Mumble Sitzung AG Europa 23.05. 2012

Gäste:

Entschuldigt:

Engin Yilmaz

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:31 Uhr durch Gilles

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten:

Gilles Bordelais

Name

so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Kandidaten:

Musterprotokollführer

 gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

Genehmigung des Protokoll vom 09.05. 2012

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2012.05.09

Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status:

   Twitter 301 Follower

   ML 222 Mitglieder

   Wiki

TOP 2 Aktuelle Themen

Sachstand der Diskussionen zur Vorlage beim Bundesvorstand

Der BuVo möchte von den AGs den "Stand der Arbeit" erfragen

Squad Europawissen hat Grundwissen zu Europa zusammengetragen und sowohl die (verschriftlichten) Positionen der Europäischen Piraten als auch die Europaprogramme der deutschen Parteien verglichen. Aktuell gehalten unter http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Europawissen https://ag-europa.piratenpad.de/Linkssamlung https://ag-europa.piratenpad.de/Parteiprogramme http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5e/Übersicht_Parteiprogramme_nach_Politikfeldern_Fassung_05-05-2012-15Uhr.pdf

Squad Zukunftsvisionen http://dl.dropbox.com/u/49453251/Piraten_EU_%C3%9Cberblick.xlsx Aktuell werden zunächst unterschiedliche EU-Ausprägungen diskutiert und detailliert. Diese werden im nächsten Schritt der Partei für ein Meinungsbild vorgelegt, allerdings müssen diese noch sprachlich abgestimmt werden. Auf Basis des Meinungsbildes werden dann zur entsprechenden EU-Gestaltung spezifische Anträge zu unterschiedlichen Politikfeldern erstellt.

Darstellung der/Fragerunde zur Arbeitsweise/Ziele der AG

Gilles verweist auf die Wiki-Seite mit den Ziele der AG Europa Gilles macht darauf aufmerksam, dass jeder etwas zur Abstimmung stellen kann und darf. Die AG ist kein offizielles Organ der Partei. Hinweis auf die verfügbare Technikschule der Piraten Brandenburg: http://wiki.piratenbrandenburg.de/images/0/0e/Putsbb-Technikschulung-2012-04-14.pdf

Weitere Vorgehensweise/Optionen beim Thema ESM

Was kann man noch machen?

Bei LiquidFeedback-Abstimmungen wählen: Übersicht der ESM-Themensammlung der AG Recherche https://recherche.piratenpad.de/eurokrise

Bei Bürgerinitiativen mitmachen (bitte mit kritischem Blick ein eigenes Bild machen): Verein "Mehr Demokratie e.V." (http://www.mehr-demokratie.de/) Man kann sich der vorbereiteten Verfassungsklage anschließen http://www.verfassungsbeschwerde.eu Bündnis Bürgerwille http://buendnis-buergerwille.de/index.php?id=190 Zivile Koalition http://www.zivilekoalition.de/ attac https://www.fiskalpakt-stoppen.de/aktuell/eurokrise/fiskalpakt/ Aktionsbündnis Direkte Demokratie http://eurodemostuttgart.wordpress.com/

Hinweis: Die AG Europa hat diese Sammlung erstellt, um alle Möglichkeiten aufzulisten, die Gelegenheit bieten, sich zum Thema ESM zu engagieren. Dabei geht es der AG nicht darum, dass sich die AG für oder gegen eine bestimmte Position und / oder Gruppierung ausspricht. Daher wurden die aufgelisteten Initiativen von uns weder inhaltlich noch personell geprüft.

Horus regt an Podiumsdiskussionen mit "bekannten Persoenlichkeiten" zu organisieren Eine Arbeitsgruppe (Squad) wird gegründet: Squad Podiumsdiskussion Termin für Squad Podiumsdiskussion: 31.05.2012 um 19.30 Uhr

Dieses Squad hat sich gegründet, um Möglichkeiten für einen informellen Meinungsaustauch zu organisieren. Im Speziellen geht es dabei z.B. darum, Podiumsdiskussionen zu bestimmten Themen zu organisieren. Als erstes Thema wurde der ESM identifiziert.

