AG Datenschutz/Protokoll/2012-10-02 - Protokoll AG Datenschutz
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AG Datenschutz 28. Sitzung 02.10.2012, 20.30h s.t.
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:40 Uhr durch Suvuk
- Versammlungsleitung: Sven H.
- Protokoll:
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Sachstand
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
- Wir haben es geschafft! Alle LVs haben einen Datenschutzbeauftragten.
- Der LV Sachsen ist dabei, für den verstorbenen Kollegen neu auszuschreiben.
Ausbildung/Weiterbildung
- Nächster Termine Datenschutz-Belehrung im Oktober werden noch bekanntgegeben.
- Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
- Schulungen
- Die LDSBS werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
Datenschutzbeauftragte (Land)
- BW:Datenschutzbeauftragter
- Bayern
- Berlin
- Brandenburg
- Bremen
- Hamburg
- Hessen
- Mecklenburg-Vorpommern
- Niedersachsen
- [NRW:Datenschutzbeauftragter|Nordrhein-Westfalen]]
- Rheinland-Pfalz
- Saarland
- Sachsen
- Sachsen-Anhalt
- Schleswig-Holstein
- Thüringen
keine LDSBs anwesend
Bericht Indect
am 20.10. gibts einen Aktionstag zu INDECT -> auf die ML kippen
- Neue Flyer sind da: https://wiki.piratenpartei.de/Taskforce_INDECT/Grafiken
- Gerade wird das neue EU Forschungsrahmenprogramm erarbeitet: http://kattascha.de/?p=99
TOP 3. Aktuelles
- Aktionstag Vorratsdatenspeicherung
https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Aktionstag_2012/Beteiligte_St%C3%A4dte am 13.10.2012
- Bisher haben sich 8 Städte eingetragen, mehrere Städte planen aber. Bitte darauf achten das teilnehmende Städte sich auch im Wiki eintragen. CAMPACT etc. machen auf die Veranstaltungsorte aufmerksam.
- Im Infopaket sind alle Flyer, etc. enthalten: https://shop.foebud.org/store-products.php?seo=mobilisierungs-paket
Themen von der ML
Vertagt, da die Betreffenden nicht anwesend sind:
- Facebook verkauft Nutzerdaten
- Anträge zur Bundesparteitag: https://piratenpad.de/p/Wahlprogrammantrag-Sicherheit-in-Freiheitl (noch leer)
- Vorschlag für Datenschutzgrundverordnung (Mail vom 25.09 / 12:10) (ggf. auf der ML klären)
TOP 4. Verschiedenes
- Medienkategorisierung nach Datenschutz (Jens)
- Medienfiebel mit Datenschutzkategorien
- Privacy Icons
- Handreichung parteiintern über die verschiedenen Kommunikationsmittel
TOP 5. Stand Meldegesetz
- Vermittlungsausschuss tagt 43. Kalenderwoche (Ende Oktober)
- Einwilligungslösung mit Einwilligung bei den Unternehmen
-> Kaum Kontrolle, erschlichene Einwilligungen, Missbrauch,...
- Kritikpunkte sollten von der AG Datenschutz zusammengefasst werden mit Hilfe der Mailingliste
TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung: Di: 16.10.2012 um 20:30 Uhr
- Sitzungsende: 21:47 Uhr