AG Europa/Protokolle/2013-06-19 - Protokoll AG Europa

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Mumble Sitzung AG Europa 19.06.2013

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:35 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
  • Kandidaten:
Gilles Bordelais
flow
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  • Kandidaten:
gemeinsam
so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
  • Genehmigung des Protokoll vom 05.06.2013
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen. Einwände gegen das Protokoll werden erhoben von:
TSMpaul
matthias garscha
Georg Nägle (cosmic): Protokolleintrag wurde gelöscht. Obwohl zuvor beschlossen, dass ein gemeinsames Protokoll geführt wurde, wurde im Laufe der Sitzung das Protokoll für nicht-Administratoren gesperrt worden.

-- Begin: Protokollführung Cosmic --

Cosmic wurde zudem vom Pad gesperrt, konnte dann nicht mehr protokollieren. Der Bitte das aufzunehmen wurde nicht entsprochen. Cosmics Beiträge zum Protokoll wuren als Trollen klassifiziert. Das bestreitet comsic vehement. Er besteht darauf, dass die Vorgönge, wie die Sitzung abgelaufen ist auch dokumentiert werden. Auch dieses Argument wird von den Koordinatoren (Gilles und Flow) vom Tisch gewischt. Diese Vorgehensweise kritisiert Cosmic als undemokratisch. Gemeinsames Protokoll soll auch ein gemeinsames Protokoll sein.Anmerkung: Ich werde bei Gelegenheit in das Protokoll und timeslide gehen und meine passage raussuchen. damit ist das für mich persönlich für heute erstmal gut.

Fürs Protokoll von heute: Mehrere Teilnehmer der AG haben vorgeschlagen eine Abstimmung für das Protkoll der vorangegangene Sitzung vorzunehmen. Dies wurde von den Koordinatoren abgelehnt. Die Entlastung durch die demokratische Sitzung wurde von den Koordinatoren damit ausgeschlagen und als nicht notwendig bezeichnet.
Matthias Garscha, der dagegen argumentierte und über die gängigen demokratischen Vorgänge aufklärte, wurde von den Koordinatoren zweimal stumm gestellt. Die Bgeründung dafür sei "unnötiges in die länge ziehen" (frei wiedergegeben.
Arne spricht die Satzung an, und ist der Meinung, dass der Punkt Satzung noch nicht gesprochen wurde. Gilles unterbindet alle weiteren Versuche über die Satzung der AG Europa zu sprechen. Das Thema wird von den Koordinatoren aktiv verhindert.
Laut Gilles wurde monatel lang daran gearbeitet, das ist seine Begründung, dass darüber nicht mehr gesprochen werden muss. Arne widerspricht und moniert, dass es keine Kommunikation über dieses Thema gab. Satzung ist klar, sagt ein Koordinator, er verweist auf den Spasstermin 1. April im nächsten Jahr. Damit wird erneut das Thema wieder abgewürgt.
Gilles übernimmt und spircht das "Arbeiten" an. Er verweist darauf, wir hätten "Wahlkampf" und fühlt sich offenbar behindert in der konkreten Arbeit in der AG.
Ein weitere Koordinator (flow, so viel Zeit muss sein) verweist auf eine mögliche Aufnahme, denn das Thema hier hätte "Entertainmentcharakter".
Emotionale Pause. Die bisherigen Diskussionsteilnehmer (Thema Satzung und davor) halten inne... Pause. Stumm, die Runde...
Gilles erinnert an die to-do-Liste. Er sammelt sich. will überleiten zum nächsten Thema. Was nun... Pause... Stumm .... Baby macht sound im Hintergrund. ;-) :)+1
Der Protokollant Cosmic steigt an dieser Stelle aus. Er hat den EIndruck, dass die Bedürfnisse und Anliegen anderer Teilnehmer an der Sitzung momentan nicht einfließen können. (21:26) Entsprechend harkt der Teamgeist.... ---- Er ist gespannt wie das LIve-Protokoll in diesem Pad weiter geht. Die Betonung steht auf gemeinsam! Piraten!?
21.20 Wir reden jetzt über Plakate

-- End: Protokollführung Cosmic --

Anmerkung von Gilles: nicht Cosmic wurde gesperrt, sondern alle nicht-Admins

Protokollauszug: Pad vom 05.06.2013 Uhrzeit im Time Slider: 21:20:02 https://ag-europa.piratenpad.de/ep/pad/view/AG-Europa-05-06-2013/latest 22:10:3 bisher

Habemus Satzung!
Exile:

[21:12:19] An AG Europa: "ich fechte hiermit jegliche entscheidungen der heutigen sitzung an" (Grund: die mitgliederliste der AG im wiki, die arbeitenden piraten in der AG und die hier anwesenden personen stimmen nicht miteinander überein.... [21:12:37] An AG Europa: bitte ins protokoll

HamburgFrank: ich stimme Exile zu Bonneuropa: Habe ebenfalls Bedenken Cotillo: Massive Bedenken AMT: ebenfalls massive Zweifel crackpille: Ich bin völlig bedenkenlos (+1 Michael Renner +1 Aleks) flow: Ich auch.

Mike Nolte: Ich stelle massive Störungsversuche der Satzungsgegner in Sitzung fest.


