2015-12-17 - Protokoll NRW Vorstand

Aus Piratenwiki Mirror
Zur Navigation springen Zur Suche springen

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 17.12.2015

Organisatorisches

  • Datum: 17.12.2015
  • Sitzungsbeginn: 20.36 Uhr
  • Ort: NRW-Mumble
  • Versammlungsleiter: <Wastl>
  • Protokollant: <Ysann/ Wako>
  • Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

  • Tickets
  • Budgetplan aufbereitet & veröffentlicht
  • Rebe 2014 unterschrieben
  • Marina Kassel (https://t.co/62JQwbluOe)
  • AG ÖA Sitzung
  • in der Woche wenig, da viele Aufträge momentan

Sebastian Kroos

  • telefoniert und Tickets gelesen

Dennis Deutschkämer

  • Pressegespräch
  • Welcome Pakete
  • Marina Kassel (ich fand sie gut :) )

Manfred Schramm

  • Umlaufbeschlüsse & Tickets
  • Vorstandssitzung (verspätet)
  • Telefonate / Mails
  • Marina Kassel (https://t.co/62JQwbluOe)
  • Umfrage versandbereit gemacht
  • Stammtisch

Bernd Janotta

  • Marina 11.12 - 13.12.
  • SM-Club [auf der Marina]
  • Rebe 2014
  • Personalbüro
  • Tickets
  • Planung 2016

Ralf Hurnik

  • Tagesgeschäft Tickets, Mails, Telefon
  • Immer noch das mit den Mahnungen
  • Minderungen für 2016 verarbeiten
  • 16.12.2015 Stammtisch Oberhausen

Daniel Rasokat

  • Stammtisch Meerbusch
  • Besuch Martin LGS
  • Umlaufbeschlüsse, Tickets, Mails
  • Überweisungen, Reisekostenabrechnung und Spenden

Jonathan-Benedict Hütter

  • RT Tickets
  • Stammtisch Wuppertal

Berichte Statistik

  • Mitglieder
17.12.2015 - 4152/1989 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
10.12.2015 - 539,48 €
  • GLS - Giro-Konto
30.11.2015 - 1148,82 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.09.2015 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
17.12.2015 - 268.861,62 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
17.12.2015 - 11.044,31 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
17.12.2015 - 100.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
17.12.2015 - 10.000,00 €

Termine

Aktuell

Bernd: Es fehlen noch zuviele Zahlen; darum konnten die Angaben erst mal nur näherungsweise gemacht werden; entwurfstechnisch schliessen wir mit einem leichten Plus ab, aber erst wenn alle Zahlen da sind, kann man genauere Aussagen treffen. Wastl: Es gab Nachfragen zu den Personalkosten: Würden wir Angaben zB zum Gehalt machen, verstiesse das gegen den Datenschutz. Dafür müssen wir erst noch eine Lösung finden

vKV Budgets werden in Zukunft monatlich veröffentlicht, zurzeit beträgt das Gesamtbudget € 83.000
Zum Zeitpunkt 31.12.2015 haben wir (LV NRW und Untergliederungen) voraussichtlich einen Stand von ca. 190.000 Euro

Ist aber nur eine erste Einschätzung; was da alles an einzelnen Posten noch kommen, machen wir erst in der Folge;

Jürgen Rinne: Aufgrund der Zeitkürze, sich mit dem Budgetplan vertraut zu machen, schlage ich vor, die Aussprache auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.
Bernd: Natürlich. Darüber werden wir noch oft sprechen. Das sollte heute noch gar nicht abgestimmt werden. Da sind noch etliche Gespräche nötig.

