2017-02-16 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 16.02.2017

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 02.02.2017 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Dennis Deutschkämer

  • Wahlkampfdinge
  • Bundespräsidentenwahl als Gast im Paul-Löwe-Haus
  • NRW-Empfang der Berlinale

Andreas Ronig

  • Telefonate, Schreiben, Tickets
  • KMV Duisburg Wahlleitung
  • AG ÖA Sitzung
  • Stammtisch Oberhausen

Harald Franz

  • Podiumsdiskussionen mit Piraten in BI Simone, DO Felix, Kreuztal (SI) Joachim
  • LaVo-Sprechstunde
  • AG ÖA
  • KMV DU, Protokoll und Nachbereitung
  • Stammtisch Essen
  • Vorbereitung Aufstellungsversammlungen E, MH, DN, EUS...
  • diverse Mumblesitzungen
  • Tickets, RT und Mails

Manfred Schramm

Bernd Janotta

  • LaVo Sprechstunde 09.02.2017
  • tickets
  • nö-vorgänge
  • kv krefeld saldenbestätigung
  • update budget 2017

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege Ein-, Austritte, Minderungen
  • Sprechstunde
  • Stammtisch Oberhausen
  • Kickoff LGS (18.1.)
  • Krank
  • Urlaub
  • ÖPNV Probleme ;)
  • viel Kleinkram

Daniel Rasokat

  • Mails, Tickets
  • Ein wenig Schatzmeisterei
  • Wahlkampfmumble/BuVo-Sitzung/Sprechstunde anteilig

Marie Gehling

  • Request Tracker
  • Mails und Umlaufbeschlüsse
  • Piratenstammtisch Münster
  • Demo gegen die AfD in Münster

Andrea Deckelmann

  • ein paar Tickets bearbeitet
  • Umläufe
  • Statistiken aktualisiert
  • 1 Woche Urlaub!!!

Berichte Statistik

  • Mitglieder
16.02.2017 - 3565/1146 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
16.02.2017 - 501.037,98 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
16.02.2017 - 31.852,77 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
16.02.2017 - 48.730,03 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
16.02.2017 - 10.003,23 €

Termine

  • geplant:
  • 26.02.2017 wir!müssen!reden! mumble-talk
  • 10. - 11.06.2017 ist ein LPT in Soest (Blauer Saal) geplant
  • 25. - 26.11.2017 ist ein LPT in Herne (Akademie Mont-Cenis) geplant

Workflow seit der letzten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

  • Projekt verschoben
bleibt vorerst im Workflow

Sperrklauselklage

Wiedervorlage aus der letzten Sitzung
Stand der letzten Sitzung(en)
http://wiki.piratenpartei.de/2016-12-22_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Sperrklauselklage
16.02.2017
keine Neuigkeiten

Infos der Fraktion

moni:
Plenarsitzung; die Grünen fanden unseren Braunkohleantrag toll, wollten aber nicht bei der Abstimmung gefilmt werden, bei der sie den Antrag abgelehnt haben; wir wurden von der Landtagspräsidentin in die rechte Ecke gestellt wegen unserer Filmaufnahmen; dieser Eklat hat etliche Medien interessiert und das Verhalten der Grünen wurde dadurch überhaupt erst richtig bekannt.
Der wirkliche Eklat war, wie auch der WDR heute berichtete, daß die Grünen unserem Antrag nicht zugestimmt haben, obwohl sie überall herumkrakeelen, wie wichtig ihnen der Braunkohleausstieg ist.
Auch heute versuchte die Präsidentin Filmaufnahmen zu verhindern, die überhaupt nicht stattfanden, ausser vom genehmigten ARD-Team; :das wiederum führte dazu, daß die ARD nachfragte, was in unserem Landtag los ist und wir so die Gelegenheit bekamen, auch hier noch einmal zu erläutern, was da passiert ist.
Es ging in der heutigen Sitzung unter anderem um die Zulagen von Abgeordneten für Vorstände usw, bei der uns die Debatte verweigert wurde. Es hat nur der Vorsitzende des Hauptausschusses darauf geantwortet für alle Fraktionen, was es so auch noch nie gab.
Es waren Gäste von "Report Mainz" da, die anschliessend mit Toso darüber sprachen; wir hoffen, daß ein entsprechender Beitrag im März gesendet wird.
Michele hatte ein Interview mit dem "Länderspiegel"
Insgesamt können wir mit der pressetechnischen Ausbeute sehr zufrieden sein
Beim Thema "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" werden sich jetzt noch Gespräche anschliessen
Dennis: Diese ganze Aktion gestern wegen der Filmaufnahmen war eine einzige Farce, da der Landtagsstream ja weiterlief und auch die Abstimmungen aufzeichnet; zudem gibt es die protokollarische Aufzeichnung; abgesehen davon waren uns die Filmaufnahmen gestern auch genehmigt worden; aber letztlich wurden sämtliche Filmaufnahmen untersagt, einschliesslich der Aufnahmen des WDR, die daraufhin ziemlich sauer ihre Arbeit beendeten und die Zeit damit füllten, daß sie uns interviewt haben.
moni: Meine Wahrnehmung ist, daß "die" immer nervöser werden, sie haben komplett ihre Souveränität verloren, vor allen Dingen die Sitzungsleitung, was mal zeigt, für wie bedrohlich die uns halten und bedrohlich heisst übersetzt: relevant. Die Grünen stehen bei 7% und alles, was wir da so an die Öffentlichkeit bringen, ist für die natürlich peinlich.

Bericht Wahlkampforga

moni:
Auch hier laufen viele Dinge sehr positiv; das Social Media Team leistet tolle Arbeit
Am Wochenende ist nochmal ein Campaigning-Seminar;
Wir kriegen viele Anfragen für Flyer und Giveaways; es gibt noch einige Baustellen, um die wir uns noch kümmern müssen
Dennis: Wer Andreas Wagner bei der redaktionellen Überarbeitung des Parteiprogramms in Form von Lektoratarbeiten helfen möchte,
der melde sich bitte bei Andreas, Daniel oder unter wahlkampf@piraten.nrw
Zudem findet jeden 2. Donnerstag vor der LaVo-SPRECHSTUNDE eine halbe Stunde lang ein Mumble zum Wahlkampf mit allen Fragen usw. statt

Anträge an den LVor

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Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

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Sonstiges

Pressebeauftragung von Daniel Düngel

Dennis: Es gab noch einen Antrag im Umlauf, Daniel Düngel als Pressekoordinator zu ernennen.
Das wurde angenommen und Daniel hat bereits hervorragend die Arbeit aufgenommen in Social Media, Blogposts usw.
Er wird sich um Pressearbeit kümmern und Anfragen an die richtigen Leute weiterleiten.

Abstimmungstool

moni: Ich würde gerne wissen, was mit dem Abstimmungstool ist, das wir entwickelt und der Partei zur Verfügung gestellt haben?
Wir würden auch gerne Rückmeldungen haben zu einzelnen Anträgen. Wie ist da der Stand der Dinge?
Dennis: Die Daten sind am Dienstag dieser Woche erst zu uns gekommen; es müssen jetzt noch emails verschickt werden;
ich denke, spätestens Samstag weiss ich mehr.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 02.03.2017 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:13 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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