AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2012-10-24 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

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Protokoll für die AG NRS

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG-Sitzung vom 24.10.2012

TOP 0 Prüfung des Protokolls vom 10.10.2012 und 17.10.2012

https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2012-10-03-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz (Zeilen 23 - 177)

Soll das Protokoll angenommen werden?

  • JA:+1Jürgen +1 Ranja+ djac+Don +1 Martin_G
  • NEIN:
  • ENTHALTUNG: +Benjamin
  • Damit ist das Protokoll angenommen.

https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2012-10-17-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz (Zeilen 23 - 90)

Soll das Protokoll angenommen werden?

  • JA:+1Jürgen+ djac +1 Martin_G +1 Ranja+Don
  • NEIN:
  • ENTHALTUNG: +Benjamin
  • Damit ist das Protokoll angenommen.

TOP 1 Anträge zum BPT 12.2

(Don) Im LQFB gibt es neben unserem ursprünglichen Antrag (https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4200.html) einen Alternativantrag (https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4387.html), der mit großer Mehrheit angenommen wurde. Was wollen wir zum BPT 12.2 einreichen? Basteln wir etwas neues?

Diskussion und Aussprache zum Thema.

Wollen wir den Antrag von LennStar (4387) als Antrag der AG Nichtraucherschutz unter Nennung von LennStar als Mitersteller zum BPT 12.2 einreichen?

  • JA:+1 Jürgen+djac+Don +1 Martin_G +1 Ranja
  • NEIN:
  • ENTH:+1 WW+ Benjaminandi, bestenfalls

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 2 Meinungsbild Wochentag für Sitzungen

TOP 2.1 Wochentage

(Don) An welchem Wochentag hat wer Zeit?

  • Montag (abends): Ranja Don
  • Dienstag (abends): Ranja Don
  • Mittwoch (abends): jürgen djac Ranja (voraussichtlich nicht mehr nächstes Jahr) andi Martin_G Don(norfalls)
  • Donnerstag (abends): djac Martin_G Ranja andi Don(notfalls)
  • Freitag (abends): Martin_G Don Ranja (vermutlich) notfalls-Jürgen notfalls djac
  • Samstag (vormittags):
  • Samstag (nachmittags): Don
  • Samstag (abends): Martin_G Don
  • Sonntag (vormittags):
  • Sonntag (nachmittags): Don
  • Sonntag (abends): jürgen Ranja

Sondereintrag: WW nie: vormittag, nur notfalls Sa oder So, sonst: mal ja mal nein

TOP 2.2 Meinungsbild Uhrzeit für Sitzungen

(Don) Unter der Annahme, dass die Sitzungen der AG NRS am unter 2.1 mehrheitlich benannten Tag stattfinden würden (Konjunktiv!), um wieviel Uhr soll die Sitzung dann stattfinden/beginnen?

  • 9:00:
  • 10:00:
  • 11:00:
  • 14:00: Don
  • 15:00:
  • 16:00:
  • 19:00: Don
  • 20:00: djac jürgen Don Bestenfalls Martin_G Ranja
  • 20:20: WW
  • 21:00: djac jürgen

TOP 3

Zurückgezogen (Don) Wollen wir zukünftige Sitzungen am unter TOP 2 mehrheitlich benannten Tag/Uhrzeit durchführen?

  • JA:
  • NEIN:
  • ENTH.:

TOP 4 Antwort auf haddocks Antrag

(Don) Diskussion zum Thema Keine Abstimmung! Nur Anregungen zur Diskussion:

  • Nehmen wir den Antrag überhaupt an? Beantworten wir den Antrag explizit oder verweisen wir auf unsere bisherigen Ergebnisse, in denen die Fragestellung bereits unmissverständlich beantwortet wurde?
  • Erstellen wir eine allgemeine Stellungnahme, die unsere bisherige Position zusammenfast?
  • Wie stimmen wir die Antwort ab? Öffentlich, nicht öffentlich? Mumble? E-Mail?
  • Wo und wie wird der Antwortentwurf erarbeitet? Passwortgeschütztes Pad? E-Mail?

