2021-04-08 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW 35. Vorstandssitzung am 08.04.2021
Organisatorisches
- Datum: 08.04.2021
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Frank Herrmann
- Protokollant: Ysann
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [ Link zum Krähennest]
Anwesende
abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 25.03.2021 angenommen
- Dafür: Tatjana, Helder, Daniel, Frank
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Frank Herrmann
- PolGF Sitzung Bund
- aKMV Köln mit Vorstandswahl
- div. Verwaltungskram
Carsten Nyga
Hélder Aguiar
- AV Kram
- Briefwahlkram (auch aKMV Köln)
- PRM-Zuga(e)ng(e) beantragt
- Ausschreibung Wahlkampfkoordination
- AGÖA
Bernd Janotta
Daniel Jäger
- Tickets
Tatjana Kordic
- Tickets
- Korrespondenz
Berichte Statistik
- Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
Termine
- 08.04.2021 Datenschutzschulung im Mumble
- 10.04.2021 ab 10 Uhr - Fortsetzung der AV und Auszählung der Briefwahl (#AVNRW21)
- 15.04.2021 ab 19 Uhr - Ressort I - Digitales im Mumble
- 23.04.2021 Datenschutzschulung im Mumble
- 08.05.2021 Datenschutzschulung im Mumble
- 19.07.2021 um 18 Uhr ist Abgabe der Unterstützungsunterschriften zur Bundestagswahl
- 26.09.2021 Bundestagswahl
Anträge an den LVor
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR
Aktuelles aus den Kommunen NRW
- Bisheriger Stand: https://wiki.piratenpartei.de/2021-03-25_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Aktuelles_aus_den_Kommunen_NRW
08.05.2021
- Frank: Der KV Köln hat voraussichtlich einen neuen Vorstand. Es gab eine hybride Vorstandswahl. Danke an Helder für die schnelle Unterstützung. Die Briefwahl läuft noch und ist nächste Woche abgeschlossen. Wenn der neue Vorstand dadurch bestätigt wird, ist der KV Köln wieder handlungsfähig.
Sonstiges Wichtiges
Versammlungsgesetz NRW
- Frank: Es gibt ein Bündnis, zu dem wir in der letzten Sitzung beschlossen haben, mitzumachen und bei dem es noch Diskussionen gibt, wer alles daran teilnimmt. Es müssen dann viele Gruppen zusammenarbeiten, auch solche, die sich nicht so gut verstehen. Die Frage ist, äussern wir uns als Partei und Teil des Bündnisses dazu. Es geht um zwei Gruppen: die MLPD und die Young Struggle. Sollen wir uns als Partei dazu äussern? Meinungen?
- Reinhard: Mit der MLPD hab ich auch meine Probleme.
- Frank: Sie haben beim NoPOLG auch ihre Parteisachen gemacht, anstatt sich um die Sache an sich zu kümmern. Von Young Struggle wurden Leute eingeladen, zu einigen fragwürdigen Äusserungen von ihnen Stellung zu nehmen, für die sie in der Kritik stehen. Man muss dann einen Strich ziehen, wenn solche Sachen die ganze Zeit und Energie verbrauchen, die man für die Sache an sich benötigt.
- Harry: Auf deren Blog ist ein Beitrag über Zero Covid. Ich habe den Eindruck, daß sie sich gegen Zero Covid aussprechen mit dem Argument "Wirtschaft". Ich hab da Bauchschmerzen.
- Frank: Ich werde nächstes Mal über die weiteren Entwicklungen berichten.
- Harry: Auf deren Blog ist ein Beitrag über Zero Covid. Ich habe den Eindruck, daß sie sich gegen Zero Covid aussprechen mit dem Argument "Wirtschaft". Ich hab da Bauchschmerzen.
- Frank: Sie haben beim NoPOLG auch ihre Parteisachen gemacht, anstatt sich um die Sache an sich zu kümmern. Von Young Struggle wurden Leute eingeladen, zu einigen fragwürdigen Äusserungen von ihnen Stellung zu nehmen, für die sie in der Kritik stehen. Man muss dann einen Strich ziehen, wenn solche Sachen die ganze Zeit und Energie verbrauchen, die man für die Sache an sich benötigt.
- Reinhard: Mit der MLPD hab ich auch meine Probleme.
Ressort Digitales
- Miracee: Das Ressort "Digitales, Datenschutz, Transparenz" wurde neu angesetzt. Immer am 15. und am 30. eines Monats im Mumble. mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Nordrhein-Westfalen/NRW%20-%20Arbeitskreisressorts?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ressort:Digitales_Datenschutz_Transparenz
- Nächster Termin für das Ressort Digitales_Datenschutz & Transparenz = kommenden Donnerstag 15.04.2021 ab 19 Uhr in dem vorhin genannten Raum
- Helder bedankt sich bei Miracee dafür.
Thema
Wichtige Links und Hinweise
Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.
- Wichtige Listen:
- Änderungen bitte selbst ins Wiki eintragen (hilfsweise an: polgf@piratenpartei-nrw.de senden zur Änderung)
- http://kommunalpiraten.de/
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Beauftragungen
- https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Kreisverb%C3%A4nde
- https://wiki.piratenpartei.de/Mandate#Nordrhein-Westfalen
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- 22.04.2021 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 21:24 Uhr
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
- Aufnahme: [Link zum Krähennest]