AG Europa/Zukunftsvisionen/Protokolle/2012-08-06 - Protokoll AG Europa Zukunftsvisionen
Mumble Sitzung AG Squad Zukunft Europa vom 06.08.2012
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Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:40 durch Thomas
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
Thomas als Versammlungsleiter so beschlossen+1
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten
gemeinsam so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom xxxxxx
kein Protokoll gefunden (im Wiki nicht vorhanden) - es scheinen Protokolle zu fehlen
die fehlenden Protokolle sollten in der naechsten sitzung nachgereicht werden (dann koennen sie abgesegnet werden)
TOP 1 Aufbereitung Europamodelle für LQFB und Wiki
Thomas stellt die Europamodelle ins LQFB (Kurzfassung mit Verweis ins Wiki) um ein Meinungsbild einzuholen - Anders stellt in wiki
Alan macht noch mal deutlich, dass es sich um 5 Möglichkeiten handelt, also alles denkbare und nur ein paar nehmen wir ernst.
https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/4
TOP 2 Antragsfabrik
https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antragsfabrik-Europa
Aufruf zur Mitarbeit und zum eintragen.
TOP 3 Antragsarbeit
An den Anträge 001 und 002
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Antr%C3%A4ge/001
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Antr%C3%A4ge/002
a. Konsens, dass Antrag001 und Antrag002 nicht zusammengelegt werden und durchaus ihre eigenstaendige thematische berechtigung haben
- Antrag 001
- Punkt1 abgetrennt von den anderen zwei Punkten als Grundsatzprogrammantrag:
- dafuer:AlanW, Exile, Thomas
- dagegen:
- Enthaltung:Frank, Hans Immanuel, JayKay
Hans Immanuel schlägt vor mit der Begrifflichkeit des staatlichen Zusammenschlusses autonomer Einheiten zu arbeiten.
Thomas fasst dies noch mal inkl Begründung zusammen und verschickt dies über die ML
- Punkt 2:
Hans Immanuel schlägt zu Punkt 2 und 3 eine veränderte Formulierung vor:
"Änderungen des institutionellen europäischen Rahmens, durch die die demokratische Mitwirkung der Bürger und Parlamente an den Rand gedrängt wird und Strukturen geschaffen werden sollen, die das Demokratiedefizit in Europa weiter verstärken, lehnen die Piraten unabhängig aktueller Krisen in jedem Fall ab. Ambitionierten europaweiten politischen Institutionen, in denen Kompetenzen klar definiert und vertraglich geregelt werden, die bestehenden demokratischen und rechtsstaatlichen Mitwirkungs- und Kontrollmöglichkeiten ausgebaut werden und das Subsidiaritätsprinzip gewahrt bleibt, stehen wir offen gegenüber."
die alte formulierung des Punkt 2 wird von Thomas an Martina Flasch (SG Presse) weitergegeben - evtl als Pressemitteilung zu verwenden (wird angefragt)
- Antrag 002:
Anregung von Hans Immanuel: Europa klarer definieren (EU - Europa - europaeischer rat ?) Armenien keine Aussenpolitik mehr ?? - des weiteren: Europaminister als sinnvolle erweiterung ?
Anregung von Jay Kay: europaeische Bewegung versus globale Bewegung: Beschreibung der "internationalen" bzw. "globalen" Piratenbewegung besser trennen vom Verständnis der Europapolitik als von der Außenpolitik zu unterscheidender Politikbereich.
Exile macht zum Antrag002 ein pad auf in dem anregungen eingetragen werden - der antrag 002 und die anregungen werden naechste woche nochmal besprochen Diskussionspad zu antrag 002 ist hier: https://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/28
Positionspapier (?)
22:07 Uhr Wechsel Versammlungsleitung von Thomas auf Exile
TOP 4 Allgemeine Diskussion / Sonstiges
Real-Live-Treffen: Thomas soll uns naechste Woche berichten
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am 13.08.12 um 21:00 Uhr
so beschlossen
- Schließung der Sitzung um 22:26 Uhr durch Exile