFB begründen

Nächste Arbeitssitzung

Nächste Arbeitssitzung am 22.10.2013 um 20:00 Uhr.

Zusammenfassung

Tagesordnung

Zusammenfassung

Eckdaten

Wer:      Sitzung AG Nichtraucherschutz
Ort:      Mumble
Datum:    15.10.2013
Uhrzeit:  20:15 bis 22:12
Leitung:  Ranja

Anwesend

Gäste

Teilnehmer gesamt im Mumble

7

Nächster Termin


Wer: AG Nichtraucherschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Nichtraucherschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Di den 29 Oktober 2013 um 20:00
Ansprechpartner: [[Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}|{{{Ansprechpartner}}}]]
Thema: Nichtraucherschutz
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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden. Inhaltliche Veränderungen dürfen nicht mehr vorgenommen werden. Bei Unklarheiten bitte an einen der Koordinatoren wenden.

Protokoll erstellt von: DonAlexandro