AG Liquid Democracy/EinseiterWettbewerb/Andiz
Hier meine Ideen zu einem 1-Seiter (wie auf der Mumble Konferenz gewünscht) über die AG Liquid Democracy (Kommentare, Ergänzungen und Verbesserungen natürlich herzlich willkommen!):
Achtung! Der Vorschlag ist bewusst nach meinen eigenen radikalen und teilweise vielleicht nicht mit den anderen AG Mitgliedern übereinstimmenden Ideen gemacht. (Halt was zum reiben :-) ) Vorlage:Entwurf
Einleitung
Welche Probleme sollen mit Liquid Democracy gelöst werden?
Rein basisdemokratische Entscheidungen (jeder nimmt an den Abstimmungen teil) haben den Nachteil, das viele über Themen entscheiden, die sie nicht wirklich interessieren und die daher nicht mit der nötigen Kompetenz getroffen werden. Nicht jeder ist Spezialist für alles.
Auch Delegiertensysteme sind durchaus mit diesem Problem behaftet. Mit Liquid Democracy hofft man nun, genau diese am Abtstimmungsprozess zu binden, welche nachhaltiges Interesse am Thema haben und von daher eine gewisse Expertise aufweisen können.
Ein weiterer Nachteil basisdemokratischer Verfahren ist die Schwierigkeit, diese in großem Rahmen umzusetzen. Lange Vorbereitungszeiten und aufwändige Präsenzwahlen machen solche Entscheidungsprozesse sehr langsam, ohne zu einer besseren Entscheidung zu finden.
Ziele
- Bessere Beteiligungsmöglichkeiten der "Basis"
- Schnelle und unkomplizierte Entscheidungsfindung
- Höhere Transparenz der Entscheidungsfindung
Was ist Liquid Democracy?
Liquid Democracy ist die Idee, demokratische Entscheidungsprozesse zu verwenden, die zum einen die Beteiligung eines jeden einzelnen möglich macht, zum anderen aber die Elemente eines Delegiertensystems nutzt, um Entscheidungen rasch und in hoher Qualität zu treffen. Dies ist, ab einer bestimmten Größe, nur durch den Einsatz von Netzwerktechnologien zu erreichen. Es werden mehrere Elemente diskutiert die dies umsetzen sollen:
- Delegated Voting: Alle Wähler können entscheiden, Ihre Stimme zu delegieren oder selbst an einer Abstimmung teilzunehmen. Die Delegation kann z.B. ressortspezifisch sein. Dies kann jederzeit geschehen. Aufweichen der Grenzen zwischen passiver und aktiver Wahlbeteiligung.
- Die Entscheidungen von Delegierten sind Transparent.
- Einsatz von Netzwerktechnologie.
- Einfaches Einbringen von eigenen Vorschlägen.
- Flexible Laufzeiten von Abstimmungen.
- Flexible Dauer der Gültigkeit, z.B. Wiedervorlage von Abstimmungen, falls nur knappe Mehrheiten erzielt wurden.
- Verwaltung des Lebenszyklus von Entscheidungen. Die Historie des Prozesses ist einsehbar.
- Skalierbarkeit in Bezug auf Wählerkreis.
- ...
Was sind die nächsten Schritte?
Stand heute gibt es keine größere Organisation, welche Liquid Democracy zu Ihrer Entscheidungsfindung verwendet. Es ist noch nicht klar, welche Elemente sinnvoll sind und wie diese zu parametrisieren sind, um bessere Ergebnisse zu erzielen. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass ein solches System "auf einen Wurf" entwickelt werden kann. Erst der Einsatz solcher Systeme in der Praxis wird wiederum Hinweise geben, wie ein solcher Prozess aussehen soll und wird wiederum von den Softwareprojekten aufgegriffen (Iterativer Ansatz).
Welche Aufgaben hat die AG Liquid Democracy?
Stets muss die Initiative von den Organen selbst ausgehen. Der Wunsch und die Ausgestaltung demokratischer Entscheidungsprozesse muss den Organen selbst vorbehalten bleiben, sei es eine AG, ein Kreisverband oder ein Landesverband. Sie müssen Anforderungen formulieren und den Einsatz legitimieren. Es ist nicht Aufgabe der AG in irgendwelchen Organen Liquid Democracy von aussen einzuführen.
Die AG sieht sich als zentraler und neutraler Know-How-Träger innerhalb der Partei. Technische, soziologische und juristische Erfahrungen werden gesammelt und zur Beratung und Unterstützung reformwilliger Organe veröffentlicht und eingesetzt.
Die AG entwickelt selbst keine Softwaresysteme. Als zentrale Instanz ist sie aber in der Lage, allen Softwareprojekten qualifiziertes Feedback sowie ein Diskussionsforum zu bieten. Die AG sieht es als Ihre Aufgabe, allen solchen Softwareprojekten bestmögliche Unterstützung zu geben
Die AG entwickelt und pflegt Kontakte zu entsprechenden anderen Gruppen ausserhalb der Piratenpartei Deutschland (andere Piratenparteien, Vereine etc.) und entwickelt Material für die Pressearbeit.
Des weiteren sehe ich in der AG auch eine Art Interessenvertretung für die Sache der Liquid Democracy, in diesem Sinne darf man "Unterstützung" durchaus weit fassen.
Ob sich daraus auch konkrete politische Forderungen ableiten lassen, kann erst die Zukunft zeigen. Wäre dem so, so wäre es Aufgabe der AG die politischen Forderungen zu entwickeln und zu formulieren.
Vorgehensweise
These: Erfahrungsschwerpunkte müssen in der chronologischen Reihenfolge technisch -> soziologisch -> juristisch erlernt werden. Siehe auch: Liquid_Democracy/Weitere_Gedanken_zur_Umsetzung
Abgrenzung zum Berliner Squad Liquid Democracy in der Piratenpartei
Schon der Name sagt es: das Squad beschäftigt sich mit der Einführung der LD in der Piratenpartei. Also genau das, was nicht Aufgabe der AG ist.
Die AG Liquid Democracy unterstützt das Squad aber mit allen Kräften. Denn: Die Piratenpartei wird in nächster Zeit die einzige Struktur sein, wo LD zumindest denkbar ist. Dies kann nur mit einem kleinen, lokalen, schlagkräftigen, pragmatischem und hochaktivem Team funktionieren. Auch der Ansatz, einen eigenen Prototypen dafür zu entwickeln ist in diesem Sinne völlig richtig.
Die AG setzt genau an den Stellen an, wo das Squad eher weniger leisten können wird: Bundesweites auftreten. Technische Entwicklungen neutral betrachten. Soziologische Themen aufgreifen und generell einen neutralen Blick zu behalten.