AG Europa/Protokolle/2013-11-06 - Protokoll AG Europa

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Mumble Sitzung AG Europa 06.11.2013

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:33 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
  • Kandidaten:
Gilles Bordelais
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  • Kandidaten:

gemeinsam

so beschlossen
TOP 0.3 Annahme von Protokollen
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so angenommen.
TOP 0.4 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status:

Teams

Europawissen setzt aus bis zum 9.12. Programmarbeit setzt aus bis zum 16.12. EU-Tagespolitik: nächste Sitzung am 13.11. Thema liegt noch nicht vor.

TOP 2 Aktuelle Themen

Stand der Dinge bei EU-Wahl(-Programm)

  • Aufstellungsversammlung und Kandidaturen
Wahlen sind in Mai 2014, die Aufstellungsversammlung soll gleichzeitig mit dem Bundesparteitag 14.1 am 4. und 5.1.2014 stattfinden.
Thomas weist darauf hin, dass es juristisch sicher nur so machbar ist, dass der BPT erst dann anfängt, wenn die AV zu Ende ist.
Es wird ein Kandidatenbuch geben, das laut Thomas sogar auf Totholz vor Ort erhältlich sein soll. Wohl auch als PDF. So die Info. Sollte überprüft werden.

Kandidatenseite: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2014.1/Kandidatur

  • Programm
Für Bremen kommen einige Anträge als Sammelanträge wohl als eigener TOP auf die TO, so die Antraxkommission und Klaus Peukert.
Bisher nicht zugelassen ist das Gemeinsame Europäische Wahlprogramm. Trotz Erfüllung der Absprachen mit dem BuVo. X018
Behandelt werden soll der X017
Es gibt Vorschläge für Vollprogramme, Kernthemenprogramme, oder kurz und knackige Thesensammlung

Zur Auswahl stehende (Gesamt)Anträge für ein Europawahlprogramm der Piraten Deutschland:

  • EU-Wahlprogramm - Kurz und Knackig
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/WP015
  • EU-Wahlprogramm: Best of
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/WP019
  • EU-Wahlprogramm - Lang und ausführlich
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/WP045
  • Serenity - Better Days For A Prospective Europe
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/WP063
  • Gemeinsames Europawahlprogramm der PPEU:
Common European Election Programme
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/X018

Nutzung Twitteraccount der AG Europa

Thomas regt eine neutrale Benutzung des Accounts der AG im Bezug auf Werbung für Kandidaten zur AV an.
Gilles, Flow und Paul werden sich bemühen, niemand zu bevorzugen. Begutachtung erfolgt in zwei Wochen.

EuWiKon 4

  • pakki & teilerdoehrden wollen EuWiKon Mitte/Ende Januar in NRW planen (Datum noch offen!)
Thomas: PPI wird einen ThinkTank International am ca. 22/23.02. (Wochenende) in FFM veranstalten.
Gilles gibt zu Bedenken, das in März ein großes Piraten-Event in Brüssel stattfinden soll, organisiert von Amelia Andersdotter.
PPI GA ist 12/13.04. in Paris
Thomas regt eine Vertagung an, damit die Sachlage sich präzisiert. (Termine zusammentragen ist die Zwischenaufgabe bis zur nächsten Sitzung)
Vorschlag findet von mehreren Seiten aber Zustimmung, wobei zu präzisieren wäre, was das Ziel der Veranstaltung ist.

noch ein BPT?

pakki: wie sieht es aus mit einer Kampagne für einen weiteren programmatischen BPT vor der Europawahl?

Runde gibt Feedback, fällt gemischt aus.

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

pakki:

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 20.11.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: AG Europa
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Europa?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mi den 20 November 2013 um 20:30
Ansprechpartner: Gilles
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

  • Schließung der Sitzung um 22:17 Uhr durch Gilles.