2021-01-28 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.01.2021

Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 14.01.2021 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Vernetzung mit NGOs zum Thema Versammlungsgesetz

Carsten Nyga

  • aus gesundheitlichen Gründen nicht viel, bzw. einen Teil direkt weitergeleitet an die LGS. Meine Aufgabenliste/Mails werden ab Morgen abgearbeitet. Auch LTW SH 06-2021

Hélder Aguiar

  • Sitzung der AGÖA NRW
  • Piratendinge im Hintergrund

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Tickets bearbeitet
  • Sondersitzung AG ÖA NRW
  • Wahl PPNL
  • Kommunalwahl 2022 NRW, SH, Saarland

Tatjana Kordic

  • Tickets bearbeitet
  • Sitzung zur AGÖA NRW
  • Neuer Mail-Server

Erste

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €


Termine

  • 08.02.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund
  • 23.02.2021 Datenschutzschulung im Mumble mit miracee
https://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzqualifizierung#Bund

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Aktuelles aus den Kommunen NRW

14.01.2021

Balli: Mettmann möchte aus einem vKV einen Kreisverband machen. Die satzungsgemässen Bedingungen sind gegeben. Wenn eine Satzungskommission oder eine MV einen Vorstand vorschlägt, ginge das nach derzeitigem Kenntnisstand auch per Briefwahl. Sie werden sich morgen zusammensetzen, um einen Vorschlag zu erarbeiten, ob eine Kommission eingesetzt wird oder ob sie selbst jemand finden. Dem habe ich zugestimmt.
Frank: Bei der letzten Besprechung wurde überlegt, die Pros und Kontras für einen KV zu diskutieren.
Balli: Ich befürworte, diesen Schritt so zu machen, wie es mir heute erzählt worden ist.
Frank: Was noch vor dem Vorstand kommen muss, ist eine Satzung, die sie sich geben wollen. Deshalb muss erst mal ausgearbeitet werden, was alles noch zu tun ist.
Balli: Diese Dinge habe ich Mettmann mitgeteilt.
Helder: Es müssen mindestens 20 Piraten da sein und jeder im Kreis muss die Möglichkeit haben, sich zu äussern. Wenn Briefwahl gemacht werden soll, muss auch jedes einzelne Mitglied des vKV Mettmann angeschrieben werden.
Es werden weitere Einzelheiten zum korrekten Verfahren in einer solchen Angelegenheit besprochen.

28.02.2021

Balli: Es hat zu Mettmann sich nach meinem Wissen nichts geändert.
Daniel: Es kam eine Anfrage Ticket #457270 bzgl. einer Einladung zu einer KMV.
Frank: Die Arbeitsgruppe hat noch keine Ergebnisse vorgelegt. Das soll bei der KMV passieren. Da wird wieder mit großen Schritten vorangegangen. Aber die Mitglieder wissen hoffentlich, was sie tun.
Helder: In Witten passiert einiges. Dort ist ein gemeinsamer Antrag der Piraten mit ein paar anderen Parteien, bei dem es um Streetworker geht, durchgekommen und wird öffentlich sehr stark beworben. Solche Erfolgsmeldungen aus anderen Kreisen bitte immer auch an mich zu melden, damit ich das mitbekommen.
Frank: Im REK ist eine Stellungnahme rausgekommen zum Thema Bildung und Sozialwissenschaften. Es geht darum, das Einzelfach Sozialwissenschaften aufzulösen und integriert werden in andere Fächer.
Reinhard: In Duisburg passiert gar nichts mehr. Ich habe Kurt Klein mehrfach angeschrieben und um Gespräche gebeten, zB. auf Mumble, aber es passiert nichts mehr.
Einladungsfristen: Satzung LV NRW § 5 – Gliederung (7) Die Einladungsfristen für ordentliche Mitgliederversammlungen unterhalb der Landesebene dürfen 14 Tage nicht unterschreiten.

Sonstiges Wichtiges

AG ÖA NRW

Daniel: Es waren einige da, konnten über einiges sprechen. Anschliessend sind aber noch einige gute Dinge rausgekommen. Wir haben mehrere Leute, die interessiert daran wären, in der AGÖA NRW mitzuarbeiten. Ich denke, da müssen wir als Vorstand noch einen Beschluss fassen, daß wir die AGÖA wieder reaktivieren.
Frank: Wir brauchen dringend wieder eine ÖA.
Reinhard: Warum ist das damals eigentlich eingeschlafen?
Frank: Weil wir beide nicht nur bei einer Sitzung alleine waren. Wenn da keiner kommt, ist das so.
Reinhard: Wenn die AGÖA wieder startet, wäre etwas mehr Vorlaufzeit gut.
Daniel: Ursprünglich war das auch gar nicht als ÖA-Sitzung angedacht gewesen. Es sind nach wie vor Leute eingeladen, die mitmachen wollen. Umso mehr Leute, die gute ÖA machen, umso besser.
Frank: Also wird AGÖA NRW auf der nächsten LaVo-Sitzung ein Thema werden.
Daniel: Wir hatten besprochen, daß wir zunächst für weitere Absprachen den MM-Kanal unserer AGÖA zu nutzen.

