AG Europa/Protokolle/2013-02-13 - Protokoll AG Europa
Mumble Sitzung AG Europa 13.02.2013
- Gilles
- flow
- Anders Bernard
- Thomas Gerwert
- Paul
- HamburgFrank
- Exile (nur halb - geistig eingeschraenkt - physisch ja)
- Stimmbürger ab 21:30
- Alan Winkleman ab 21.30
- Hajo Dietrich
Gäste:
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:38 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
gemeinsam
- so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 30.01. 2013
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Berichte
Status:
Twitter 510 Follower ML 231 Mitglieder AG Europa ML 24 Mitglieder AG Europa-Diskussion Wiki s. Kalender Kalender http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/AKTUELLES Team EU-Tagespolitik http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/EU-Tagespolitik Nächster Termin am 20.2. von 19-20h. Erster Schritt soll das Verfassen von PMs zu den einzelnen Themenfeldern sein.
Initiative gemeinsames Wahlprogram http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Europa Donnerstag, 14.02. ab 21 Uhr im Raum Wahlordnung treffen einer Arbeitsgruppe um an Karls Antrag zu arbeiten. Nächstes offizielles Treffen zum Themenbereich Europa am Montag, 18.02.2013 um 20:00 Uhr. Deadline für Verfahrens-Lime-Survey: Mitte Februar Deadline für inhaltliche Anträge: Umfrage startet am 14.03.
Projektteam EU-Wasserrichtlinie (Konzessionen) https://bs.piratenpad.de/Wasseraktion? Nächstes Treffen Donnerstag 14.03. 20h Raum der AG Umwelt. Das Thema wurde erfolgreich von den Piratenfraktionen SH, NRW, SL in einer gemeinsamen Erklärung in die Öffentlichkeit gebracht. Ziel des Projektteams ist es, ab dem 22.03. (Welttag des Wassers) Aktionen auf der Straße zu starten. Eine Unterstützung der EBI http://right2water.eu wird auch erwogen.
TOP 2 Aktuelle Themen
Orga-Foo
Anders möchte zur nächsten Möglichkeit seinen Posten als (Tech-)Koordinator abgeben. Aufgaben: Wiki, ML, Tätigkeiten administrativer Art, Vertretung der beiden Hauptkoordinatoren, z.B. bei der KoKo. Ausschreiben über ML durch Gilles. Flow bietet sich jetzt schon an. Neuwahl im Rahmen des nächsten Mumbletermins. Frank weist darauf hin, dass es eher darum geht jemand zu gewinnen der das macht als um eine Wahl. Ausserdem weist er darauf hin, dass für ihn die Klärung von Selbstverständnis und Zielen der AG Priorität hat.
Podiumsdiskussion mit Rainer Hank
Seine Kernaussage: "Was zur Entscheidung steht, sind zwei Modelle der europäischen Integration: eines der Zentralisierung durch nationalen Souveränitätsverzicht, fiskalische Gemeinschaftshaftung und Transferzahlungen innerhalb eines Bundesstaates - und eines der Integration durch Wettbewerb und Dezentralisierung."
Frank stellt Kontakt her, falls Interesse seitens Rainer Hank besteht kommt das Thema erneut auf die TO (innerhalb des Squads Europawissen)
Weiterkommen in der programmatischen Arbeit
Thomas kritisiert langsames Vorankommen bei der programmatischen Entscheidung.
Antragsgrillen in separaten AG-Treffen, nicht zwingend in den Haupttreffen wäre eine Idee.
Ein-/Abschätzen der Prioritäten und Präferenzen der AG bis Neumarkt. Termin Montag, 18.02.2013 um 20:30h Europawissen wird um 1 Woche auf Montag den 25.02.13 verschoben.
Stimmbuerger über Ini gemeinsames Wahlprogramm: Der Buvo hat am 06.02.13 2 Limesurveyumfragen genehmigt, das ist die 1. Umfrage: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Umfrage_1 welche Tarzun noch prüft, dass es mit dem Antragsbuch/Fragestellung usw. von Neumarkt nicht kollidiert http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/117
Konsensentscheidung: Aus "Zukunftsvision" wird "Programmarbeit" Gilles ändert Startseite, Thomas die Unterwikiseite. Thomas lädt zum Termin am Montag ein.
TOP 3 Fortgesetzte Diskussion
Interessenten an internationaler Arbeit finden hier die richtige Anlaufpunkte: http://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination
Frank betont die Wichtigkeit des Inputs von anderen europäischen Piraten zu europäischen Themen (und freut sich sehr über ihre Anwesenheit^^) .. Exile unterstuetzt ihn.
TOP 4 Sonstiges
PPEU in Paris
Exile berichtet vom Samstag: es waren 25 Leute da, diesmal keine Superdelegierten. PPEU als eher schwacher Dachverband mit beratendem Charakter zu europäischen Themen für nationale PPen. Aufbau wird stueckweise von den nationalen Parteien abgesegnet.
Martina (LunaLoof) berichtet zum Sonntag: Kooperation mit den EU-Demokraten als eine Option für eine kurzfristige Lösung um an Fördermittel zu kommen. Problem, da EU-Demokraten eher europaskeptisch sind, gibt es Bedenken der Piraten aus F und D. Italienische Piraten sollten "Euro-Liquid"-Testinstanz aufsetzen, Umsetzung eher schleppend
Nächste PPEU-Konferenz: 27./28.07.13 in Polen (Ort bisher nicht bekannt)
Ein ausführlicher schriftlicher Bericht wird von LunaLoof gerade erstellt und kurzfristig auf der ML der PPEU / International Koordination veröffentlicht.
Kompass-Artikel zur AG
Der Kompass plant in der Maiausgabe ein Special zur Arbeit der einzelnen AGs in Form eines Steckbriefes, also auch unserer.
Steckbrief - seit wann gibt es die AG - wie viele Piraten arbeiten in der AG - in welchem Turnus passiert das - an welchen Themen wird aktuell gearbeitet - welche Arbeitsergebnisse sind bereits im Grundsatz- bzw. Wahlprogramm - ...(bitte ergänzen, aber bitte für alle AGs identisch halten)
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 27.02.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 23:00 Uhr durch Gilles