2019-02-14 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.02.2019

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

Es steht die Frage im Raum, ob diese Sitzung formal stattfinden darf, da die normale Einladung an alle durch einen Fehler nicht rausgegangen ist.
Tatjana verweist auf https://www.piratenpartei-nrw.de/landesverband/vorstand/geschaftsordnung/, worin steht, daß die Sitzung stattfinden darf, da während der letzten Sitzung der neue Termin offiziell verkündet wurde. Die Sitzung findet statt.
  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Beschließung der Tagesordnung

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Protokoll

  • Protokoll vom 31.01.2019 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Besuch Uni Essen "Digitalisierte Demokratie"
  • Vernetzung Aktionsbündnis NoPolG Bund

Tatjana

  • Tickets bearbeitet
  • Mailkorrespondenz

Carsten Nyga

  • SGEU, KV, RT, PolGF, AG Event, BPT-Orga

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Bastian Halbe

Christian Ehmann

  • wegen Krankheit war ich bis heute nicht anwesend


Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
14.02.2019 - 11.109,83 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
14.02.2019 - 7.273,54 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
14.02.2019 - 190.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
14.02.2019 - 10.004,71 €

Termine

15.02.2019 Anhörung im Landtag zur Stichwahl
17.02.2019 KMV Meerbusch
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Kreis_Neuss/Mitgliederversammlungen/KMV_2019.1#Allgemeines
01.03.2019 Cryptoparty in Paderborn mit Patrick Breyer und Sabine Martiny (oder Borys?)
16. - 17.03.19 BPT Nürnberg
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.1
Deadline für Programmanträge: Freitag, 15.02.2019, 23.59 Uhr
23.03.2019 Demotag gegen #Artikel13 #SaveYourInternet

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2019-01-31_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

14.02.2019

keine bekannten Änderungen
Helder beantwortet Fragen zur Wahlkreiseinteilung
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Wahlkreise#Nordrhein-Westfalen

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiges

Mitfahrerzentrale BPT

Es gibt eine Wikiseite für die Mitfahrer*:*Innen zum BPT.
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2019.1/Mitfahrzentrale
Frank bittet darum, sich dort einzutragen, wer eine Mitfahrgelegenheit zum BPT in Nürnberg sucht oder eine Mitfahrgelegenheit anbietet.

Stichwahl

Hinweis von Frank: Am Freitag, 15.02.2019 ist im Landtag NRW eine Anhörung zur Stichwahl
Frank hatte bereits zuvor in der Sitzung einiges dazu erklärt und ergänzt diese Details. Die Anhörung beginnt Fr. 15.02.2019 um 15 Uhr im Landtag NRW.

https://www.stichwahl.nrw https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/aktuelle_drucksachen/aktuelle_Dokumente.jsp?docTyp=ST&wp=17&dokNum=Drs+17%2F3776&searchDru=suchen

Balli bittet darum, über diesen Punkt nach der Sitzung zu diskutieren.
Frank schildert die Mehrheitsverhältnisse in diesem Punkt im Landtag und stimmt Ballis Vorschlag zu.

Wahlkampfkoordination Europawahl 2019

Es gibt eine Wiki-Seite zur Wahlkampfkoordination der Europawahl
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Wahlkreise
Balli teilt Termine aus der SG EU mit:
  • 16./17. 2.2019 (x - 99/98) Secon in München
  • 1.3.2019 Cryptoparty in Paderborn mit Patrick Breyer und Sabine Martiny (oder Borys?)
  • 16./17. 3. 2019 (x - 71/70) Bundesparteitag in Nürnberg
  • ab 26.3.2019 (x - 61): Start Deutschlandtour Patrick Breyer
  • 13.4.2019 (x - 43) Patrick Breyer trifft Katharina Nocun - bei PIRATEN Frankfurt
  • 25.4.2019 (x - 31) 12. Tagesspiegel Data Debate am 25. April zum Thema Europa und die digitale Agenda - Die EU im Wahl-Check
  • 26./27. 4 2019 (x - 30/29) Veranstaltung in Koblenz
Frank bittet um Mithilfe im Wahlkampf und fragt nach einem Umsetzungsbeauftragten für den Wahlkampfkalender im Wiki.
Helder verlinkt den Kalender und teilt mit, daß der Kalender funktioniert. https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand
Frank verweist auch auf die NRW-Mailingliste, wo man Termine verbreiten und nach Mithilfe an Infoständen fragen kann.

Info rund um Grundschule (Hélder)

- Initiativen um Englischunterricht in Grundschule (bzw,. Klasse 1/2) https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP17/600/E17-618.jsp - Petition zur Änderung des Stichtages der Einschulung https://www.derwesten.de/region/einschulung-in-nrw-mutter-will-mit-petition-regel-aendern-id216432963.html

Helder erläutert Einzelheiten.und möchte dafür Leute finden, mit denen sich Positionen zu diesen Themen erarbeiten lassen.

Thema

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 28.02.2019 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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