Mitglieder (Rollen werden beim ersten Termin endgültig verteilt):

Benutzer:Leif (als Moderator vorgeschlagen)
Thomas Gerwert
Norman Nieß (als techn. Anprechpartner vorgeschlagen)
Benutzer:Mia
Benutzer:Leif
Kevin
O.Herzig

Pad: http://piratenpad.de/p/AG+Europa+Squad+infomeller+Meinungsaustausch

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

I) JayKay: Zeitplan (intern) der AG für inhaltliche Arbeit (Bis wann beenden die Squads ihre Vorarbeiten? Bis wann sollte eine Rückmeldung durch LVs, LQFB etc. erfolgen? Wann soll das Europaprogramm auf dem BPT beschlossen werden? Auf evtl. Kollision eines solchen Programmparteitags mit einem Wahlparteitag achten!) ToDo: Zeitplanung zum BPT 2012.2 anschauen und bei nächstem Treffen vorstellen, darauf aufbauend dann eine eigene Zeitplanung erstellen für unsere Arbeit.

II) Horus: Meinungsbild / Unterstützung der AG Europa zu zwei Anträgen an den LPT Brandenburg 2012-01 :

Antrag 1) - Volksentscheid zum ESM http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/LPT_2012.1 http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksentscheid_%C3%BCber_ESM

Abstimmung Q001: +1+1 +1+1+1+1+1-1+1

Antrag 2) - Ablehnung des ESM und Unterstützung der Verfassungsbeschwerde des Mehr Demokratie e.V. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Volksentscheid_%C3%BCber_ESM http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ablehnung_des_ESM-Vertrages

Abstimmung Q003: Modul1) +1+1+1+1+1+1+1+1-1

Modul2) +1+1+1-1-1-1-1-1

Modul 3) +1+1+1+1+1+1+1+1+1

Wird von Horus nochmal überarbeitet und in der nächsten Sitzung für ein weiteres Meinungsbild eingebracht. Die AG wird noch nicht explizit von Horus im Antrag genannt. Horus erstellt ein pad, in dem Anregungen, Meinungen, Änderungsvorschläge der AG-Mitglieder eingetragen werden können. III) Teilnahme der Mitglieder der AG Europa an der Potsdamer Konferenz Gibt es dazu einen Link; Termin, Ort? 28. - 29.07.2012 - anzunehmen das ort: Potsdam http://aussenpolitik.piratenpad.de/53

IV) a) PPI / PPEU Treffen am 9. + 10. Juni in der Schweiz http://www.piraten-aargau.ch/2012/04/03/piraten-sommerkongress/

b) ...und am 8.Juni in Hannover: "European Pirate Thinktank Hanover" (Einladung kommt heute über die Europa Mailingliste) Von der Piratenpartei NDS zu Europa PPI / PPEU. AlanW wird dabei sein. Andreas70

V) Internetauftritt der AG Europa (Piratenwiki) Evtl. als Aufgabe für die Arbeitsgruppe "Einleitung der Piratentools-Piratenwiki" hier in der AG. die könnten das basteln und demnaechst vorstellen - mal schauen was rauskommt Der Technikworkshop der AG wird neu terminiert. Dieser wird sich der Aufgabe annehmen.

VI) Erinnerung über Mailingliste fuer die AG Sitzung im Mumble..... klasse Erfindung, aber evtl. wäre es gut wenn gleich mit Link zum Pad der Tagesordnungspunkte um gleich Anregungen und Punkte reinschreiben zu können. Gilles überlegt sich was, ebtl. wird's einen TO-Pad geben

Die Teilnehmer werden gebeten Ergänzungen zur TO unter TOP 0.3 zu nennen und nicht im Laufe des laufenden Mumble-Treffens.

VII) Termin für Squad Podiumsdiskussion: 31.05.2012 um 19.30 Uhr

ToDos für die nächste Sitzung:

Horus erstellt ein pad, in dem Anregungen, Meinungen, Änderungsvorschläge der AG-Mitglieder an seinen Anträge eingetragen werden können. (Link wird Horus über ML der AG Europa versenden.) Gilles kommuniziert die TO früher, so dass diese kollegial entstehen kann Gilles macht einen neuen dudle für den Technik-Workshop

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Nächste Sitzung am Mittwoch, 06.06.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.

Schließung der Sitzung um 23:04 Uhr durch Gilles

AG Europa/Protokolle/2012-05-23 - Protokoll AG Europa

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