2018-04-26 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 26.04.2018

Organisatorisches

Anwesende


abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 12.04.2018 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

  • LaVo-Sprechstunde 19.04.
    • Vielen Dank für die langen und am Ende sehr politischen Gespräche!
  • #BBA18
    • Leider wenig
  • Bonner Tischgespräch
  • Co-Orga BPT
  • Dauerbrenner Votezilla: Die Fristen werden eingepflegt.

Daniel Düngel

Hélder Aguiar

Bernd Janotta

  • lavo sprechi 19.04.18
  • ag bge
  • ticketsystem
  • schatzi-admin
  • REK-Stammi 22.04.18


Ralf Hurnik

Manfred Schramm

  • Webseiten NRW und Vorstand - Impressum und Datenschutzerklärung auf neuen Stand gebracht
  • AG-Familie Mumble
  • Tickets
  • Lavo Sprechstunde

Bastian Halbe

  • AG Innenpolitik
  • Anfrage-DingsDa im Ticket-System bearbeitet
  • Stammtisch Olpe
  • Sprechstunde
  • Ausschreibung Themenbeauftragter "Drogenpolitik" formuliert

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
26.04.2018 - 14.656,48 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
26.04.2018 - 28.605,31 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
26.04.2018 - 200.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
26.04.2018 - 10.003,97 €

Termine

05.05. GMM in Düsseldorf und Köln https://hanfverband.de/node/5638
06.05. GMM in Duisburg https://hanfverband.de/node/5638
12.05. GMM in Münster und Dortmund https://hanfverband.de/node/5638
11.05. - 26.08.2018 diverse Termine 'Dome-Talk' von Mehr Demokratie NRW - Thema "Wie geht's weiter mit Europa?" https://nrw.mehr-demokratie.de/nrw-aktionen/dome-talk/
09.06. - 10.06.2018 BPT und AV EU in Sömmerda
23.06. - 24.06.2018 Zweite Programmkonferenz-Marina in Kassel
25.08. - 26.08.2018 Dritte Programmkonferenz-Marina in Kassel
24.11. - 25.11.2018 Vierte Programmkonferenz-Marina in Kassel

In Planung

14.09. - 16.09.2018 LPT 2018.1 Kerpen https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2018.1
wako weist darauf hin, daß Anträge für den LPT bereits eingereicht werden können.

Workflow seit der letzten Sitzung

Aktualisierung von diversen Listen (Hélder)

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-04-12_-_Protokoll_NRW_Vorstand

26.04.2018

Helder ist nach wie vor dabei, aber es ist viel Arbeit und es ist schwierig, Auskünfte zu kriegen oder Ansprechpartner zu finden.

(Wieder)vorlage Vorstand

#263726: Beauftragungen/Daniel Düngel

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2018-04-12_-_Protokoll_NRW_Vorstand

26.04.2018

Es wird angeraten, daß Daniel und Helder sich in Verbindung setzen für alles Weitere.


Anträge an den LVor

Wiedervorlage

NRW:AntragLVOR

Neue Anträge

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Sonstiges

Kommunalpolitik - Terminfindung

Eiself: Wie sieht das aus mit einer Terminfindung, um die kommunalpolitische Arbeit wieder zu fördern? Hinweis auf die PiKo.
Bernd: Gute Initiative, gute Frage. Es gibt verschiedene Optionen. Was würdest du denn präferieren?
Eiself: Wir müssen uns darauf vorbereiten, daß wir noch vor der Sommerpause zusammenkommen.
Michele teilt mit, daß er letzte Woche im NÖ-Teil geäussert hat, daß er dabei ist, einen TdpA vorzubereiten.
Balli ist etwas verwundert, daß die Leute der AG Events nicht gefragt wurden, die so etwas normalerweise vorbereiten.

Situation zu Bonner Piraten - Sozialliberale Fraktion ohne Piraten im Namen

Michele beantwortet Fragen zu diesem Thema. Auch, wenn die Leute in der Fraktion nicht den Namen Piraten aufführen, sind sie nach wie vor als Piraten unterwegs. Da sie in der Fraktion als Sozialliberale Fraktion auftreten,müssen sie wieder Unterschriften sammeln. Als Piraten müssten sie das nicht.
Es wird über die Situation diskutiert.
Bernd plädiert dafür, die genaueren Umstände noch einmal zu beleuchten und ggf. einen Prüfauftrag auszusprechen, ob das alles regelkonform ist.
Michele betont, daß der Beschluss lediglich besagt, keine eigene Liste einzureichen und keine eigene AV zu machen. Alle anderen Aspekte wie zB. Finanzen sind nicht darin enthalten.

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 10.05.2018 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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