AG Europa/Zukunftsvisionen/Protokolle/2012-09-24 - Protokoll AG Europa Zukunftsvisionen
Mumble Sitzung Squad Zukunft Europa 24.09.2012
- Thomas Gerwert
- Name
- Benutzer:AlanW/Alan Winkleman
- Anders Bernard
- Ralf Pichler
- Benedikt Weihmayr
- Daniel Mönch
- Exile
Gäste:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:19 durch Thomas
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
gemeinsam so als Versammlungsleiter so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten
gemeinsam so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 17.09.2012
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Antragsbesprechung
pr02 stellt seine Anträge vor:
- Antrag: Gewaltenteilung in der EU
Inhalt: Bei der Integration der Mitgliedsstaaten auf die supranationale Ebene die Grundsätze der Gewaltenteilung welche auf nationaler Ebene vorherrschen beizubehalten sind
Status: In der Diskussion
Antragsteller / Initiatoren:pro2
Link: http://piratenpad.de/p/SupraGewaltenteilung
Begriff der Gewaltenteilung sollte klarer in den vorhandenen Anträge (z.B. die von Jens Kuhlemann oder Crackpille) einfliessen. Keine eigenständige Umsetzung des Antrags durch AG -> Mangels Gegenrede vom Squad so akzeptiert
- Antrag: Demokratische Reform des europäischen Parlaments
Inhalt: Die Piratenpartei Deutschland wirkt auf eine Reform des europäischen Parlaments nach dem Prinzip "transsexuelles Eichhörnchen eine Stimme" hin
Status: In der Diskussion
Antragsteller / Initiatoren: pr02
Link: http://piratenpad.de/p/euoparl
one man = one vote wie gefordert ist fuer ein europaeisches parlament umstritten (Gilles)
"Kleine Staaten" haben dann keinerlei Möglichkeiten der parlamentarischen Einflussnahme (Europäischer Solidargedanke)
Einen Abgeordneten bekommen sie mindestens und sie haben in einem Zweikammern-System überdurchschnittlich viel Kontrollmöglichkeit.
Nationenrat: One people = one vote
Die Inhalte sind bereits in den Anträgen wie folgt konkretisiert:
https://piratenpad.de/p/EU-Demokratisierung
TOP 2 Antragsfabrik - Vorbereitung für EuWiKon
https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antragsfabrik-Europa
- Samstag
Block 1 Grundsatz für Europa
https://anders.piratenpad.de/1
Block 2 Demokratie in Europa Teil 1
Block 3 Europas Wirtschaft
- Sonntag
Block 4 Europas Zukunft
Block 5 Demokratie in Europa Teil 2
Thomas und Gilles werden die Anträge zu den Teilen "Demokratie" und "Wirtschaft" in zwei Listen darstellen und über die ML verschicken. Diese Antragstexte sollen gelesen werden und am Mittwoch in der AG-Hauptsitzung dann priorisiert werden im Rahmen einer Abstimmung (je Teilnehmer 3 Stimmen). Es wird keine inhaltliche Diskussion geführt, da diese bereits Gegenstand der diversen Squadsitzungen waren und diese auf der EuWiKon fortgesetzt werden.
TOP 3 Ergänzungs- / GegenIni zum Europagrundsatzprogramm
Markus Hofmann stellt seine LQFB-Ini vor:
https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4467.html
Thomas informiert Markus über den Fortgang der Antragsentwicklung.
TOP 4 Allgemeine Diskussion / Sonstiges
Rainer stellt den Antrag aus der AG Entwicklungspolitik vor:
- Antrag : Komplette Reform der Agrarpolitik der Europäischen Union
Inhalt: Die unterentwickelten Länder sind zum größten Teil Agrarstaaten. Bis auf Rohstoffexporte haben diese Staaten meist keine wettbewerbsfähigen Industriebereiche außer der Agrarindustrie. Die derzeitige Protektions- und Subventionspolitik des Agrarbereichs durch die Europäische Union hemmt die Entwicklung der unterentwickelten Länder massiv. Wir fordern einen weltweit fairen Wettbewerb im Agrarbereich.
Unsere Forderungen an die Europäische Union:
Öffnen Sie die Agrarmärkte für sämtliche Lebensmittelimporte. Stoppen Sie den Verkauf von subventionierten Lebensmitteln in unterentwickelte Länder.
Begründung:
Durch die Ermöglichung von Agrarexporten haben die unterentwickelten Länder eine Möglichkeit ihre Gesellschaft und ihre Ökonomie selbstständig weiterzuentwickeln.
Die Länder des „Südens“ könnten sich ökonomisch vom „Norden“ emanzipieren und diese würden wieder ihre Würde zurückgewinnen.
Für die Verbraucher der Industriestaaten könnte durch den Wegfall von Subventionen die Lebensmittelpreise sinken. Vor allem ärmere Haushalte würden überproportional davon profitieren.
Status: Mandat durch die AG Entwicklungspolitik
Antragsteller / Initiatoren: Rainer Wüllner im Namen der AG Entwicklungspolitik
Themengruppe Europäische Agrarwirtschaft initiieren (AG Entwicklungspolitik, AG Europa, AG Landwirtschaft, AG Wirtschaft) .. euwikon fuer weitere abstimmung nutzen
Partei auch für dieses Thema sensibilisieren.
Themenslot EuWiKon: Rainer macht einen Terminvorschlag via Email am 25.09.2012 Hinweis: Antrag World Trade Organisation so umbauen dass Ziele um ökologische und soziale Punkte erweitern - ist aber kein europa Thema (Anm. Gilles) -> Kontakt zu Arne Pfeilsticker von der AG Wirtschaft
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung mit einer woche pause am 08.10.12 um 21:00 Uhr
so beschlossen
- Schließung der Sitzung um 23:02 Uhr durch Thomas