AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2013-09-03 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

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Protokoll für die AG NRS

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG-Sitzung vom 03.09.2013

Organisatorischen

Prüfung des Protokolls

Protokoll vom 20.08.2013

https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2013-08-20-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz

Soll das Protokoll angenommen werden?

  • JA: +1Llarian +1Aranita +1 Ranja
  • NEIN:
  • ENTHALTUNG:+1Jürgen +Don
  • Damit ist das Protokoll angenommen.


Infos:

Es liegen keine aktuellen Info-Themen vor.


TOP 1: Ausschluss von Martin_G

GO-Antrag auf Behandlung des TOP 1 unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Antragsteller: Llarian Martin_G lehnt die nichtöffentliche Behandlung ab. Llarian zieht den Antrag daraufhin zurück.

  • Andi_nRw bietet an, die Moderation für diesen TOP zu übernehmen.

Die AG stimmt mit mündlichem Meinungsbild zu. Andi_nRw übernimmt die Sitzungsleitung für TOP 1.

Antrag (Ranja): Martin_G soll als Mitglied der AG Nichtraucherschutz ausgeschlossen werden.

Begründung: Martin_G schafft durch seine dominante und oft als autoritär empfundene Art der Kommunikation ein Arbeitsklima, das bereits dazu geführt hat, dass sich Leute aus der AG verabschiedet haben und Mitglieder der AG zusehends die Lust und Motivation verlieren, an den Sitzungen teilzunehmen. Seine Versuche, der AG seine Vorstellungen zu diktieren, werden immer häufiger als störend und destruktiv wahrgenommen. Zudem tritt er, auch außerhalb der AG Nichtraucherschutz, für Positionen ein, die sich nicht mit den Zielen der AG vereinbaren lassen.

(Anmerkung Don: der Antrag wurde fristgerecht am 27.08.2013 um 16:44 von Ranja per E-Mail an alle AG-Mitglieder angekündigt.)

Rednerliste: Es gab eine rege Diskussion, ca. 1 Std.)

Es wurden drei Anträge auf Stimmberechtigung für diese Sitzung gestellt: Paula: Jürgen-Llarian- Aranita- , Don-, Ranja -, +1PeterM Monddiamant: Jürgen-Llarian- Aranita-, Ranja -, Don-, +1PeterM Dampfi: Jürgen-, Aranita- Llarian-, Don-, Ranja -, +1PeterM

Beschluss: Den Anträgen wurde nicht stattgegeben.

Abstimmung: (Es sind 7 stimmberechtigte Mitgielder anwesend)

  • Dafür: +1 Aranita +1Jürgen +1 Ranja+1Llarian+Don
  • Dagegen: +1peterM
  • Enthaltung:

Beschluss (gemäß Punkt 3 Der AG-Satzung ; Beendigung der Mitgliedschaft):

  • Ranjas Antrag wurde angenommen. Somit beschließt die AG den Ausschluss von MartinG aus der AG.


TOP 2: Aufnahme neuer Mitglieder

Es gab eine Diskussion dazu, unter welchen Umständen und Bedingungen die AG Neumitglieder zulassen möchte.

Paula stellt den Antrag auf Aufnahme in die AG

  • dafür:
  • dagegen: +1Jürgen+1 Aranita +1Llarian+Don+1 Ranja+1peter
  • Enthaltung:

monddiamant stellt den Antrag auf Aufnahme in die AG

  • dafür:
  • dagegen: +Don+1 Ranja+1 Aranita
  • Enthaltung: +1Jürgen+1Llarian+1 peterM

Dampfi stellt den Antrag auf Aufnahme in die AG

  • dafür:
  • dagegen: +Don +1 Ranja +1 Aranita
  • Enthaltung: +1Jürgen+1Llarian+1PeterM

Damit sind alle 3 Anträge abgelehnt.


TOP 3: Reaktion auf LQFB-Ini "Rauchverbot an Stränden"

im Liquid liegt zur Zeit diese Initiative vor. (Siehe hierzu auch Mail von Moonopool an die ML NRS)

  • https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6426.html
  • Die Piratenpartei Deutschland setzt sich für ein Rauchverbot in Strandbädern und Freibädern ein. Jedes Strandbad oder Freibad kann jedoch ein geschlossenes Raucherzimmer einrichten, das gut sichtbar von aussen als Raucherzimmer gekennzeichnet wird, wo Gäste nicht bewirtet werden dürfen.

(Don) Soll dazu eine Gegen-Ini oder Stellungnahme erarbeitet werden oder soll die Ini, wie von Llarian, Jürgen und Don in der ML vorgeschlagen, vollständig ignoriert werden?

Die Mehrheit der AG spricht sich gegen eine öffentliche Äußerung aus.


TOP 4: Überlegung zum NiSchG NRW

Was wäre wenn das NiSchG NRW so wiederhergestellt würde, wie es vor Mai 2013 in Kraft war?

(Jürgen) Ich rege an, dass sich zur Aufbereitung der unter TOP 3 dargelegten Thematik eine eigene Arbeitsgruppe bildet, die der AG ihre Arbeitsergebnisse und Vorschläge nach spruchreifer Ausformulierung vorlegen soll. Sollten sich für diese Arbeitsgruppe nicht genug Interessierte finden, schlage ich vor, dass die AG lediglich in Form eines kurzen Statements Position zu den jeweils aktuell gültigen Rauchverbotsgesetzen in NRW - sowie Bayern und dem Saarland bezieht - und gut ist. Begründung: Es handelt sich um ein Landesgesetz. Wir sind hier aber eine Bundes-AG. Die intensive Beschäftigung mit einem Landesgesetz übersschreitet sowohl den Rahmen, als auch die Kapazitäten unserer AG, deren vordringlichste Aufgabe m.E. darin bestehen sollte, Rahmenvorgaben für bundesweite Lösungen zu erarbeiten und diese sodann auch den Landesgliederungen anzuempfehlen. - So wie dieser TOP und das zugehörige Arbeits-Pad derzeit ausgestaltet sind, offenbart sich das Wirkungsfeld einer speziell landesspezifisch tätigen Arbeitsgruppe zum Thema.

Hinweis von Andi_nRw:

Es besteht Konsens darüber, dass wir an dem Thema weiterarbeiten und die ML beobachte und Anregungen geben und übernehmen.


TOP 5: Sichtung aktueller Arbeitsstand E-Zigarette

Der Antrag wird mangels konkreten Äußerungen vertagt.


Nächste Arbeitssitzung

Nächste Arbeitssitzung am 10.9.2013 um 20:00 Uhr.

Zusammenfassung

Tagesordnung

Zusammenfassung

Eckdaten

Wer:      Sitzung AG Nichtraucherschutz
Ort:      Mumble
Datum:    03.09.2013
Uhrzeit:  20:05 bis 22:46
Leitung:  Ranja

Anwesend

Gäste

Teilnehmer gesamt im Mumble

13

Nächster Termin


Wer: AG Nichtraucherschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Nichtraucherschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Di den 17 September 2013 um 20:00
Ansprechpartner: [[Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}|{{{Ansprechpartner}}}]]
Thema: Nichtraucherschutz
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Protokoll erstellt von: DonAlexandro