AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2013-02-13 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

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Protokoll für die AG NRS

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG-Sitzung vom 13.02.2013

TOP 0 Prüfung der Protokolle

Protokoll vom 30.01.2013

https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/28

Soll das Protokoll angenommen werden?

  • JA: +Don +1 Ranja +1Bestenfalls Martin_G
  • NEIN:
  • ENTHALTUNG:
  • Damit ist das Protokoll angenommen.

TOP 1: Stand Initiative gemeinsames Wahlprogramm

(Don) Aktuell wird der Nichtraucherschutz im gemeinsamen Wahlprogramm als eigener Unterpunkt unter "Gesundheitspolitik" geführt.


TOP 2: Positionspapier für Grundsatzprogramm

Wir wollen aus den bisher erarbeiteten Texten eine Position für das Grundsatz- bzw. Wahlprogramm erarbeiten und in der nächsten Sitzung beschließen.

  • Die Positionen müssen bis zum 7.3. eingetragen sein.


TOP 3: Gesundheits-KoKo

(Don) 27.02. um 20 Uhr: nächsten Gesundheitspiraten-Konferenz im NRW Mumble (Raum Gesundheitspiraten). Ich habe leider keine Zeit. Wer geht hin?

  • Unklarheit bezüglich des Datums. Der 27. ist ein Mittwoch, während die normalen KoKos eigentlich immer Donnerstags stattfinden.
  • Don klärt das und wird berichten (Mailingliste)


TOP 4: Aussage auf der Wiki-Seite der AG über die Zielsetzung der AG

(der Antrag wurde vertagt)

Aktueller Text: "Die AG Nichtraucherschutz beschäftigt sich mit dem Thema Nichtraucherschutz mit all seinen Facetten und Auswirkungen. Unser Ziel ist es, Positionen zu entwickeln, die sowohl einen wirksamen Nichtraucherschutz gewährleisten als auch einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens zwischen Nichtrauchern und Rauchern erreichen. Wir halten es für wichtig, in der Piratenpartei themenbezogenes Problembewusstsein zu schaffen, Hintergrundinformationen bereitzustellen, Aufklärungsarbeit zu leisten und Zusammenhänge zu vermitteln. Unsere Arbeitsergebnisse sollen unter anderem als Grundsatz- und Wahlprogrammpunkte sowie als Positionspapiere auf Bundesparteitagen eingebracht werden."

Antrag (Martin_G): In Anbetracht aktueller Entwicklungen politischer Prozesse halte ich es für erforderlich, die Zielrichtung der »AG Nichtraucherschutz« zu erweitern. Der "klassische" Nichtraucher wird heute in Folge politischer - nicht etwa wissenschaftlich fundierter - Argumentation *nicht nur* vom Tabakraucher beeinträchtigt. Es kommen bereits jetzt weitere Bevölkerungsteile hinzu, andere werden in einigen Jahren folgen. Daher schlage ich vor, in (z.Zt.) Zeile 87 den anzustrebenden Konsens zu erweitern auf "zwischen Nichtrauchern und sie (lufttechnisch) beeinträchtigende Bevölkerungsteile". Im konkreten Fall wären das die Tabakraucher und Nutzer von Liquid verdampfenden Geräten. Zu gegebenem Zeitpunkt sind weitere Erweiterungen erforderlich, die dann zu diskutieren wären.

Vorschläge:

  • 1. ... zwischen Nichtrauchern und sie (lufttechnisch) beeinträchtigende Bevölkerungsteile ...
  • 2. ... zwischen Nichtrauchern, Rauchern und anderen, diese durch Ihr Genussverhalten beeinträchtigenden Konsumentengruppen ...
  • 3. In Anbetracht neuerer Entwicklungen beschäftigen wir uns auch mit dem erweiterten Thema, inwieweit ein Konsens gefunden werden kann zwischen Nichtkonsumenten von Rauch oder andere Schadstoffe absondernden Konsumartikeln und anderen sie ihre Atemluft betreffende beeinträchtigenden Menschen.
  • 4. Unser Ziel ist es, Positionen zu entwickeln, die sowohl einen wirksamen Nichtraucherschutz gewährleisten als auch einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens zwischen Nichtrauchern, Dampfern und Rauchern erreichen.
  • 5. Unser Ziel ist es, Positionen zu entwickeln, die sowohl einen wirksamen Nichtraucherschutz gewährleisten als auch einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens zwischen Nichtrauchern, Rauchern und Konsumenten von anderen Genußmitteln erreichen.
  • 6. Unser Ziel ist es, Positionen zu entwickeln, die sowohl einen wirksamen Nichtraucherschutz gewährleisten als auch einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens erreichen
  • 7. So lassen.

Akzeptanzwahl:

  • Vorschlag 1:
  • Vorschlag 2: +Don +1 Ranja +1 Martin_G
  • Vorschlag 3: +1 Ranja
  • Vorschlag 4: +Don +1 Martin_G +1 Ranja+1peterM
  • Vorschlag 5:
  • Vorschlag 6: +1Bestenfalls +1 Ranja +Don+1peterM
  • Vorschlag 7: +1Bestenfalls +1 Ranja +Don

Damit haben Vorschlag 4 und 6 gleichviele Stimmen.

Vorschläge:

  • 4. Unser Ziel ist es, Positionen zu entwickeln, die sowohl einen wirksamen Nichtraucherschutz gewährleisten als auch einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens zwischen Nichtrauchern, Dampfern und Rauchern erreichen.
    • +Don +1 Martin_G 1+peterM
  • 6. Unser Ziel ist es, Positionen zu entwickeln, die sowohl einen wirksamen Nichtraucherschutz gewährleisten als auch einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens erreichen.
    • +1Bestenfalls +1 Ranja +Don

Damit ist kein Vorschlag angenommen.

Es wird beschlossen, die Entscheidung zwischen den beiden Vorschlägen zu vertagen.


Info: nächste Arbeitssitzung am 20.2.2013, 20:00 Uhr

Zusammenfassung

Tagesordnung

Zusammenfassung

Eckdaten

Wer:      Sitzung AG Nichtraucherschutz
Ort:      Mumble
Datum:    13.02.2013
Uhrzeit:  20:10 bis 21:48
Leitung:  Ranja

Vorstellungsrunde hier: https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/5

Anwesend

Gäste

3

Teilnehmer gesamt im Mumble

8

Nächster Termin


Wer: AG Nichtraucherschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Nichtraucherschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Sa den 27 Februar 1013 um 20:00
Ansprechpartner: [[Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}|{{{Ansprechpartner}}}]]
Thema: Nichtraucherschutz
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Protokoll erstellt von: Don