TOP 5 Passivrauch [haddock]

Ich beantrage, dass die AG eine unmissverständliche Aussage dazu trifft, ob sie Passivrauch als ein Stoffgemisch mit erheblichem Schädigungspotential für die Gesundheit ansieht.

Die eigentliche Abstimmung erfolgte nach dem GO-Antrag.

(peterM) GO-Antrag auf Aussetzung der Vorschläge 5.1 und 5.2

  • JA:
  • NEIN: +djac +1Bestenfalls +1 Rick +Don +1 Ranja +1 WW +1 Benjamin +1 Martin_G
  • ENTH.: +1Jürgen andi +1Grilka +1haddock
  • Damit ist der GO-Antrag abgelehnt.

Wollen wir als AG-Nichtraucherschutz eine unmissverständliche Aussage über die Schädlichkeit von Passivrauch treffen?

  • JA: +1 WW +djac+1Jürgen+1 Martin_G +1Don+1andi+1Grilka+1 Benjamin+1 Ranja +1Bestenfalls +1 Rick
  • NEIN: +1peterM
  • ENTH: +1haddock
  • Damit ist der Antrag angenommen.

(djac) GO-Antrag auf konkurrierende Abstimmung der Vorschläge 5.1 bis 5.3 Begründung: Gefragt ist eine Aussage der AG und nicht mehrere Aussagen.

  • JA:+djac+1Bestenfalls +1Jürgen +1 Rick +Don+1 Ranja +1 Martin_G
  • NEIN: +1WW+1Grilka+1 Benjamin
  • ENTH: andi

Damit ist der GO-Antrag angenommen.

Vorschlag 5.1 Stellungnahme zu Passivrauch (WW Don)

Die AG Nichtraucherschutz betrachtet Passivrauch als ein Stoffgemisch mit Schädigungspotential für die Gesundheit anderer.

  • Ja:

Vorschlag 5.2 Stellungnahme zu Passivrauch (Rick)

Die AG Nichtraucherschutz ist der Auffassung, dass Passivrauch bei entsprechender Konzentration und Einwirkdauer das Potenzial besitzt, die Gesundheit von Nichtrauchern zu schädigen.

  • Ja: +1 Rick +1WW+Benjamin

Vorschlag 5.3 Stellungnahme zu Passivrauch (Don)

Wie im Ergebnisdokument "Die Chemie des Tabakrauchs" dargelegt, hält die AG Nichtraucherschutz Passivrauch für ein Stoffgemisch, in dem unter anderem giftige und als krebserregend geltende Stoffe enthalten sind. Die AG Nichtraucherschutz teilt damit die Auffassung des Ausschusses für Gefahrstoffe, der Passivrauch als krebserregendes Stoffgemisch eingestuft hat, vermisst dort aber noch die Festlegung von Grenz- und Schwellenwerten.

  • Ja: +1Jürgen+djac +1 Ranja+1 Bestenfalls +1 Martin_G +1Don+1peterM+1andi
  • Enthaltung: +1Grilka +1haddock

Damit beantwortet die AG Nichtraucherschutz den Antrag 5 mit Vorschlag 5.3.

Zusammenfassung

Tagesordnung

Zusammenfassung

Eckdaten

Wer:      Sitzung AG Nichtraucherschutz
Ort:      Mumble
Datum:    24.10.2012
Uhrzeit:  20:05 bis 22:47
Leitung:  Ranja

Vorstellungsrunde hier: https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/5

Anwesend

Gäste

7

Teilnehmer gesamt im Mumble

20

Nächster Termin


Wer: AG Nichtraucherschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Nichtraucherschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mi den 07 November 2012 um 20:00
Ansprechpartner: [[Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}|{{{Ansprechpartner}}}]]
Thema: Nichtraucherschutz
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Protokoll erstellt von: Don