Matthias garscha wurde schon 3 mal von Gilles stummgeschaltet
Arne wurde ebenfalls stumm geschaltet

TOP 1 Koordinatoren Berichte

TOP 2 Aktuelle Themen

Satzung

(auf Wunsch von Matthias, Zeitlimit: 15 Min.: Anmerkung flow: aufgehoben, wurde unter TOP 0.4 behandelt)
Arne weist darauf hin, dass er die Satzung nicht als Satzung ansieht
Arne: Niemand der weiß, was eine Satzung ist, wird die sog. Satzung vom 5.6.2013 als Satzung bezeichnen. Dieser Satzung fehlt es an den Eigenschaften, die eine Satzung ausmachen. Arne wurde von flow ohne Grund stumm gestellt. Arne hat lediglich darum gebeten, dass der Tagesordnungspunkt Satzung wie beschlossen behandelt wird.
21:20 Arne und Matthias sind immer noch gemutet.
21:28 wieder unmuted

Wahlkampf

21:18

Mikis Vorschlag mit Plakaten wird voraussichtlich vom Team Europawissen aufgegriffen, Flyer waren dort auch schon angedacht. Dort erarbeitete Inhalte wie die Alleinstellungsmerkmale der Piraten im Bezug auf Europa werden dann an SG Gestaltung / "piratige Designer" weitergereicht.

http://europawissen.piratenpad.de/To-Do
21:28

TSMPaul fragt nach eine Stellung zu Internationalen Handelsabkommen. Das Team EU-Tagespolitik hat was dazu.

https://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/EU-Tagespolitik
Gilles erinnert an die Wahlkampfauftaktparty in Düsseldorf am 21.6. ab 14h bis spät.
Gilles fragt, ob jemand noch Ankündigungen/Termine zum Wahlkampf hat. Antwort ist nein.

Programmarbeit

  • 21:37: Rückblick Programmsitzung von Montag
Paul (tehpw) berichtet von der Programmsitzung am Montag.
Ein Vorschlag für eine Struktur für ein Europawahlprogramm: https://flow.piratenpad.de/struktur-wahlprogramm-europa
Wird am Donnerstag, 20.06., (21:15 Uhr im Mumbleraum Wahlprogramm) in der Sitzung der Initiative gemeinsames Wahlprogramm "INIGEUWP" vorgestellt: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm
Protokoll für die Ini-Sitzung 20.06. -> https://inigeuwp.piratenpad.de/1
tehpw: Mehrere Strukturen sollen vorgestellt/zur Abstimmung gestellt werden -> relevante Themenbereiche werden sich dann heraus kristallisieren
Frage von Gilles "ob sich in unserer Antragsfabrik etwas tut" https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/EPWahl-Antragsfabrik - seit letztem mal nicht wirklich.
Ankündigung des "Übersetzungshilfeangebots" (Umschreiben von bestehenden Positionen auf die europäische Ebene) ist noch nicht raus, danach werden mehr Anträge erwartet.
Diskussion ob man auf der Wiki Seite der "INIGEUWP" beteiligte AGs auflisten will und ob die AG-Europa dabei wäre oder nicht. Unterschiedliche Ansichten dazu in der Runde. Letztliche Abstimmung morgen in der Ini-Sitzung.
Grundsätzliche Zustimmung, dass die AG-Europa aufgelistet werden dürfte, aber viele Stimmen die eine Auflistung der AGs vollkommen ablehnen.
  • Freihandel (TTIP)
Flow: greift TSMPauls Anregung zur Freihandelszone auf. Darf nicht für einen bestimmten Vertrag gelten, muss generisch aufgebaut sein.
Stimmbürger: Den Schwerpunkt auf die Mindeststandards setzen
Bonneuropa: erstmal abwarten, Verhandlungen zu TTIP haben gerade erst begonnen
tehpw: diese Verhandlungen dauern ewig, begrüsst einen Antrag
Stimmbürger: Die füheren Verhandlungen von Freihandelsabkommen können die Grundlage für die Vor- und Nachteile bei Absenkungen von Mindeststandards sein.
Arne 21:55 Stephan Ochsenfurt (Wake) wurde stumm gestellt.
flow: Öffentlichkeitsarbeitsaccount des TTIP-EU-Teams -> http://twitter.com/EU_TTIP_team , Webpage der EU-Kommission zum Thema -> http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

22:10
  • Kurzer Bezug der Arbeit der AG-Europa auf die Schwierigkeiten, die durch die EU-Bürokratie entstehen. Anpassung der Arbeit der Piraten AGs an einen gemeinsamen europäischen Rahmen. Ebenfalls die Betrachtung der bestehenden Strukturen.

http://www.consilium.europa.eu/council/open-sessions?lang=de

  • Domains: europapiraten.de / europapiraten.eu: "Hat jemand eine Idee, wofür man diese verwenden könnte? Kann die AG die Domains für irgendetwas gebrauchen? Einen Blog über die Arbeit der AG? Eine Webseite zum Thema Piraten in Europa?" -> https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=341517
Gilles: hat geantwortet, dass es für Öff.-Arbeit verwendet werden könnte
Bonneuropa: schaden kann es nicht
flow: Einwand: Zeit? Wer hat den Hut auf? Wer macht es? Wer beschickt es?
Gilles: Inhalt sollte, über die Zeit gestreckt, reichen, wenn man sich zu jedem piratigen Alleinstellungsmerkmal einen Plakat vorstellt. Mit einem Wordpress hält sich der Aufwand in Grenzen.

Das Problem des Impressums wird besprochen.

ThomasGerwert: es gibt auch die Möglichkeit, Inhalte von anderen zu verwenden, wie z.B. von Nico Kern oder Angelika Beer sowie von Kandidaten, die zu Europa bloggen.
Flow: könnte die Pflege nicht übernehmen, keine Zeit
Den Domaininhaber fragen, ob er/sie diese freigeben würde

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 03.07.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: AG Europa
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Europa?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mi den 03 Juli 2013 um 20:30
Ansprechpartner: Gilles
Thema: Programmarbeit/Wahlkampf
Tagesordnung: Pad
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  • Schließung der Sitzung um 22:27 Uhr durch Gilles