Infos der Fraktion

Moni: Gestern und heute waren Plenartage, vor allem z.Thema: Haushalt Michele hat dazu gestern eine großartige Rede gehalten, die auch in den Medien kam; aktuelle Stunde zum Klimagipfel in Paris LT-Antrag der Piraten: Keine Abschiebung im Winter; wurde leider wie immer abgelehnt;

Moni weist darauf hin, daß sie noch viel mehr aus der Fraktion berichten könnte und sich nur kurz gefasst hat, weil sie die Sitzungszeit nicht überstrapazieren wollte; Montags war sie auch noch beim runden Tisch zu G8/G9, worüber es sehr viel zu berichten gibt. Die Landesregierung versucht das Thema G8/G9 bis nach dem Wahlkampf zu schieben; die Elternschaft von NRW hat beschlossen, die Gymnasien in NRW deshalb anzuschreiben, weil ihnen diese Taktik nicht gefällt; wir müssen uns zusammensetzen, um zu erarbeiten, wir wir vermitteln, daß wir diese Verzögerung nicht hinnehmen wollen;

Danebod: Thema neues Wertstoffgesetz und die Düngemittelverordnung; wir konnten den Änderungsanträgen von RotGrün weitgehend zustimmen. Klimaschutzdebatte: Habe deutliche Kritik geäussert und diesbezüglich auch eine PM herausgegeben; Dann gab es eine Anfrage bzgl. "Ende Gelände", diverser Polizeimassnahmen dabei; bisher sehen Polizei und Innenministerium keine konkreten Anhaltspunkte für brutale Vorgehensweise von ihnen und dem Werksschutz; Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen; Weitere Anfrage von DaveKay bzgl. Telekommunikation, worauf es noch keine Antwort gab; Zudem habe ich weitere Anfragen vor zum Thema Umwelt, Bayer usw.

Nixus: Zum Thema Klimaschutz werden wir in der Presse erwähnt: Titel- Piraten bezeichnen Klimaschutzplan als Makkulatur

Danebod korrigiert, daß er nicht den ganzen Klimaschutzplan als Makkulatur bezeichnet hat

Masch: Wir freuen uns sehr, daß wir so viel von der Fraktion zu hören bekommen


Anträge an den LVor

Anmerkung zuvor von Bernd: Im Zusammenhang mit den Finanzen gab es auch wegen der letzten Sitzung etwas Wirbel; Es gab wohl auch Gerüchte, der LV wäre pleite usw.; angeblich sollen diese Gerüchte von der Bundesbuchhaltung stammen und die müsstens ja wissen; so bekommen Gerüchte Tiefe; ich möchte es hier ungern auf einen Glaubwürdigkeitstest ankommen lassen; ich biete statt dessen eine Wette an, zu welchem Zeitpunkt der LV denn pleite geht... und halte dagegen.

Lothar: Ich würde nicht gegen dich wetten wollen; un es klar zu sagen: NRW hat ein Plus gemacht, das frühere Minus ist wieder aufgefangen; mit 140000 Euro hat der LV ein ordentliches Reinvermögen; der LV ist weit entfernt von jeglicher Pleite; nachdem der Rechenschaftsbericht 2014 fertig war, haben wir mit Bernd Kontakt aufgenommen und ich wüsste wirklich nicht, woher solche Gerüchte kommen.
Bernd: Bitte an die Allgemeinheit: Ich bin jederzeit ansprechbar, wenn irgendwelche Gerüchte herumgeistern, um unseren Standpunkt darzulegen; damit meine ich jeden Vorstand; dabei kann man am schnellsten solche Sachen ausräumen; ich habe etwas dagegen, wenn hintenrum versucht wird, gerüchteweise Beinchen zu stellen; man kann über alles reden; deswegen hatte ich das Bedürfnis, hier meinen Standpunkt darzulegen
Daniel: Ich veröffentliche zu jeder Sitzung die aktuellen Zahlen; der Bund hat eine grössere Forderung an NRW gestellt auch aus vergangenen Jahren; die haben wir bedient und diese Posten sind in der Aufstellung enthalten; von den Zahlen müsst Ihr vKVs-Posten abziehen und werbesolidarische Mittel, dann habt Ihr den aktuellen Stand

Wiedervorlage

NRW:AntragLVOR

neue Anträge

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

Sonstiges

Thema Pressesprecher/aus der letzten Sitzung

pakki: Als Orientierung und Anregung gedacht; bedacht werden müssen dabei auch die Finanzierungsmöglichkeiten
Bernd: Auf die Frage, wo die 50.000 Euro für den Pressesprecher im Budgetplan stehen, antworte ich, die stehen da noch nicht drin, denn dazu müssten wir erst mal sehen, was überhaupt notwendig wird

