AG Außenpolitik/Protokoll/2013-01-09 - Protokoll AG Außenpolitik
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Mumble Sitzung AG Aussenpolitik 09.01.2013
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Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:45 Uhr durch Will
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- Will
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- gemeinsam
- so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 12.12. 2012: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Außenpolitik/Protokoll/AG_Aussen_2012.12.12
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Bericht zum AG Status
- Mailingliste entfällt in Ermangelung eines anwesenden Koordinators
- Wiki funktionsfähig; großer Handlungsbedarf wird nicht festgestellt
TOP 2 Aktuelle Themen
- Bericht CIB Frankfurt
- AG dankt Veranstalter
- Problematik geringer Teilnehmerzahlen
- Deshalb keine großen Anträge
- Finanzierungsfrage
- Arbeitsauftrag an AG, ggf. noch ein größeren Antrag zu erarbeiten
- Nächster Termin in Juni angedacht, zu Dronen und ihr Umfeld
- Positive Resonanz aus AG und Dank an Veranstalterteam
- HamburgFrank meldet Interesse einiger in der AG Europa an Impulsen der AG Außenpolitik zum Thema gemeinsame Verteidigung.
- Anon meldet, dass dies in der UG Verteidigung ein Thema unter vielen ist: Interessant aber nicht erste Priorität.
- Wer möchte daran mitarbeiten? Sebastian, Kowalski, Burnus: Termin nächster Mittwoch 16.01.12
- http://wiki.piratenpartei.de/02-CIBFFM
- http://aussenpolitik.piratenpad.de/CIBFFM02-Ergebnisse
Finalisierung der CIB Ergebnisse (wenn Zeit & Lust), ansonsten extra Termin absprechen
- Dicker Engel zum Thema Außenpolitische Beschlüsse in Bochum.
- Hut: Pereos. Wird nötige Schritte einleiten. William unterstützt gerne.
- Bericht VPT1 Dresden https://wiki.piratenpartei.de/AG_Au%C3%9Fenpolitik/UG_Verteidigung/VPT1
- 30 Teilnehmer, Medienecho positiv, Gastfreundschaft der Sachsen war gut :)
- Großer Dank der AG an Veranstalter.
- Interesse an Weiterentwicklung der Konzepte in der UG.
- Nächstes Treffen wohl in Bremen nach BTW
TOP 3 Fortgesetzte Diskussion
- PK 13
- 13.-14.07.2013
- Steht in Brandenburg auf der Tagesordnung
- Unterkonto soll erstellt werden. Landeskonto hat hierfür Rückfragen
- Orga-Team befasst sich damit.
- Konzentration derzeit leider auf machen, weniger auf kommunizieren. Es wird aber geschafft. Logo, Blog, anderes stehen so gut wie bereit.
- Thema: Bewaffnete Auslandseinsätze. Erster Referent angemeldet.
Team vorgestellt
- Weitere Unterstützer gern gesehen
- Ein Call for Papers wird kommen
- Teilnehmerzahlen sollen erhöht werden. (= Mehr mögliche Plätze, mehr Werbung)
- wgn. Pressehelfer: Katrin Hilger (@katrinhilger), stellvetr. Landesprecherin Hessen
- Kontakt: orga@potsdamer-konferenz.org
- Frage: Twitter-Account - welcher ist aktiv und kann "gefolgt" werden?
- Beschluss auf Ausschluss von Mitglied von ML Außenpolitik
TOP 4 Sonstiges
- Antrag auf wöchentliche Sitzung
- Bsp.: Eine programmatische Sitzung und eine Hauptsitzung im Wechsel
- Beschluss: Wir probieren das jetzt so
- Sebastian übernimmt E-Mail-Ankündigung für Sitzung nächsten Mittwoch
- William sendet E-Mail mit Wechselvorschlag und bitte um erste Themen für Programmsitzungen. Resonanz und möglicher roter Faden sollen in der nächsten Hauptsitzung besprochen werden.
- Sammelantrag für BPT 2013.01 bestehend aus Bochumer Anträgen
- Thema für 2. Programmitwoch. (Thema für 1. Programmitwoch war CIB Antrag.)
- Antrag auf Durchführung einer Kundgebung in Düsseldorf vor US Konsulat http://german.duesseldorf.usconsulate.gov/ um als US Amerikanische Freunde auf Überwachungsmissstände in den USA hinzuweisen.
http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2012-12/whistleblower-ccc-usa
- Wir wurden davor gewarnt, dass wir uns damit Feinde unter der US-Bevölkerung machen könnten
- Müsste Überparteilich sein
- Positive sowie kritische Rückmeldung aus der AG.
- Wollen wir uns auch an der Initiative Gemeinsames Wahlprogramm beteiligen ? Schaut mal rein wer da so alles aktiv ist:
- Ist wichtiger Punkt - AG Entwicklung und UG Verteidigung stehen auch vor der Frage - alles sehr unklar.
- Die AG Bauen u. Verkehr hat sich iirc davon bewusst abgewendet, da wieder im Urschleim angefangen wird und teilw. Dinge durchdiskutieren, die schon in den entsprechenden AGs keine Mehrheit fanden…
- Pereos meldet sich freiwillig und hat den Job (genauso wie jeder andere, der sich dazu berufen fühlt)
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste programmatische Sitzung am Mittwoch, 16.01.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Nächste Hauptsitzung am Mittwoch, 23.01.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 22:22 Uhr durch Will