AG Datenschutz/Protokoll/2014-04-29 - Protokoll AG Datenschutz

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Protokoll der AG Datenschutz am 29.04.2014

• Beginn: 20:55 Uhr
• Ende: 21:45 Uhr
• Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
• Teilnehmer:

Jens Stomber

Patrick

Frank Herrmann

• Gäste:

StickyKhorne

• Protokollführer: alle
• Moderator: ZombB/pab
• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

• Begrüßung um 20:55 Uhr durch ZombB/pab
• Versammlungsleitung: pab
• Protokoll: alle

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

• Sachstand

Datenschutzbeauftragter

Ausbildung/Weiterbildung

• Nächste Datenschutz-Belehrung

30.04.2014 19:07 im NRW-Mumble Sachsen-Anhalt Raum DSB

Datenschutzbeauftragte (Land)

• Baden-Württemberg
• Bayern
• Berlin
• Brandenburg
• Bremen
• Hamburg
• Hessen
  • KV-Wiesbaden
• Mecklenburg-Vorpommern
• Niedersachsen
• Nordrhein-Westfalen
• Rheinland-Pfalz
• Saarland
• Sachsen
• Sachsen-Anhalt
• Schleswig-Holstein
• Datenschutzbeauftragter Thüringen

TOP 3 Enquete-Kommission in NRW zur Privatsphäre in der digital vernetzten Welt

• Die Piratenfraktion NRW steht kurz vor der Verabschiedung des Themas 'ihrer' Enquete-Kommission im Landtag NRW. Nach der dortigen LandtagsGO kann jede Fraktion je Legislatur eine Enquete-Kommission ins Leben rufen. Am morgigen Mittwoch um 20:00 Uhr veranstaltet die Fraktion ein Mumble, um über verschiedene Themen zu sprechen. Eins der Themen „Vernetzte Lebensräume. Der Mensch und seine Privatheit in der digitalisierten Gesellschaft“ , würden wir gerne heute mit euch besprechen. Besonders geht es darum zu prüfen, ob die Idee des Themas ankommt und verstanden wird. Wir, die Antragsteller, halten die Diskussion, die Bewertung und den Schutz der Privatheit für eine der wichtigsten Aufgaben der datenvernetzten Zukunft!
• weitere Infos [1]
• Hier noch ein Pad-Link zum Kurzkonzept der Enquete [2]
• und hier das Kurzkonzept im Wiki https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Enquete_Vorschlag_Privatsph%C3%A4re_Kurzkonzept
• Vorschlag wird von anwesenden Teilnehmern einstimmig unterstützt.

TOP 4

• Demo "Freiheit statt Angst" für Privatsphäre, gegen Überwachung am 17.5. in Hamburg

TOP 5

• Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin am 30.8. ist in Planung, Vorbereitungstreffen auf der re:publica

TOP 6

• Antworten auf Wahlprüfsteine des AK Vorrat

https://euw14-wahlpruefsteine.piratenpad.de/25

TOP X. Aktuelles

• heute nicht

TOP Z. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• Sitzungsende: 21:45 Uhr
• Nächste Sitzung:

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