2020-12-01 - Protokoll Team polGF

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2020-12-01

Sitzung eröffnet um: 20:03

Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/Ayz8eiKgKtrieKg

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktuelles

  • Nichts Neues

SaveYourInternet

  • Nichts Neues

Junge Piraten

  • Nichts Neues

Cryptopartys

  • Nichts Neues

Landtags- und Kommunalwahlen

  • 2020
    • NRW Kommunalwahl (13.09.2020)
Es fehlt noch die Liste der Ergebnisse.

Neues aus dem Europaparlament

  • Nichts Neues

Wahlen 2021 - Kampagne(n)

    • vorauss. 6 x Landtagswahlen (incl. AGH)
    • 2 x Kommunalwahlen
    • 1 x Bundestagswahl
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Unterst%C3%BCtzerunterschriften

TOP 2: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo

  • PrivacyIsNotACrime: Internationale Aktivitäten (englisch, schwedisch)
Councilmeeting der PPEU: Vorstellung der Kampagne, wird von PPEU unterstützt
PM der PPDE in Vorbereitung
Mitgliederanschreiben in Vorbereitung

Baden-WürttembergBW: Oliver Burkardsmaier @Burki70

  • noch keine UU-Formulare für die BTW21
  • sonst nichts neues seit der letzten Sitzung

BayernBY: Mickey Sinclair @Mick07061699

  • geplante Bayern-Marina vorerst abgesagt (wegen fehlender Möglichkeit wg. Corona abzusagen)
  • Versuch Presse- & SocialMedia-Arbeit wieder aufzubauen für BTW21
  • Gespräche mit anderen Parteien (Ziel LTW23) nehmen langsam Form an
    • Auswahl der anzusprechenden Parteien
    • Anschreiben etc.
  • Brief an Bundeswahlleiter etc. parallel zum LV Berlin in Arbeit

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Aufstellungsversammlung zum AGH war an diesem Sonntag
  • war als hybride Veranstaltung durchgeführt
  • ein neuer ARtikel für den Blog erscheint morgen
  • Briefe an Landes- und Bundeswahlleitung und Innenminister (Seehofer + geisel in Berlin sind auch raus)

BrandenburgBB: Bastian @BastianBB

  • Es wird nach wie vor am Konzept für Aufstellungsversammlungen zur BTW21 gearbeitet.
Der Regionalverband West hat sich wohl selbst aufgelöst. Ein Protokoll oder gar eine Aufzeichnung der entsprechenden Hauptversammlung gibt es bisher nicht.
Der Landesvorstand wird den Vorgang weiterhin gründlich untersuchen. Zur Vermögenssicherung wurden entsprechende Maßnahmen umgesetzt.

BremenHB:

  • Niemand da

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • Niemand da

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • (heute nicht dabei, wegen Urlaub, daher nur schriftlich)
  • auch heute wieder nichts wesentlich Neues. KVs bereiten sich weiter auf diverse Wahlen vor...
Hinweis: https://www.piratenpartei.de/2020/11/27/statement-zum-novellierten-ifsg/?fbclid=IwAR0SD7T3PdOfAo_JI997wXRpqFQ7PApAfgGtnGIjh5FtHiwbTqYqm3lBz98
  • Wir haben den Brief von Volt Hessen an den Präsidenten des Hessischen Landtags wegen Reduktion der Anzahl notwendiger UUs mit unterzeichnet, eine PM folgt noch.

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Landes-und Kommunalwahlgesetzes
Starke Reduktion von UUs möglich (im Buchstabe "b")

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

heute vertreten durch Thomas Ganskow, @tomvomizh
  • Pressemitteilung vom 27.11.: Minister Tonne muss zurücktreten
https://piraten-nds.de/2020/11/27/minister-tonne-muss-zuruecktreten/
  • Pressemitteilung vom 30.11.: Fehlende wissenschaftliche Grundlagen bei Corona-Verordnung
https://piraten-nds.de/2020/12/01/fehlende-wissenschaftliche-grundlagen-bei-corona-verordnung/
  • Pressemitteiung vom 01.12.: Kita-Kinder werden vernachlässigt
https://piraten-nds.de/2020/12/01/kita-kinder-werden-vernachlaessigt/
  • Landeswahlleitung teilt mit, "dass das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung zurzeit fortentwickelt und auch an neu entstandene praktische Bedürfnisse und Erfahrungen angepasst werden soll"
  • Wir haben einen neuen Landesthemen-Beauftragten Drogen- und Suchtpolitik, den man via Mail unter deko@piraten-nds.de und via Twitter unter @CannaRevDE

Nordrhein-WestfalenNRW: Hélder Aguiar, @piratheriag

  • Niemand da

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Niemand da

Sachsen-AnhaltLSNA: tba

  • Niemand da

Sachsen: Steve König

  • Niemand da

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Nichts Neues

ThüringenTH: Erik Limburg

  • Nicht viel Neues, erste UUs werden eingesammelt

TOP 3: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination: Gregory Engels @dichter