AV des LV NRW

Eiself: Wie ist denn die Planung derzeit für eine AV? Die neuen Regelungen für Versammlungen sind gestern rausgekommen.
Frank: Das Landeswahlgesetz ist verabschiedet worden. Ich wollte bis zu dieser Sitzung eigentlich eine entsprechende Ausschreibung fertig haben und besprechen. Wir müssen dringend was tun. Ist unter den gegebenen Umständen etwas schwierig. Wir müssen überlegen, ob wir mit einer elektronischen Vorauswahl vorankommen und dann abschliessend Briefwahl.
Eiself: Es gibt auch keine Ambitionen im Bundestag, die Wahlgesetze für diese Zeit zu ändern. Wir haben vier Wochen Vorlaufzeit mit den Einladungen. Es muss eine Präsenzveranstaltung stattfinden. Die Frage ist: Wann plant der LaVo die AV für NRW, eingedenk der Einladungsfristen. Wer ist der Beauftragte für die Wahlvorbereitungen?
Frank: Dazu wird es eine Ausschreibung geben.
Eiself: Im Juli ist Abgabeende für die Unterstützungsunterschriften.
Balli: Genau am 19.07.2021 um 18 Uhr. Ich kümmere mich als AG-Event und als Vorstandsmitglied da drum.

Es werden weitere Argumente ausgetauscht.

Frank: Das Thema Wahlen ist bei uns Dauerthema auf allen möglichen Kanälen. Bitte vertraut uns da, daß wir darüber Bescheid wissen, auch, daß die Zeit drängt. Wir wissen, daß sich die Situation überhaupt nicht verbessert. Ein Grund der Absage war damals, daß wir die Mitglieder nicht zwingen wollten, zu einer Präsenzveranstaltung zu kommen. Das sind alles Dinge, über die wir uns ständig Gedanken machen. Es geht auch darum, daß wir Kandidaten finden. Für die angedachten LaVo.-Wahlen fanden sich zB. keine Kandidaten. Wir müssen abklären, welche Kandidaten sich für die Wahlen finden, denn es macht wenig Sinn, eine Präsenzveranstaltung zu planen, wenn es keine Kandidaten gibt,.

Versammlungsgesetz

Frank: Dieses Gesetz ist gestern im Landtag besprochen worden. Es ist ein Aufreger. Dazu wirds aber in 14 Tagen einen ausführlicheren Bericht geben und womöglich auch schon eine Initiative geben, die dagegen aufbegehrt. Derzeit könnte man das Gesetz Versammlungsverhinderungsgesetz nennen.

Arbeitstreffen

Daniel: Der Vorschlag kam von Tatjana, daß wir uns mal zusammensetzen und über wichtige Themen reden in einer entspannteren Situation als der LaVo-Sitzung.
Tatjana: Der Vorschlag von mir kam, weil die NÖ-Sitzungen nach einer LaVo-Sitzung ja meist zeitlich etwas eng sind. Deshalb wäre ein Arbeitstreffen gut. Genauere Terminabsprachen können wir gleich im NÖ machen.

TdpA?

Helder: Ich würde so einen Tag gern wieder in Online-Form machen, zB. in den fünf Ressortabteilungen. Vielleicht sogar gerne testweise auch ausserhalb des Mumble in einer Videoform. Vielleicht kriegen wir auch noch einen oder zwei Vorträge hin.
Frank: Dann hiermit der Aufruf an alle, mit Vorschlägen dazu an Helder heranzutreten, auch was Terminvorschläge angeht. Dann verkünden wir das in der nächsten Sitzung.

Dicker Engel

Tyg: Wir haben uns in der letzten PolGF-Sitzung geeinigt, daß wir ein altes Format neu aufleben lassen wollen auf BBB. Wir wollen aktuelle Themen diskutieren und so auch den Mitgliedern viele Infos an die Hand geben und dann dort evtl. auch eine Lime Survey-Umfrage zu machen. Geplant ist der 07.02.2021 um 18 Uhr: "Sollen wir PIRATEN im Bundestagswahlkampf das Thema Umwelt / Klimapolitik als wichtiges Wahlkampfthema bespielen ?" https://meet.piratensommer.de/b/mar-c7f-zzy

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 11.02.2021 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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