AG Bedingungsloses Grundeinkommen/Protokolle/2010-09-27
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Zusammenfassung
Teilnehmer
- Simon_TH (Mumble)
- Silvio_Th(Mumble)
- Ron (Mumble ohne mic)
- Heiko (Mumble)
- Michael / Blutgrätsche(Mumble)
- Frank (Metalpaule) Mumble 4 the first time!
- Jorges (jetzt via mumble, kann aber noch nicht sprechen)
- Dragon Interesse an dem Finanzierungskonzept für das Bedingungslose Grundeinkommen.
- Paul
Tagesordnung
Beginn: 19:50 Uhr
Organisatorisches
- Begrüssung
- Wahl Versammlungsleiter
- Versammlungsleiter: Simon_TH
- Protokoll: alle
Vorstellungsrunde
- jeder sagt kurz etwas zu seiner Person, vielleicht seit wann man sich schon mit dem Thema BGE beschäftig und welche Vorstellung man für die nächste Zeit bei den Piraten hat
- ron: komme aus dem Raum München, beschäftige mich seitdem ich Pirat bin sehr intensive mit dem BGE, hab mich hier vor Ort schon sehr vernetzt und kenne hier viele, die hier in Initiativen aktiv sind wie z. B. http://grundeinkommen-muenchen.de/ - hab den Antrag GE zum BPT gestellt und war sehr über die große Zustimmung positiv überrascht, das war auf der Grund, dass ich in Bingen den GO-Antrag gestellt hab
- Jorges: aus Berlin, u.a. Antragsteller von "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" http://pplf.de/i333 (LF-Abstimmung ab kommenden Dienstag)
- Paul: Aus Düsseldorf, Im Wahlkampf NRW wurde ich oft von Bürgern hinsichtlich BGE angesprochen
Meinungen aus den LVs zum BGE
- Welche Bundesländer sind beim BPT pro BGE?
- Ron: unwichtig, eine große Mehrheit ist allgemein dafür, Meinungsbild am BPT war 75% bis 80% dafür
- Berlin etwa 80% pro laut LF
- RLP https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landtagswahl_2011/Wahlprogramm/Entwurf/Sozialpolitik
- Thüringen (zu etwa 70% siehe LF-Thüringen)
- NRW hatte Wahlkampf, war kein Thema. Bin mir nicht sicher.
Zeitplan
Vorschlag von Ron
- 2010: Bekenntnis zum BGE - Positionspapier (Notwendigkeit einer einfachen Mehrheit)
- 2011: allgemeine Ziele zum BGE fürs Parteiprogramm (2/3 Mehrheit)
- 2012: konkretes Konzept fürs Wahlprogramm (2/3 Mehrheit)
- 2013: Wahlkampf (BTW) indem möglichst viele PIRATEN dahinter stehen und es auf der Straße an Infoständen vertreten können
Diskussion
- für ein Konzept, dass man ins Wahlprogramm übernimmt, müssen erst die Ziele definiert sein!
- mit einem Beschluss zum BGE -> Positionspapier kann man auch schon an Infoständen sagen, dass die Piraten dafür sind
- gemeinsamer Konsens in der Diskussion über den Zeitplan
Positionspapier
- Positionspapier soll bis zum BPT 2010.2 in Chemnitz ausgearbeitet und verabschiedet werden
- Frank und Georg wollen sich darum kümmern
- dazu soll auch LiquidFeedback genutzt werden
- bitte auch in die Antragsfabrik stellen
Hinweise zum Positionspapier
- hier der Link zum Positionspapier, dort müsste jemand mal "neu" beginnen, bisher nur gesammelte Gedanken
- Bereits abgeschlossene LF-Ini "Grundsätzliches Bekenntnis zum BGE" https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/94.html
- LF: "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/333.html
- für Positionspapier keine Frist notwendig. Läuft unter Sonstiges
http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_12_-_Satzungs-_und_Programm.C3.A4nderung - Link für die Antragsfabrik
- hier der Link zum Positionspapier der Violetten
- hier der Link zum Konzept der Linken
BGE mit/ohne Konsumsteuer behandel
- Diskussion mit Argumenten für und gegen eine Verknüpfung von BGE und Konsumsteuer
- gemeinsamer Konsens in der Diskussion BGE mit Konsumsteuer zusammen behandeln
Sonstiges
- Diskussion über den Inhalt und Ziele für das Positionspapier
- Diskussion um das Konzept der Partei "Die Linke"
- Nächste LTW bei denen bereits BGE eine Rolle spielen kann:
- Rheinland-Pfalz - 27.März 2011
- Berlin - 4.Sep.2011
- Baden-Würtenberg - 27.März 2011
- Sachsen-Anhalt - 20.März 2011
- Mecklenburg-Vorpommern - 4.Sep.2011
- Niedersachen - 11.Sep.2011
nächste Sitzung
- Ort: mumble NRW -> Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politik -> BGE
- Zeit: 20:00 Uhr
- Tag: 11.10.2010
Ende der Sitzung: 21:00 Uhr