(BastianBB berichtet)
  • PPEU:
Kurzbericht vom Council-Meeting am 28./29.11.2020
Es wurde eine Satzungsänderung beschlossen, die Kreis der Observer Member erweitert und Resolutionen zur Lage in Katalonien (Rechtsbrüche durch die spanische Justiz) und zur Kampagne #PrivacyIsNotACrime beschlossen.
Der neue Vorstand besteht aus:
Chairperson: Mikulas Peksa (PP-CZ, PP-DE)
Vice Chairpersons: Florie Marie (PP-FR), Katla Hólm Þórhildardóttir (PP-IS)
Treasurer: Sebastian Krone (PP-DE, PP-AT, PP-CH)
Additional Board Members:
Alessandro Ciofini (PP-IT), Jan Mareš (PP-CZ), Lukáš Doležal (PP-CZ), Mia Utz (PP-DE), Oliver Herzig (PP-CAT, PP-DE)
Somit haben wir erstmals vier Mitglieder der Piratenpartei Deutschland im Vorstand
  • PPI
Nächste PPI-Board Sitzung ist am 02.12.2020, 14.00h
Nächstes Pirate Beer ist am 04.12.2020 21.00h MEZ.
Es scheint hier Beschwerden über das Verhalten von Teilnehmern zu geben ("Einhorn-Affäre").
PPI-General Assembly auf mumble.ppi.rocks am 5.-6.12.2020. Hier wird ein Teil des Vorstandes neu gewählt.
Ansonsten steht alles Kalender und Wiki.
https://pp-international.net/calendar/
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
  • Die Internationale Koordination hat ihre nächste Sitzung am 08.12.2020, zwischendurch gibt es eine Besprechung zur PPI-GA am Mittwoch, 21.00h
News auf https://internationale-koordination.de/de/

Außen- & Sicherheitspolitik: Alexander Kohler @alexkohler1

  • Defence Gespräch mit EU-Abgeordneten
-Armenien-Text draußen
Lagebild auf english übersetzt. Danke.
-Situationsanalysen laufend
-Networking

Bildung, Forschung und Wissenschaft: Valentin Ott @

  • heute entschuldigt

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • Niemand da

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • Niemand da

Drogen- & Suchtpolitik: N/A

  • AG startet wieder, Vorschlag neue Themenbeauftragte lauft.

Esports: Yannick Schürdt @ypsilon2_0

  • Niemand da

Europapolitik: Schoresch Davoodi @AlDavoodi

  • Niemand da

Familienpolitik: N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • Niemand da

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble SandraL

  • Eingereicht: 23.11.2020
  • Am 23.11.2020 eingereicht
  • Donnerstag den 3.12.2020 AG Gesundheit und Pflege ab 19.30 Uhr im Mumble NRW Raum Gesundheit und Pflege. Erarbeitung eines Positionspapieres zum Thema CBD mit anschließender PM.
  • Am Freitag offene Diskussionrunde, wie sollen wir weiter verfahren, wenn wir aus der AG Pressemitteilungen, Statements, Blogbeiträge einreichen.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • entschuldigt

Flucht und Migration Macburns / Mickey Sinclair @Mick07061699

  • EU Grenze ist eine Katastrophe für Menschenrechte. Corona ist eine Katastrophe für Menschenrechte.
Dass Impfstoff x% Wirkung zeigt, gilt nur für Menschen mit sehr hell gefärbter Haut, besonders weiß/zart rosa. Das ist genau so bei der Entwicklung des Ebola-Impfstoffs geschehen.

https://news.sky.com/story/coronavirus-covid-19-only-takes-white-people-researchers-battle-disease-myths-in-south-africa-12074905

https://www.cnbc.com/2020/07/31/early-coronavirus-drug-trials-tested-vaccines-mostly-on-white-people-next-phase-aims-for-diversity.html

https://www.snopes.com/fact-check/white-front-2/

https://www.marketwatch.com/story/this-is-the-most-anti-vaxxer-country-in-the-world-2019-06-19

Netzpolitik: Manuel Feldmann @ManuelFeldmann

  • kann dienstags nicht - damit entschuldigt.
Von meiner Seite gibt es leider nichts Neues zu berichten. Ich selber mache noch eine Pause in der AG Digitaler Wandel bis Januar. Dann bin ich wieder einsatzbereit.

Queer: N/A

Sozialpolitik: N/A

Umwelt: Martin Kollien-Glaser @TygKF

  • AG Energiepolitik heute 21:00 Uhr
  • AG Umwelt
    • Mittwoch 21:00 Uhr Gesetzesentwurf EU-Parlament "Recht auf Reparatur"
      • Erarbeitung einer PM zum Thema
    • Pflanzenkohle

Urheberrecht: N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • Wir befassen uns in der AG mit dem BTW-WP und Corona-Fragen im Kontext Wirtschaft
  • heute 21:30 Uhr AG-Sitzung

Kommunales: @dkluever

  • Niemand da

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • Niemand da

TOP 4: Sonstiges

  • Keine Anmerkungen

Informationen

Sitzung geschlossen um 21:08 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

1

Dez. 2020

AG Mumblesitzung

20:03 - 21:08 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Anwesenheit
  1. Oliver Burkardsmaier
  2. Bastian
  3. Thomas Ganskow NDS
  4. Erik Limburg
  5. Mark Hintz
  6. FJ
  7. Mickey Sinclair 20:38.

Themenbeauftragte:

  1. Sandra_Leurs
  2. Martin Kollien-Glaser Umwelt
  3. Pawel Borodan (@p_b_)
  4. Name

Entschuldigt:

  1. Manuel Feldmann Netzpolitik
  2. Annette Berndt Landwirtschaft
  3. Matthias Pfützner @pfuetz HE
  4. Valentin Ott Bildung

Gäste:

  1. @PiratesOnAir
  2. Joachim Rotermund

Insgesamt waren ca. 23 Teilnehmer anwesend.

Nächster Termin

Dienstag

8

Dez. 2020

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:alle