2021-04-12 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 27. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 15.08.2020, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 27. Landesparteitag findest du hier Sitzungtermin: XX.XX.2021 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: abwesende Vorstände: Gäste: Versammlungsleitung: Protokoll: _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Der Vorsitzende Arthur eröffnet 19:05 die Sitzung, stellt die Beschlussfähigkeit mit 6 Mitgliedern fest. Die Tagesordnung wird festgesetzt. Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen Keine. Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Christine wurde auf Dresdner Aktion hingewiesen. Kann nur bedingt in HH übertragen werden. CHristine klärt, ob diese Daten bereits im Transparenzportal drin sind. Rücklauf anderer Parteien zur UU-Geschichte eher mau. Vergleich - Urheberrechtsverletzung Beschlussvorschlag: Der Landesvorstand Hamburg stimmt dem Vergleichsvorschlag in Höhe von 520 Euro für zwei möglicherweise begangene Urheberrechtsverletzungen zu. Begründung: Die Piratenpartei Hamburg erhielt am 17.01.2021 ein rechtsanwaltliches Schreiben mit einer Schadenersatzforderung zu einer anscheinend begangenen Urheberrechtsverletzung. Die betroffenen Bilder waren Bilder zu Beiträgen aus den Jahren 2013 und 2014 auf der Homepage des LV Hamburg. Im Interesse der Schadensminimierung haben wir einen Vergleich vorgeschlagen, der in etwa die Hälfte des geforderten Betrages umfasst. Die Gegenseite nahm diesen Vorschlag an. Notiz: Im Vorwege hat der Landesvorstand in der letzten Sitzung im nichtöffentlichen Teil dazu beraten - und diesen Vorschlag erarbeitet. Da er angenommen habe, hat der Vorstand im Vorfeld per Umlaufbeschluss wegen knapper Fristsetzung dem bereits zugestimmt. Umsetzungsverantwortung: René Abstimmung: 6/0/0 Vorbereitung BPT2021 In Hamburg gibt es keine Beschlüsse für BPT. Schatzmeisterangelegenheiten Kein neuer SM-Club stattgefunden. Stand Giro: Die Umstellung der Vollmacht klappte. Keine besonderen Kontoverbindungen. Wechsel weg von GLS-Bank? Martin regt an. Unterstützerunterschriften Wahlkamp BTW2021 Wer macht WK-Orga? HH Mailingaktion; short catchers; Finanzwirksame Beschlüsse Antrag 1 XXX stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Was soll passieren Begründung Weil wichtig Abstimmung: 5/0/0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung XXX Sonstiges Aufräumen Piratenkeller; Umzug Postfach; Schadenersatz Urheberrechtsverletzung Ende XXX schließt um XX:XX die Sitzung.