AG Datenschutz/Protokoll/2012-12-04 - Protokoll AG Datenschutz

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AG Datenschutz 32. Sitzung 04.12.2012, 20.30h s.t.

vertagt auf den 08.01.2013 mangels Teilnehmer.

Teilnehmer

• Bastian
• Sven H.
• Heinrich Rode

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

• Begrüßung um 20:48 Uhr durch Bastian
• Versammlungsleitung:
• Protokoll:

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

• Sachstand

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter

Der LV Sachsen ist dabei, für den verstorbenen Kollegen neu auszuschreiben.

Der LV Niedersachsen ist dabei neu auszuschreiben. Kollege hat niedergelegt.

Ausbildung/Weiterbildung

• Nächste Datenschutz-Belehrung

Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de

Schulungen

• Die LDSBs werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.

Datenschutzbeauftragte (Land)

• BW:Datenschutzbeauftragter
• Bayern
• Berlin
• Brandenburg

keine grösseren Probleme

• Bremen
• Hamburg
• Hessen
• Mecklenburg-Vorpommern
• Niedersachsen

Ich arbeite mich gerade ein.

• Nordrhein-Westfalen
• Rheinland-Pfalz

Bundeskistenantrag wurde nicht auf LPT geklärt, wegen Länge der AV

Sonder LPT deshalb wird angepeilt

DSV eines stv. Wahlleiters war bei der AV nicht nachweisbar

Stammtisch Akkreditierung im RLP

• Saarland
• Sachsen

Auschreibung läuft für neuen DSB

• Sachsen-Anhalt
• Schleswig-Holstein
• Datenschutzbeauftragter Thüringen

TOP 3. Stand Meldegesetz

• Vermittlungsausschuss tagte am 21.11.2012 um 18.00h

TOP 5. Aktuelles

Wiki-Seiten der AG

vertagt vom letzten Mal

BuVo Beschluss zu den Mitgliedsdatensätzen

• http://vorstand.piratenpartei.de/

Aktueller Status?

TOP 7. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• Nächste AG Datenschutz Sitzung: Di 08.01.2013 um 20:30 Uhr
• Sitzungsende: xx:xx Uhr