Kosten müssten möglicherweise aus den Rücklagen bestritten werden

Bernd: Wir sind aber jetzt schon wieder in einer Budgetdiskussion, die ich hier und heute nicht führen möchte; es ist nicht zielführend, daß wir uns hier auf einen PM festlegen, als hätten wir keine andere Wahl; wenn wir ein grundlegendes, umfassendes Konzept haben, dann können wir darüber reden.
pakki: Ein Vorschlag ist, Angebote bei Agenturen einzuholen, oder was es auf Honorarbasis kosten würde, wir sollten nicht allein mit der "Ressource Mensch" im Sinne von Ehrenamtlichkeit den Wahlkampf angehen
Moni: Wir müssten zunächst klären, was erwarten wir von so jemanden und erst dann können wir schauen, was das kostet; dann müssen wir sehen, welche Ressourcen wir in der AGÖA haben, um zu wissen, was wir ausserdem an Zuarbeit uä. brauchen; allerdings sollten wir zeitnah entscheiden, was so jemand genau für uns tun soll.
pakki: Ist ja im Pad klar umrissen; 40Std.-Woche und für weiteres siehe Pad
Moni: Was da oben in der Liste steht, wird einer allein nicht leisten können; deshalb müssen wir sehen, was zB von der AGÖA kommen kann.
pakki: Was im Pad steht, ist ja auch nur eine Zusammenfassung; im übrigen mache ich fast alles, was dort steht, zZt. ehrenamtlich; jemand, der im Presseteam arbeiten wird, müsste auf jeden Fall Schnittstelle sein und Ansprechpartner sein für die weiteren Gruppen
Moni: Trotzdem müssen wir eine klare Arbeitsbeschreibung haben, auch für eine Ausschreibung; für mich ist der Klärungsprozess noch nicht beendet
JoJo: Socialmediaarbeit ist ein wesentlicher Teil der Arbeit, gerade im Wahlkampf; d.h. wir müssten wesentlich mehr an Zeit dafür ansetzen
pakki: Wir können einem Pressesprecher nicht vorschreiben, wie er arbeiten soll
Balli: Eigentlich brauchen wir keinen Pressesprecher, sondern einen Presseberater; Pressesprecher ist der, der "vorne steht"; wir brauchen jemand, der den andern zuarbeitet und diese nach vorne bringt.
pakki: Der Pressesprecher ist die Schnittstelle zur Presse, aber er ist kein Repräsentant;
Wastl: Die Aufgaben, die wir einem Pressesprecher geben, sind doch von uns frei definierbar
Masch: Es ist sinnlos, uns jetzt mit Einzelmeinungen aufzuhalten; der Vorschlag von Moni ist gut.
Moni: Der Pressesprecher hat nichts mit repräsentieren zu tun, sondern er organisiert. Erst mal müssen wir klären, was wir von so jemand überhaupt wollen.
Jojo: Ich möchte mich eigentlich enthalten, bzw. mich Masch anschliessen; es gibt sehr viele Einzelmeinungen; wenn da noch Sprechbedarf besteht, sollten wir da einen Extratermin dafür machen;
Wastl stimmt den Aussagen von Moni und Jojo zu
Samy: Wir haben jetzt so lange herum probiert; im Grunde brauchen wir jemand, der wirklich Ahnung hat von diesem Bereich
pakki: Meines Wissens nach haben wir das Thema Pressesprecher im LV noch nie (aus-)diskutiert
Samy: Es geht weniger um bezahlt oder nicht bezahlt; Problem in erster Linie ist, daß wir eine kontinuierliche Linie haben, gerade, wenn Statements abgegeben werden sollen; meine Meinung ist, daß der Pressesprecher nicht jemand aus dem Vorstand sein sollte.
Wastl: Das war auch gar nicht so angedacht; der Punkt ist nur auf der TO, weil es eben zu Diskussionen kam;
Dennis: wir brainstormen hier einfach immer noch
Wastl: Schönes Schlusswort

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 07.01.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:58 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Abgerufen von „https://wikimirror.piraten.tools/wiki/index.php?title=2015-12-17_-_Protokoll_NRW_Vorstand&oldid=20694565“